Schermbeck. Laut den Grünen muss Schermbeck beim Bau deutlich mehr zahlen. Die Partei fordert alle Bauprojekte ohne Förderzusage erstmal auf Eis zu legen.
Vor rund einem halben Jahr war man in Schermbeck noch in Jubelstimmung, als Bürgermeister Mike Rexforth gleich zwei Förderzusagen vom Land sowie vom Bund für die Baumaßnahmen am und im Hallenbad verkündete. Also konnte man größer planen: Die unerwartete Millionen-Förderung von Land (1,5 Millionen Euro) und Bund (weitere 1,9 Millionen) sollte sinnvoll eingesetzt werden – unter anderem für mehr Barrierefreiheit und Sanierungen. Im Dezember erfolgte dann der erste Spatenstich. Doch nun schrecken die Grünen mit einer Schreckensbotschaft auf: Für die Gemeinde werde die Maßnahme deutlich teurer als gedacht.
Hallen Schermbeck: 404.792 Euro Mehrkosten für die Gemeinde
„Wie zu erwarten war, hat es bei dem gemeindlichen Eigenanteil für das Lehrschwimmbecken eine erhebliche Kostensteigerung gegeben. Aufgrund von Materialpreissteigerungen, aber auch von Problemen mit dem Baugrund, steigt der ursprünglich beschlossene Eigenanteil der Gemeinde laut Mitteilung des Bürgermeisters von 150.000 auf 553.792 Euro“, teilt Fraktionsvorsitzende Ulrike Trick mit.
Und dies werde noch nicht das Ende der Fahnenstange sein, mutmaßt die Ratsfrau: Allein die Preise für Wohngebäude legten in 2021 um 12,6 Prozent zu (Baustahl sogar um 87 Prozent). Für das Jahr 2022 werde eine Baupreiserhöhung von drei bis vier Prozent vorausgesagt. Hierbei spielten auch die gestiegenen Energiekosten bei der Herstellung von Bauprodukten eine entscheidende Rolle. Trick kommt zu dem Fazit: „Somit ist bei den vielen verlockenden Förderprojekten, aber auch bei allen anderen Bauprojekten der Gemeinde, ein erheblicher finanzieller Mehraufwand zu erwarten.“
Kritik auch an anderen Projekten in Schermbeck
Allein für den Caritas-Kindergarten komme durch die Übernahme des Trägeranteils eine erhebliche Summe zusammen, die aufgrund der Preissteigerungen heute noch nicht zu beziffern seien. Ebenso verhalte es sich mit der Neugestaltung der Mittelstraße. Auch hier werde die Fördersumme erheblich zu niedrig sein und der Eigenanteil sich entsprechend der Preissteigerungen stetig vergrößern.
„Diese Kostenspirale können wir weder einfangen noch kontrollieren. Alle Bauprojekte, für die noch keine Förderzusage oder ein Beauftragung erfolgt ist, sollten jetzt erst einmal auf Eis gelegt werden“, erklärt Trick für die Grünen. Ebenso verbiete sich ein Liebäugeln mit weiteren baulichen Förderprojekten, die einen gemeindlichen Eigenanteil zur Bedingung haben. Ein Kassensturz und intensive Berechnungen, was man sich noch leisten kann, seien jetzt angesagt. Schon vor einigen Monaten hatte Manuel Schmidt, Fraktionsvorsitzender von „Die Partei“, ähnliche Bedenken geäußert und die gesamte Förderpraxis des Landes NRW in Frage gestellt.