Düsseldorf. .
Stadtdirektor Manfred Abrahams (CDU) ist von Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) entlastet worden. Das Disziplinarverfahren ist eingestellt.
Elbers beruft sich dabei auf einen Abschlussbericht des Juristen Friedel Erlenkämper (CDU). „Keiner der gegen Stadtdirektor Manfred Abrahams erhobenen Vorwürfe hat sich als berechtigt dargestellt“, teilte Elbers gestern lapidar den Ratsfraktionen mit.
In Krefeld, wo Abrahams seit 2003 als Kämmerer tätig war, kam und kommt es in seinem Zuständigkeitsbereich zu Unregelmäßigkeiten - unter anderem zu der irrtümlichen Zahlung von 800 000 Euro an eine Pleitefirma. Wirtschaftsprüfer stellten „erhebliche organisatorische Mängel“ in Steueramt und Kämmerei fest. Das gebotene Vier-Augen-Prinzip war systematisch außer Kraft gesetzt worden. Aktuell berichtet das Rechnungsprüfungsamt über grobe Mängel in der Finanzverwaltung von Krefelder Stiftungen.
Abrahams hat die Meinung vertreten, er als Dezernent könne nicht verantwortlich sein für alle Fehler, die Hunderte Mitarbeiter in einem Fachbereich machen. Elbers hatte sich stets hinter den von ihm ausgewählten Beigeordneten gestellt, der nicht nur für die Finanzen zuständig wurde, sondern als Stadtdirektor auch der erste Verwaltungsmann hinter dem OB ist. Die heutige Beratung „seines“ Haushaltsplans 2011 sollte Abrahams offenbar unbelastet erleben - das legt die plötzliche Einstellung des Disziplinarverfahrens nahe.
Begründet hat Elbers sie nur mit einem Satz im Kurzbrief an die Fraktionen. Eine Erörterung im Ältestenrat, die bei einer so schwerwiegenden Personalie angemessen wäre, hielt er wohl nicht für nötig.
Was freilich einige Fragen aufwirft: Wenn zuvor ein großes Wirtschaftsprüfungsbüro in Krefeld, die vom dortigen Stadtrat beauftragte Kanzlei Lenz und Johlen in Köln und die von der SPD beauftragte große Düsseldorfer Kanzlei Taylor Wessing zu dem Ergebnis kommen, im Krefelder Finanzdezernat sei über einen langen Zeitraum geschlampt, nicht kontrolliert und gelogen worden - wie begründet dann Elbers’ Jurist seinen Persilschein? Hätte der OB, schon um den bösen Schein zu vermeiden, nicht lieber jemand anderen nehmen sollen als einen Prüfer, der der eigenen Partei angehört?
Man kennt doch die Zweifel, die jetzt subkutan gesät werden. In der CDU wollte man die Kanzlei Taylor Wessing (die mit dem SPD-Auftrag) diskreditieren. Würden das die Parteileute noch machen, wenn sie wissen, dass Düsseldorfs CDU-Vorsitzender Klaus-Heiner Lehne ihr angehört? Umgekehrt könnte den Zweiflern an der Tauglichkeit von Friedel Erlenkämper (Elbers’ Ermittler, früher mal Stadtinspektor in Düsseldorf, später Beigeordneter in Aachen) entgegnet werden, in dessen Kanzlei sei er zusammen mit dem langjährigen SPD-OB von Aachen, Jürgen Linden, für kommunales Recht zuständig.
Verantwortlich: Nur der OB
Das Urteil allein über die Juristen führt nicht weiter. Zu bewerten sind die Fakten, und die sehen in Krefeld nach wie vor mies aus. Zu beurteilen sind weiterhin die politischen Vorgänge zwischen Krefeld und Düsseldorf. Für die Art der Durchführung und für das Ergebnis des Disziplinarverfahrens gegen Kämmerer Abrahams ist laut Gesetz nur einer verantwortlich: Oberbürgermeister Dirk Elbers. Mit seinem Freispruch fordert er die Gefolgschaft der Politik und der Verwaltung ein.
Freilich hat OB Elbers seinen Krefelder Kollegen OB Kathstede (auch CDU) zugleich belastet: Wenn schon nicht der unmittelbar zuständige Dezernent, dann muss schließlich der oberste Chef für Strukturen, Einflussnahmen und Lügen verantwortlich sein. Kathstede hat das zwar nie so gesehen, aber mindestens eines der Gutachterbüros und nun - indirekt - auch der Düsseldorfer Partei-OB-Kollege. Oder soll es am Ende nur der böse Sachbearbeiter gewesen sein?
„Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit“, ließ ein Krefelder Sozialdemokrat gestern wissen. Soll heißen: Was kommt wohl noch...?
Irgendwann muss Düsseldorf seinen Frieden machen mit Kämmerer Abrahams.