Niederlande/NRW. Eine Videokonferenz zwischen Niederlande und Deutschland sollte Klarheit über die Einreise-Testpflicht bringen. Viele Fragen bleiben weiter offen.
Unklare Regeln, geringe Testkapazitäten: Die seit Dienstag geltende Testpflicht bei der Einreise aus den Niederlanden nach Deutschland, löst derzeit viele Probleme aus. In einer Videokonferenz zwischen den Ländern, an denen die niedersächsische und die nordrhein-westfälische Staatskanzlei sowie das niederländischen Innenministerium und die Euregio Rhein-Waal, teilgenommen haben, wurden eben diese Probleme angesprochen.
Die Veranstaltung sei eine seit längerem geplante Informationsveranstaltung auf Einladung des niederländischen Innenministeriums mit Grenzkommunen und Euregios gewesen, „um auf Arbeitsebene über die Einzelheiten der seit dem 6. April geltenden Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten zu informieren“, erklärt Robin Teller, Pressesprecher der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen.
NRW-Corona-Regeln bieten wenig Spielraum
Es sei „super positiv“, dass beide Länder zu diesem Gespräch bereit gewesen waren, sagt Heidi de Ruiter, Pressesprecherin der Euregio Rhein-Waal. Dennoch seien auch viele Fragen offen geblieben, die erst durch die nächste Bund-Länder-Konferenz beantwortet werden könnten, berichtet de Ruiter von dem Ergebnis der Videoschalte. „Es wurde klar gemacht, dass die Regeln nun mal vom Bund abhängig sind und ich denke, dass es da wenig Spielraum gibt“, schätzt die Euregio-Sprecherin.
Am Dienstag sei die Seite der Euregio Rhein-Waal 20.000 Mal aufgerufen worden. Täglich ging gut 200 telefonische Anrufe ein. Viele Menschen wollen wissen, welche Regelungen nun für Grenzpendler gelten und wo man sich testen lassen kann. „Solche Fragen haben wir heute in der Videokonferenz gestellt“, sagt de Ruiter. Eine Antwort habe es jedoch nicht gegeben.
Emmericher Corona-Testzentrum überfüllt
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Außerdem sind die Testzentren an den Grenzregionen überfüllt - zig Niederländer hätten sich angemeldet, sodass nun die Testkapazität im Emmericher Corona-Testzentrum verdoppelt wurde (wir berichteten). Heidi de Ruiter sagt warum: „Die Preise für die Tests in den Niederlanden liegen bei knapp 150 Euro.“ Tests beim niederländischen Gesundheitsdienst GGD seinen zwar gratis, werden aber erst durchgeführt, wenn der Kunde Corona-Symptome aufweist.
Um der Flut an Niederländern, die sich in Deutschland testen lassen wollen, entgegen zu wirken, habe die Stadt Arcen bereits angekündigt, „mindestens einmal in der Woche niederländische Grenzpendler kostenlos testen zu wollen“, so die Euregio-Pressesprecherin. Andere Grenzstädte hätten ihr Testangebot dahingehend bisher jedoch nicht ergänzt.
Einreiseformular nicht in niederländischer Sprache
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Aber nicht nur die Teststrategie der Niederlande führt zu Problemen bei der Umsetzung der deutschen Einreiseverordnung. „Das Einreiseformular ist quasi in jeder Sprache verfügbar aber nicht in Niederländisch“, beklagt de Ruiter. Zudem seinen viele weitere Fragen noch ungeklärt, wie: Gilt die Ausnahme für Transporteure auch für eigene Mitarbeiter, die in Deutschland Waren ausliefern wollen?
Während die Euregio auf Antworten dieser Fragen gehofft hatte, sei für das niederländische Innenministerium bereits klar gewesen, dass es sich „lediglich um eine Infoveranstaltung handele, in der von deutscher Seite die neuen Regeln noch einmal erläutert werden“, teilt ein niederländischer Regierungssprecher auf Anfrage mit.
