Hamburg. Der Senat legt strategische Leitlinien vor – jetzt müssen sich die Verbände mit dem 60-Seiten-Plan befassen und dazu Stellung nehmen.

Hafenwirtschaft und Verbände fordern seit Jahren einen neuen Hafenentwicklungsplan (HEP). Am Donnerstag hat die Wirtschaftsbehörde einen Entwurf präsentiert. Unter dem Namen „Innova­tionsHafen 2040“ enthält er die strategischen Leitlinien für die Hafenpolitik des Senats für die nächsten zwei Jahrzehnte.

Der Plan soll aufzeigen, wie Hamburg auf globale und regionale Veränderungen reagiert und die Entwicklung des Hafens aktiv steuert, um seine nachhaltige Prosperität zu sichern.

Hafen Hamburg soll umweltfreundlicher werden

Der neue Hafenentwicklungsplan war notwendig geworden, weil der bisherige, der eigentlich bis 2025 reichen soll, von überholten Wachstumsmengen ausgeht und angesichts des rasanten Wandels der Schifffahrt veraltet ist. Schwerpunkt des neuen Papiers sind weniger die Umschlagmengen im Hafen als dessen Transformation zu einem umweltfreundlichen Wirtschaftsstandort.

Angesichts der monatelangen Vorbereitung ist der Entwurf mit gerade einmal 60 Seiten ziemlich kurz und in zwei Teile gegliedert: Teil 1 bestimmt die wesentlichen hafenstrategischen Leitlinien des Hamburger Senats in den kommenden Jahren. Teil 2 legt die wichtigsten Maßnahmen dar, mit denen diese Strategie umgesetzt werden soll.

Schreiber (FDP) bezeichnet Plan als "Meilenstein"

„Wir haben zugesagt, 2022 einen Entwurf des neuen HEP vorzulegen. Der Plan dient als langfristiger strategischer Kompass der Senatspolitik und somit auch der Hafenwirtschaft als Orientierung für ihre Unternehmenspolitik“, sagte Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos). „Wir geben mit dem Hafenentwicklungsplan ein klares Bekenntnis zu unserer maritimen Zukunft und zur Modernisierung des Hafens ab.“

Markus Schreiber, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bezeichnete den Plan als einen „Meilenstein, mit dem sich Hamburg als bedeutende gesamteuropäische Anlaufstelle der maritimen Wirtschaft positionieren“ werde. Der hafenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Götz Wiese, kritisierte hingegen: „Bislang ist aus unserer Sicht jenseits von Stückwerk kein Gesamtkonzept des Senats erkennbar.“

Umwelt- und Wirtschaftsverbände sowie Gewerkschaften und Politik haben nun drei Wochen Zeit, um eine Stellungnahme zum Entwurf abzugeben.