Kreis Kleve. Die Kontaktmöglichkeiten zur Ausländerbehörde des Kreises Kleve sind wegen des hohen Aufkommens eingeschränkt. Kreis erklärt die Probleme.
Den Fall von Mo Safdary, dem Frisörmeisterin Nadine Nienhuysen aus Emmerich eine Ausbildungsstelle anbieten wollte, aber niemand bei der Kreisverwaltung Kleve zu erreichen war, nimmt die NRZ zum Anlass, die Systematik bei der Ausländerbehörde zu hinterfragen.
Termin binnen vier Wochen nicht zu bekommen
Zur Erinnerung. Der 18-jährige Flüchtling, der sich in einem Praktikum im Frisörsalon Studio-46 als sehr geeignet bewiesen hat, bekam etwa zeitgleich mit der Zusage für die Ausbildungsstelle ein Schreiben der Ausländerbehörde, dass er binnen vier Wochen eine feste Anstellung nachweisen müsse. Die Frisörmeisterin unterstützte Safdary, fand aber keine Möglichkeit, in diesem Zeitraum einen Online-Termin zu bekommen, jemanden bei der Ausländerbehörde oder bei der Zentrale der Kreisverwaltung telefonisch oder per Mail zu erreichen. Nur mit Vitamin B konnte rechtzeitig ein Kontakt hergestellt werden.
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Die NRZ bat die Kreisverwaltung, dazu eingehend Stellung zu nehmen. Wie können Schreiben mit Fristen versendet werden, wenn man schon weiß, es sind innerhalb der Frist keine Termine zu bekommen? Warum gibt es für solche Fälle nicht die Möglichkeit für einen fristgerechten Kontakt? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Systematik zu ändern?
Wegen hoher Anfrage gehe manchmal keiner ans Telefon
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Darauf antwortete der Kreis schriftlich: „Der Kreis Kleve versendet nicht bewusst Schreiben, deren Fristen absehbar nicht einzuhalten sind. Im Gegenteil, eine möglichst zeitnahe und individuell angepasste Bearbeitung ist das Ziel. Gleichwohl ist das Aufkommen von Anfragen in der Ausländerbehörde seit geraumer Zeit extrem hoch. Vor dem Hintergrund weltpolitischer Ereignisse sind die Ausländerbehörden generell bundesweit mit einem hohen Fall- bzw. Antragsaufkommen befasst.“
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„Die hierbei hohe Zahl von telefonischen Nachfragen – täglich bis zu 650 Anrufe beim Kreis Kleve – führt leider immer wieder dazu, dass nicht alle Anrufe zeitnah entgegengenommen werden können. Dies gilt insbesondere bei gleichzeitigem Besucherverkehr während der Öffnungszeiten der Ausländerbehörde. Aus diesem Grund ist es auch nicht möglich, E-Mails unmittelbar nach Eingang zu bearbeiten bzw. zu beantworten“, heißt es weiter.
Kreis Kleve: Aktuell gibt es Termine nach zwei Wochen
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Aktuell verzeichne der Kreis Kleve eine Wartezeit von zwei Wochen auf einen Termin in der Ausländerbehörde – vorausgesetzt, die Person hat per Kontaktformular einen Termin beantragt. Das Kontaktformular ist zentral auf der Internetseite der Ausländerbehörde und auch auf den jeweiligen Unterseiten hinterlegt.
„Die Telefonzentrale ist stetig mit zwei Personen besetzt. Im Einzelfall kann es vorkommen, dass aufgrund parallel ankommender Telefonate oder Gäste im Kreishaus ein Gespräch nicht angenommen werden kann“, schildert der Kreis Kleve weiter.