Kreis Kleve. Die Finanzlage des Kreises sieht unerwartet rosig aus. So viele Millionen werden in Schulen, Straßen, Radwege und in den ÖPNV gesteckt.

Irgendwie passt dieser Haushalt nichts in Bild der aktuellen Krisenlage. Während die führenden Wirtschaftsinstitute mit einer Rezession rechnen und auch der Ifo-Geschäftsklimaindex deutlich fällt, kann sich Wolfgang Hebben, Kämmerer des Kreises Kleve, für die Jahre 2023 und 2024 noch ins sonnige Finanzlicht stellen: Die Steuereinnahmen und Umlagen sprudeln weiter kräftig, die Krise kommt erst verspätet am Niederrhein an.

Und so konnte Wolfgang Hebben am Donnerstag im Kreistag verkünden, dass auch in den kommenden beiden Jahren kräftig investiert wird. 30 Millionen Euro möchte der Kreis für die Modernisierung der kreiseigenen Schulen ausgeben und 17 Millionen Euro in den Straßen- und Radwegebau stecken. Mit diesem Geld werden auch 7,5 Kilometer neue Radwege entlang der Kreisstraßen errichtet, betonte Hebben.

Das Geld sprudelt weiterhin

All dies ist möglich, weil die Finanzdaten noch stimmen. Die Gelder des Gemeindefinanzausgleichs weisen mit 15,35 Milliarden Euro ein Rekordhoch aus und von diesem Kuchen profitiert auch der Kreis: die Umlage erhöht sich nochmals um 32,7 Millionen Euro auf insgesamt 523 Millionen. Auch die Schlüsselzuweisungen des Landes steigen um 7,3 Millionen auf den Rekordwert von 65,5 Millionen.

Entsprechend werden die Kommunen im Kreis Kleve finanziell entlastet: Die Kreisumlage, mit der wichtige Aufgaben des Kreises finanziert werden, wird 2023 gesenkt und 2024 moderat um 0,2 Prozent angehoben. Die Entlastungen werden mit einer Entnahme der Ausgleichsrücklage finanziert.

Schnellbuslinien werden ausgebaut

Wo wird der Kreis Kleve investieren?

Vor allem in den Ausbau des Busverkehrs. Hebben zu den Schnellbuslinien: „Drei ausgewählte Strecken werden in Kürze im Kreis Kleve ihren Betrieb aufnehmen.“ Er sieht im Gesamtpaket eine „massive Ausweitung des ÖPNV-Angebotes. „Dies sind Schnellbusangebote mit weniger Umstiegen und mehr Taktungen, die im Ergebnis zu einem nahezu flächendeckenden Netz im Kreis Kleve führen sollen.“ 10,9 Millionen Euro werden hier investiert.

Investitionen in Berufskollegs

Bei den Schulinvestitionen wird die Förderschule Haus Freudenberg profitieren. Sie erhält einen zweigeschossigen Neubau. Das Berufskolleg in Kleve erhält eine zweite Dreifachsporthalle, ebenfalls soll das Pädagogische Zentrum des Berufskollegs energetisch saniert werden. Inklusive Baumaßnahmen in Geldern gibt der Kreis 11,3 Millionen Euro für die Berufskollegs aus.

Weitere 10 Millionen fließen in die Förderschulen Astrid-Lindgren in Goch, Grunewald in Emmerich und Gelderland-Schule in Geldern.

Stellenplan wird deutlich erhöht

Bei den Ausgaben schlägt auch das Personal kräftig zu. Der Kreis erhöht seinen Stellenplan um 69 Stellen. Vor allem im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes wird aufgestockt. Bei den Energiekosten muss auch der Kreis Federn lassen. Kämmerer Hebben rechnet damit, dass der Kreis für seine Liegenschaften 500.000 Euro mehr an Energiekosten einplanen muss - bislang sind dies 1,5 Millionen Euro jährlich.