Essen. Nach schweren Sachbeschädigungen am Enforcement Trailer erstattete die Stadt Strafanzeigen. Doch es gab eine Reihe vorsätzlicher Störungen mehr.

Nach den bislang heftigsten Attacken auf den Blitzanhänger der Stadt Essen hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen Unbekannt eingestellt: Mangels Zeugen, Videoaufnahmen oder anderer Beweismittel bleibt damit wohl für immer ungeklärt, wer am 12. März an der Schonnbeckhöfe und am 8. Juli an der Frohnhauser Straße den sogenannten Enforcement Trailer außer Gefecht setzte. Das Gerät wurde mit Farbe überschüttet, um sie anschließend mit Feuer einzubrennen, und die Frontscheibe der Kamera vollständig zerkratzt.

Diese beiden Fälle sind die einzigen aus einer Reihe von Manipulationen an der Überwachungstechnik, die zu Strafanzeigen führten, da das Ordnungsamt sie als schwere Sachbeschädigung wertete. Eine Reihe weiterer vorsätzlich verursachter Störungen durch angeheftete Papier-Smileys, Aufkleber oder Mülltonnendeckel vor der Linse erfüllten diesen Straftatbestand nach Einschätzung von Stadt und Polizei nicht. Auch der jüngste Fall von Sabotage durch einen aufgespannten Sonnenschirm, der dem Blitzer an der Kerckhoffstraße in Frohnhausen vorübergehend die Sicht nahm, führte zu keinem Ermittlungsverfahren.

Wer dem Blitzer den Sonnenschirm an der Kerckhoffstraße vor die Linse stellte, ist ungeklärt.
Wer dem Blitzer den Sonnenschirm an der Kerckhoffstraße vor die Linse stellte, ist ungeklärt. © FB

Blitzer in Essen: Videoüberwachung als Option

Diese „Behinderungen einer Amtshandlung“ seien Ordnungswidrigkeiten, die nicht mit den Mitteln von Polizei und Staatsanwaltschaft, sondern von kommunalen Behörden verfolgt werden. Mit überschaubarem Erfolg: Wer dahintersteckte, ist bislang ebenfalls unklar und bis zum Beweis des Gegenteils vermutlich auch nicht mehr nachvollziehbar. Nach wie vor lässt die Stadt offen, ob sie die Vorfälle zum Anlass nimmt, den Blitzeranhänger mit einer Videoüberwachung nachzurüsten, was der Hersteller ausdrücklich als Ausstattungsoption anbietet. Potenzielle Nachahmer sollen sich im Zweifelsfall nicht zu sicher fühlen, lautet die unausgesprochene Botschaft des beredten Schweigens, zumal es Kontrollüberwachungen durch das Ordnungsamt gibt - vor Ort und online.

„Die Störungen wurden jeweils nach kurzer Zeit durch eigene Mittel behoben. Die Gesamtausfallzeit beträgt dabei circa 30 Stunden“, heißt es im Ordnungsamt. Eine Größenordnung, die bei 176 Einsatztagen rund um die Uhr binnen sechs Monaten kaum ins Gewicht fällt. Denn die Kontrollkiste hat ungeachtet der temporären Ausfälle richtig viel Geld eingespielt: Den satten 735.000 Knöllchen-Euro stehen Leasing-Kosten in Höhe von knapp 53.000 Euro gegenüber, was am Ende einen Reingewinn von über 680.000 Euro macht.

Blitzer in Essen mit erzieherischer Wirkung

Hochgerechnet auf ein Jahr wären das 1,3 Millionen Euro. Diese Kalkulation dürfte sich ebenso auf die beiden zusätzlichen Blitzanhänger ummünzen lassen, die die Stadt ab der zweiten Hälfte des kommenden Jahres auf die Straßen Essens bringen will.

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Wichtiger als die zu erwartenden Millionen-Einnahmen ist der Kommune aber ein anderer Effekt, betont deren Sprecherin Silke Lenz: „Die Geräte werden nicht eingesetzt, um Bußgelder zu generieren, sondern um die Verkehrssicherheit in Essen zu erhöhen. Wer sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen hält, vermeidet gefährliche Situationen im Straßenverkehr und natürlich ein Bußgeld.“

Eine gewisse erzieherische Wirkung lässt sich jedenfalls nicht leugnen: Durch den Trailer-Einsatz konnten die Raser-Quoten an 22 von 26 Standorten abgesenkt werden, die bislang von Radarwagen überwacht wurden, so die Stadt: „Und das für einen längeren Zeitraum.“ Was aus Sicht der Verwaltung bedeutet: Der Einsatz des Anhängers ist nicht nur weniger personalintensiv und monetär gewinnbringend, sondern auch in Sachen Verkehrssicherheit effektiver.

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