Voerde. Trotz Corona: Die CDU in Voerde verweist auf die schon rein formale Notwendigkeit und will nächste Woche ihre Mitgliederversammlung abhalten.
In Anbetracht der weiterhin stark steigenden Neuansteckungen mit dem Coronavirus mag die Frage nach der Notwendigkeit von Parteiversammlungen aufkommen. Gemäß der aktuellen Schutzverordnung des Landes NRW gelten für diese Ausnahmeregelungen. Im Fall der Gefährdungsstufe 2 – sprich, ab einem Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen – sind bei Veranstaltungen innen und außen maximal 100 Personen zulässig, es sei denn, die zuständige Behörde gestattet auf Basis eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes Ausnahmen. Die Vorgabe gilt seit einigen Tagen auch im Kreis Wesel und für die ihm angehörenden Kommunen. Parteiveranstaltungen fallen nicht unter diese Beschränkung. Der für Dienstag nächster Woche geplanten Mitgliederversammlung der Voerder CDU steht insofern nichts im Wege – und eine Absage zieht sie trotz des aktuellen Infektionsgeschehens nicht in Betracht. Frank Steenmanns, Chef des etwa 190 Mitglieder zählenden Stadtverbandes, sagt, dass es dafür schon „rein formale Gründe“ gebe.
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Während der Veranstaltung sollen die Voerder CDU-Vertreter für die in der zweiten Novemberhälfte geplante Kreisdelegiertenversammlung zu der im Herbst 2021 vorgesehenen Bundeswahl bestimmt werden. Mit Blick darauf seien Fristen einzuhalten, führt Steenmanns aus: „Wir stecken in der Bredouille, unsere acht Vertreter sowie mindestens die gleiche Anzahl an Ersatzvertretern entsenden zu müssen.“
CDU in Voerde: Allgemeine Vorkehrungen zu treffen
Die Christdemokraten treffen sich ob der Pandemielage in der viel Platz bietenden Schützenhalle des BSV Friedrichsfeld „Alter Emmelsumer“ – und damit auf Weseler Gebiet. Grundsätzlich sollen Aufstellungsversammlungen auf eigenem Stadtgebiet stattfinden, da es in diesem Fall aber um die Bestimmung von Vertretern für die Kreisdelegiertenversammlung im Bundestagswahlkreis 113 Wesel 1 geht, zu dem auch Wesel gehört, ist der gewählte Veranstaltungsort Steenmanns zufolge ungeachtet dessen möglich.
Wie bei anderen Versammlungen sind auch bei Parteitagen die allgemeinen Bestimmungen der Coronaschutzverordnung des Landes einzuhalten. Dazu zählt etwa, Vorkehrungen zur Hygiene zu treffen, den Zugang zu steuern, den Mindestabstand von 1,50 Metern zu gewährleisten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wie die Erste und Technische Beigeordnete der Stadt Voerde, Nicole Johann, auf Anfrage der NRZ erklärt. Der Mundschutz muss auch am Platz getragen werden. Trotz der zu treffenden Vorkehrungen äußert der CDU-Chef großes Verständnis dafür, wenn ältere Mitglieder aus Sorge nicht an der Versammlung teilnehmen wollen.
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Steenmanns hofft, dass das dort anstehende Wahlverfahren „zügig“ durchgezogen und das Treffen nach etwa 60 Minuten beendet werden kann. Die Veranstaltung solle nicht unnötig in die Länge gezogen werden. Auch aus diesem Grund soll es am Dienstag keine Nachlese zum Ausgang der Rats- und Bürgermeisterwahl 2020 geben, bei der die Voerder Christdemokraten ihre gesetzten Ziele, wieder den Chef im Rathaus zu stellen und stärkste Kraft im Kommunalparlament zu werden, verfehlt hatten. Eine Aufarbeitung dieses Themas in den Gremien stehe in der Tiefe noch aus, sagt Steenmanns. Der CDU-Vorsitzende hatte mit zwei weiteren Bewerbern als Bürgermeisterkandidat Amtsinhaber Dirk Haarmann (SPD) herausgefordert und dabei klar verloren.
>>Info: AfD kündigt für Parteitag maximal 156 Delegierte in Voerde an
In rund zwei Wochen will die AfD im Reyna Palace an der B8 in Voerde ihren Bezirksparteitag abhalten. Die Stadt erhielt von Seiten des AfD-Bezirksverbandes Düsseldorf die Meldung, dass bei der Veranstaltung am Sonntag, 8. November, in der Eventhalle mit rund 130 Teilnehmern gerechnet werde. 156 Delegierte seien es maximal, wenn alle kommen würden, Absagen seien jedoch üblich und deshalb werde mit der vorgenannten Teilnehmerzahl gerechnet, fasst die Erste und Technische Beigeordnete der Stadt Voerde, Nicole Johann, die Informationen seitens der Partei zusammen.
Die Aussagen über die Sonderstellung von Parteiveranstaltungen würden aufgrund der „derzeit sehr dynamischen Entwicklung der Coronapandemie“ mit Stand Donnerstag gelten. Maßgeblich seien die Coronavorschriften zum Zeitpunkt der Veranstaltung am 8. November, erklärt die Beigeordnete.