Düsseldorf. . Vor allem wegbrechende Einnahmen aus der Gewerbesteuer sorgen für Flaute in der Stadtkasse der Landeshauptstadt Düsseldorf. Kämmerer Manfred Abrahams rechnet in diesem Jahr mit über 100 Millionen Euro weniger.

Die Stadtspitze in Düsseldorf rechnet für dieses Jahr mit über 100 Millionen Euro weniger in der Kasse als bisher angenommen. Kämmerer Manfred Abrahams wird seine Einschätzung zum Minus am Montag vor dem Finanzausschuss darlegen. Ursache für das empfindliche Loch in der Kasse sind hauptsächlich wegbrechende Gewerbesteuern. Die Stadt hatte für 2012 wie berichtet mit rund 948 Millionen Euro Einnahmen gerechnet, nach bisherigen Schätzungen werden es nur 840 bis 870 Millionen Euro sein.

Firmen wie Eon und die WestLB zahlen nicht mehr so viel in die Kasse wie zuvor, die West LB wird nach und nach abgewickelt. Zu den geringeren Einnahmen kommen Mehrausgaben auf die Stadt zu: Die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst für die städtischen Mitarbeiter wird mit Mehrausgaben von rund sieben Millionen berechnet, zudem werden weniger Grundsteuern eingenommen werden. Der Kämmerer rechnet damit, dass die Stadt Ende des Jahres rund 125 Millionen Euro mehr Liquidität benötigt. Die könnten durch einen weiteren Griff in die Rücklagen gedeckt werden.

Kritik von den Grünen

Die Grünen sorgen sich, dass die Ausgleichsrücklage dahinschmilzt, und fragen im Ausschuss am Montag nach dem genauen Stand der städtischen Finanzen. Der Finanzpolitische Sprecher der SPD, Peter Knäpper, kritisiert: „Das Düsseldorf mit der schwarz-gelben Mehrheit seit Jahren über seine Verhältnisse lebt, wissen wir spätestens, seitdem die Rücklagen regelmäßig zum Ausgleich des Haushalts herangezogen werden müssen. Besonders Großprojekte wie der Kö-Bogen gehen an die Substanz.“ Die CDU/ FDP-Mehrheit hält an der rein rechnerischen „Schuldenfreiheit“ fest, die allerdings jetzt bedroht ist.

Der Finanzausschuss tagt am Montag, 25. Juni, ab 15 Uhr im Rathaus, Marktplatz 1.