Dinslaken. Die SPD hat nach eigener Aussage auch für die Rückverlegung der Sitzungen von der KTH in den Ratsaal gestimmt. Wurde falsch ausgezählt?
Zur Ratssitzung in der vergangenen Woche gibt es offenbar noch Klärungsbedarf. Möglicherweise wurde die Abstimmung zum FDP-Antrag, die Ratssitzungen wieder von der Kathrin-Türks-Halle in den Ratssaal zu verlegen, falsch ausgezählt. Diesen Verdacht hat jedenfalls die FDP und hat die Stadt um Aufklärung gebeten.
Der Antrag war gegen die Stimmen der FDP, Linken, PARTEI und vier Grünen, die sich enthielten, abgelehnt worden - so stand es auch in der NRZ. Nun aber haben sich mehrere Stadtverordnete der SPD gemeldet. Auch die Sozialdemokraten hätten, so betont Ratsfrau Birgit Roßbach-Dorbandt, für den FDP-Antrag gestimmt. Und zwar, so ergänzt ihr Fraktionskollege Peter Steinbeißer, die ganze Fraktion.
„Wir wollten eben tatsächlich vermeiden, dass der Eindruck entsteht, dass nur der Bürger sparen soll“
„Wir wollten eben tatsächlich vermeiden, dass der Eindruck entsteht, dass nur der Bürger sparen soll“, so Birgit Roßbach-Dorbandt. Denn die Sitzungen in der Kathrin-Türks-Halle kosten jeweils Miete. Die Angaben dazu schwanken zwischen 25.000 (Stadt) und 70.000 (FDP) Euro im Jahr. Pro Sitzung soll die KTH 4300 Euro Miete kosten, so die Stadt. Auch die AWG soll für den Antrag gestimmt haben.
- Die NRZ Dinslaken auf Whatsapp: Hier kostenlos den Kanal abonnieren
- Die NRZ Dinslaken auf Instagram: Hier kostenlos die Seite abonnieren
- Die NRZ Dinslaken auf Facebook: Hier kostenlos die Seite abonnieren
Wenn aber neben FDP und Linken auch PARTEI, AWG und SPD bei vier Enthaltungen der Grünen für den Antrag der FDP gestimmt haben, wäre dies, so die FDP, „rechnerisch die Mehrheit gewesen.“
Danach hat die UBV eine Ergänzung beantragt, die Andreas Klodt (Stabstelle Rat der Stadt) formuliert und zur Abstimmung gestellt hat. Danach sollen, die Ratssitzungen „aufgrund von zu heißem Wetter und keiner Klimatisierung, aufgrund von langfristiger Planbarkeit und aufgrund hoher Zuschauerzahlen und langen Dauer in der KTH stattfinden“, so die FDP. Lediglich Sondersitzungen sollen im Ratssaal abgehalten werden. „Wenn nicht einer der oben angegebenen Punkte zutreffend ist“, so FDP-Vize Dennis Jegelka. Diesem Antrag wurde stattgegeben - laut FDP mit Mehrheit von CDU und UBV. Laut Peter Steinbeißer hat auch die SPD mitgestimmt.
Lesen Sie auch diese Nachrichten aus Dinslaken, Voerde, Hünxe
Dinslaken: Repair Café feiert zehnjähriges Bestehen
Dinslaken: So bewertet Dieter Bohlen die Dinslakenerin Maria (19)
Dinslaken: Graffiti in der Innenstadt-Passage wird erweitert
Voerde: Traumjob Lehrer? Quereinsteiger berichten
Hünxe: Bürgermeisterwahl - SPD-Chef äußert sich
Lesen Sie hier weitere Nachrichten aus Dinslaken, Voerde und Hünxe.
FDP sieht „rechnerische Diskrepanzen“
„Uns ist leider das Abstimmungsergebnis zu diesem Tagesordnungspunkt in einigen Punkten nicht klar. Wir bitten für diese beiden Abstimmungen das Ergebnis kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Wir haben hier rechnerische Diskrepanzen und würden gerne das Abstimmungsverhalten vorgelegt bekommen, um dieses ordentlich nachzuvollziehen“, so die FDP. Die NRZ hat auf Nachfrage nach der Sitzung von der Stadt keine Angaben zum genauen Abstimmungsergebnis erhalten. Dazu müsse erst das Protokoll abgewartet werden, hieß es.