Emmerich/Rees/Isselburg. Die Städte Emmerich, Rees und Isselburg gehen mit Gebühren für die Außengastronomie unterschiedlich um. Noch gibt’s Corona-Vergünstigungen.

In der Corona-Pandemie hat die Gastronomie arg gelitten. Ein Hebel, um die Wirte zu fördern, war in vielen Kommunen auf Gebühren für die Außengastronomie-Flächen zu verzichten. Inzwischen normalisieren sich die Geschäfte, entsprechend erheben einige Städte wieder Gebühren. Wie ist die Lage in Emmerich, Rees und Isselburg?

In Emmerich diskutierte die Politik das Thema

Der Rat der Stadt Emmerich hat sich im Februar mit dem Thema befasst. Die BGE hatte beantragt, wie im Jahr zuvor coronabedingt auf Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen für die Gastronomie zu verzichten. Doch die Politik beschloss auf Wunsch der CDU die Kosten zu halbieren. Das gilt für 2022.

Für 2023 liegen bisher keine Pläne der Verwaltung oder aus der Politik vor, erneut den Gastronomen entgegen zu kommen. Stand jetzt seien dann wieder die vollen Gebühren zu zahlen, so Stadtsprecher Tim Terhorst: „Es bestehen ja auch nicht mehr so viele Nachteile für die Gastronomie durch die Pandemie.“

In Rees geht’s um 1000 Euro im Jahr

Zudem erinnert er an die Haushaltskonsolidierung, mit der die Politik in einer Arbeitsgruppe befasst sei. „Für den Haushalt geht es hierbei schon um eine Summe von Relevanz“, so Terhorst. Die Verwaltung könnte zwar auch als Geschäft der laufenden Verwaltung selbst bestimmen, wie es mit den Gebühren laufen soll, „aber es ist in Emmerich geübte Praxis, die Politik bei solchen Summen einzubinden“.

„Die Stadt Rees nimmt zurzeit keine Gebühren“, erklärt Daniel Köster, Sprecher der Stadt Rees. Das soll in 2022 auch so bleiben. Ob das in 2023 auch noch der Fall sein wird, sei offen: „Das muss noch entschieden werden.“ Auf den Haushalt hätte das ohnehin kaum Auswirkungen. „Wir reden hier insgesamt über rund 1000 Euro im Jahr“, so Köster. Also kaum nennenswerte Summen in Rees.

Isselburg nimmt nur eine Verwaltungsgebühr

Die Stadt Isselburg ist hier ohnehin ein günstiges Pflaster für Gastronomen: „Da sind wir seit vielen Jahren super, super billig“, erklärt Frank Schaffeld, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Isselburg. Denn mehr als rund zehn Euro im Jahr würden da gar nicht erhoben: „Das ist eher eine Verwaltungsgebühr. Wir reden eher über die Gestaltung der Flächen.“

Der Rat hatte vor Jahren entschieden, dass keine flächenabhängige Gebühr erhoben werden sollte, um die Gastronomie zu fördern. Sie soll die Möglichkeit haben sich zu entfalten.