Essen-Rüttenscheid. Müll und eine braune Suppe sammeln sich im Inneren des Containers in Rüttenscheid, doch keiner räumt ihn weg. Anwohner sind sauer.

Wem gehört der Container, der seit Monaten in der Florastraße steht? Anwohner ärgern sich: Um den Abtransport des Behälters, der in Höhe der Hausnummer 28 abgestellt wurde und offenkundig nicht für seinen eigentlichen Zweck genutzt wird, scheint sich niemand zu kümmern. Seit Januar hat sich schon eine erhebliche Menge Wasser darin gesammelt.

Das Innere des Containers ist einigermaßen unappetitlich: Das Wasser steht hoch, eine grün-bräunliche Suppe, in der sich inzwischen auch Müll gesammelt hat. Eine aufgeblasene, weiße Plastik-Verpackung schwimmt da zum Beispiel, gekrönt von einem Durstlöscher-Trinkpäckchen. „Es passiert nichts“, beschwert sich Anwohner Frank Siller.

Herrenloser Container in Essen-Rüttenscheid: „Es sieht nicht gerade nett aus“

Er hat die Stadt unter anderem im Mai über die Mängelmelder-App auf das Problem hingewiesen. „Die machen nichts“, so sein Fazit. „Sie wissen ja nicht, wem der Container gehört.“ Auch an die Polizei habe er sich gewandt. Ein ähnliches Problem habe es schon einmal im vergangenen Jahr gegeben, auch damals sei ein auf den ersten Blick nicht zuzuordnender Container einfach in der Florastraße abgestellt worden. Irgendwann sei er aber doch weggeräumt worden.

Müll und Wasser sammeln sich in dem Container an der Florastraße in Essen-Rüttenscheid.
Müll und Wasser sammeln sich in dem Container an der Florastraße in Essen-Rüttenscheid. © Katrin Böcker

Anwohner Rolf Balbiani schaut aus seinem Fenster direkt auf den Container. „Es sieht nicht gerade nett aus“, sagt er mit einem resignierten Lachen. Inzwischen werfe jeder einfach seinen Müll hinein. „Kein Mensch weiß, wo der herkommt“, sagt Balbiani. Und genauso wenig kümmere sich jemand darum, dass er entfernt werde. „Es tut sich nix.“

Wer in Essen einen Container abstellen will, braucht eine Sondernutzungserlaubnis

Einen Parkplatz blockiert der Container nicht, er befindet sich auf dem Gehweg. Um ihn herum gruppieren sich abgestellte Mopeds, direkt daneben steht ein Trafo von Westnetz. Kann es sogar gefährlich werden, wenn irgendwann so viel Wasser im Container steht, dass er überläuft und den Trafo flutet? Das befürchtet Frank Siller.

Westnetz-Sprecherin Angie Kreutz erklärt dazu auf Anfrage: „Nach unserer fachlichen Beurteilung stellt der Container kein Sicherheitsrisiko für die Ortsnetzstation der Westnetz dar.“ Die Trafostationen des Netzbetreibers seien grundsätzlich so konzipiert, dass sie wetter- und witterungsbeständig seien. Sie könnten Regen und anderen Unwettereinflüssen standhalten.

Westnetz: Keine Gefahr für Trafo in Essen-Rüttenscheid

„Selbst wenn der Container überläuft und Wasser austritt, würde es nicht unmittelbar und in großen Mengen in die Trafostation gelangen“, so Kreutz weiter. Trotzdem bleibt die Frage: Wer ist zuständig – und welche Möglichkeiten gibt es, den Container zu entfernen?

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Auf Anfrage schildert Stadtsprecherin Maike Papenfuß die Regeln für die Aufstellung eines Containers auf öffentlichen Verkehrsflächen im Essener Stadtgebiet. Dafür müsse grundsätzlich ein Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis beim Amt für Straßen und Verkehr gestellt werden. „Im Rahmen des Antrags müssen die Antragstellenden unter anderem konkrete Angaben zum Ort der geplanten Aufstellung sowie zum Zeitraum machen“, so Papenfuß. Der Antrag werde im Anschluss vom Amt geprüft. Bei einem positiven Ergebnis werde die Sondernutzungsgenehmigung entsprechend erteilt.

Pro Tag, an dem ein Container in Essen abgestellt wird, wird eine Gebühr fällig

Die Sondernutzung beginnt laut Papenfuß mit dem Zeitpunkt der behördlichen Genehmigung und endet mit der Beendigung der Sondernutzung. Darüber muss man die Behörde nämlich unverzüglich informieren. „Zudem verpflichten sich die Antragstellenden, für Beschädigungen der in Anspruch genommenen Verkehrsfläche Schadensersatz zu leisten, die vor der Inanspruchnahme nicht vorhanden waren bzw. bei der Antragstellung dem Amt für Straßen und Verkehr nicht gemeldet wurden“, erklärt die Stadtsprecherin.

Für das Aufstellen eines Containers gibt es keine zeitliche Beschränkung, allerdings entstehen dem Antragstellenden pro Tag Gebühren. Daher sei ihnen oft daran gelegen, den Container nach dem benötigten Zeitraum unverzüglich zu entfernen, so Papenfuß. Dennoch komme es immer mal wieder vor, dass Container über längere Zeiträume im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden.

Stadt Essen prüft rechtliche Möglichkeiten, den Container zu entfernen

In den meisten Fällen sei dann der Containerdienst erkennbar, sodass das Amt für Straßen und Verkehr eine Eingriffsgrundlage habe und den Container entsprechend auf Kosten des Antragstellenden entfernen könne. „Ein geringer Anteil sind Container, die niemandem zugeordnet werden können. Dazu gehört unter anderem der genannte in der Florastraße“, erklärt Papenfuß. Die Stadt Essen prüfe derzeit rechtliche Möglichkeiten, um in einem solchen Fall den Container zu entfernen.

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