Apple und Samsung haben sich in ihrem weltweiten Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Mit dem am Montag beginnenden Geschworenen-Prozess in Kalifornien könnte sich das ändern.

San Francisco. Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht am (heutigen) Montag vor einem US-Bundesgericht in eine weitere Runde. Im vergangenen Jahr hatte Apple seinem südkoreanischen Konkurrenten in einer Klage vorgeworfen, das Design seiner beliebten iPhone- und iPad-Produkte illegal kopiert zu haben. Das im kalifornischen Cupertino ansässige Unternehmen fordert 2,5 Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden Euro) Schadensersatz.

Samsung wies die Anschuldigungen zurück und warf Apple seinerseits Patentverletzungen vor. Zuletzt hatte Samsung in der juristischen Auseinandersetzung einen Rückschlag hinnehmen müssen. Nach Anordnung eines kalifornischen Bezirksgerichts von Ende Juni muss der Konzern den Verkauf des Mobiltelefons Galaxy Nexus in den USA vorläufig einstellen.

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Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können: Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber wartet auf Gericht und Beobachter eine über Monate zusammengetragene Flut von Beweismaterial und Argumenten. Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert.

Apple hatte das Verfahren mit einer Klage von April 2011 angestoßen. Der US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe. Samsung weist dies zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche blieben im Mai ohne Ergebnis, ebenso wie vorherige Gespräche der beiden Unternehmen.

Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Das Erscheinen des iPhone Mitte 2007 war der Startschuss für explosives Wachstum auf dem zuvor überschaubaren Markt. Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg schnell an die Spitze auf. Dafür sorgten das breite Angebot von Geräten verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment – und erzielt mit diesem Geschäftsmodell Rekordgewinne.

Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt. Apple führt außerdem eine Reihe von Patenten auf die Bedienung eines Touchscreen-Bildschirms und die Anzeige von Inhalten ins Feld.

Richterin Koh ließ kurz vor dem Prozess diverse zuvor vertrauliche Unterlagen aus dem Verfahren veröffentlichen. Dadurch kamen unter anderem erstmals frühere Prototypen von iPhone und iPad ans Licht. Noch am Wochenende reichten die Parteien zahlreiche Beweisstücke ein.

Der Ausgang des Verfahrens wird maßgeblich davon abhängen, wie gut es den Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu erläutern. In einem ebenfalls mit Spannung erwarteten Android-Prozess gelang es dem Software-Konzern Oracle in diesem Jahr nicht, die Geschworenen von ihrem Vorwurf zu überzeugen, dass Google das Betriebssystem unrechtmäßigerweise zu großen Teilen auf seiner Software aufgebaut habe. (dpa/dapd)