Emmerich. Großeinleiter KLK Oleo senkt trotz der Absicht die Schmutzwasserfracht weiter nicht. Deshalb werden die Abwassergebühren wohl sinken müssen.
Abwassergebühren müssen immer kostendeckend geplant werden. So sieht es der Gesetzgeber vor. In Emmerich gibt es eine besondere Situation. Mit der KLK Oleo gibt es eine große Firma, die große Mengen an Schmutzfracht einleitet. Dies hat maßgeblich Einfluss auf die Auslastung des Klärwerks.
Ist die Gebührenausgleichsrücklage gefüllt, muss das Geld zurück an den Gebührenzahler
Seit 2013 bemüht sich das Unternehmen, das in Vorlagen der politischen Gremien immer nur als „der Großeinleiter“ bezeichnet wird, obwohl es ein offenes Geheimnis ist, dass es sich um KLK handelt, um eine Reduzierung der Schmutzfrachten. Aber offenbar gelingt dies auch derzeit nicht so gut, wie man es sich selbst zum Ziel gesetzt hat. Die Folge: Die Einleitungsmenge bleibt konstant. Was nicht der Prognose entspricht.
Deshalb fallen die Einnahmen im Bereich Klärwerk für 2022 höher aus. 2,25 Millionen Euro werden für die Gebührenausgleichsrücklage erwartet. 1,79 Millionen Euro müssen dem Gebührenzahler über eine Senkung der Gebühren zurückgegeben werden. Zugleich erzielt der Bereich Kanal einen Überschuss, sodass die Rücklage hier auf 1,68 Millionen Euro steigt. Davon sind dem Gebührenzahler 727.000 Euro zu erstatten.
Ein Musterhaushalt soll im Jahr gut 117 Euro sparen
Zusammenfassend soll die Schmutzwassergebühr für 2022 von bisher 3,58 auf 2,97 €/m3 sinken. Für das Niederschlagswasser sollen statt bisher 0,93 nur 0,80 €/m3 berechnet werden. So wird es in der Vorlage des Betriebsausschusses der Kommunalbetriebe Emmerich (KBE) vorgeschlagen, der am Mittwoch, 17. September, 17 Uhr, öffentlich in der Aula der Gesamtschule tagen soll.
Die KBE rechnen vor, was dies für einen Vier-Personen-Musterhaushalt mit 160 m3 Schmutzwasser im Jahr und einer befestigten Fläche von 150 m2 bedeuten würde. Nämlich ein Minus von 16,4 Prozent. Sollte dieser Haushalt bisher 712,30 Euro im Jahr zahlen, so wären das nach der neuen Berechnung 595,20 Euro – ein Minus von 117,10 Euro. Die KBE zeigt einen Vergleich auf: Seit 2015 waren die Gebühren immer höher mit dem niedrigsten Wert in 2015 (606 Euro) und dem höchsten wert in 2017 (739,10 Euro).
Auch Straßenreinigung in Emmerich soll günstiger werden
Bei der Fäkalienabfuhrgebühr (Grundstücksentwässerungsanlagen) wird eine Senkung zum 1. Januar 2022 vorgeschlagen. Nach einer Erhöhung der Gebühren zu Jahresbeginn führte eine „ungewöhnlich hohe Fäkalienmenge“ in 2020 zu einem Überschuss, der in die Gebührenausgleichsrücklage floss. Das kleine Plus von 17.551 Euro sorgt dafür, dass die Gebühr auf 21 €/m3 sinkt.
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Erfreuliche Entwicklung auch bei der Straßenreinigung. Auch hier bleibt Geld übrig, was sich gebührenmindernd auswirken soll. Die Gebühr sinkt von 3,01 auf 2,47 Euro je Meter Straße. Beim Winterdienst wird eine Gebühr von 1,04 Euro je Meter berechnet.
>> Friedhofsgebühren in Emmerich sollen um 5,45 Prozent steigen
Teurer wird es wohl bei den Friedhofsgebühren, wenn die Politik dem Vorschlag der KBE folgt. Denn schon 2020 wurde die Gebührentabelle nicht kostendeckend geplant. Die Politik beschloss eine Erhöhung um „nur“ 8,5 Prozent; der Rest wurde aus dem Haushalt finanziert. Zudem flossen Fördermittel für den Ehrenfriedhof, die für 2022 nun nicht zu erwarten sind. Um nun wieder kostendeckend zu planen, schlägt die Betriebsführung eine Erhöhung um 5,45 Prozent vor.
Was soll erhöht werden? Familiengrab (Sarg), Pflegearmes Wahlgrab (Sarg) sowie Gemeinschaftsgrab (Sarg) von 767 auf 866 Euro; Urnenwahlgrab und Gemeinschaftsgrab (Urne) von 460 auf 520 Euro; Aschestreufeld von 307 auf 346 Euro. Unverändert bleiben soll das Kindergrab mit 169 Euro. Bei der Grabpflege, Umbettungen oder Ausgrabungen ohne Wiederbeisetzungen soll sich auch nichts ändern.
Was sich bei den Nutzungsrechten ändern soll
Bei den Nutzungsrechten sind folgende Erhöhungen angedacht (alle für 25 Jahre): Familiengrab von 1775 auf 1875 Euro; Pflegearmes Wahlgrab von 1400 auf 1625 Euro; Gemeinschaftsgrab (Sarg) von 1500 auf 1600 Euro; Aschestreufeld von 1100 auf 1143 Euro. Das Gemeinschaftsgrab (Urne) soll von 1400 auf 1384 Euro sinken. Kindergräber sollen für 20 Jahre bei 434 Euro bleiben.