Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt nach der Herabstufung von Frankreich und acht weiteren Euro-Ländern durch die Ratingagentur Standard & Poor’s darauf, dass der neue Euro-Rettungsschirm ESM rasch kommt. Deutschland hat sein Spitzenrating “AAA“ behalten.
Hamburg. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt nach der Herabstufung von neun Euro-Ländern durch die Ratingagentur Standard & Poor’s darauf, dass der neue Euro-Rettungsschirm ESM rasch kommt. „Ich glaube, es wird noch stärker in den Vordergrund treten, dass wir schnell einen ESM brauchen, der durch Kapital unterlegt ist“, sagte Merkel am Samstag nach einer CDU-Vorstandsklausur in Kiel. Dadurch, dass er sich nicht frisches Kapital an den Märkten besorgen muss, „ist er unabhängig von solchen Bewertungen“, betonte Merkel.
Der permanente Rettungsschirm ESM soll bis Juli den bisherigen Rettungsfonds EFSF ablösen. Dieser muss sich am Markt das Geld für hilfsbedürftige Euro-Länder beschaffen, was bei einer Abstufung der Kreditwürdigkeit von ihn tragenden Ländern teurer werden kann. Damit der Fonds 440 Milliarden Euro verleihen kann, müssen die Euroländer Garantien in Höhe von 780 Milliarden Euro bereitstellen. Diese Summe kann sich durch die Herabstufungen erhöhen. Der künftige ESM wird zwar direkt mit Kapital der Euroländer gefüllt, aber die Beschaffung der Milliardensummen könnte gerade für Frankreich nun teurer werden.
Merkel betonte, sie gehe nicht von erhöhten Kosten für die ESFS-Finanzierung aus, die Zinssätze seien ohnehin schon etwas höher gewesen, sagte sie mit Blick auf eine womöglich bereits erfolgte Einpreisung von Rating-Herabstufungen. „Ich sehe keinen Handlungsbedarf, jetzt etwas an der EFSF zu verändern“, so Merkel.
Sie sagte zugleich, man müsse die Basis der Rettungsschirme wohl erweitern. „Auf je weniger Länder das konzentriert ist, umso anfälliger werden diese Gebilde“, sagte die Kanzlerin. Hinzu komme, „dass im Moment das Vertrauen der Anleger in europäische Staatsanleihen nicht ausreichend gut ist.“ Standard & Poor’s hatte am späten Freitagabend gleich neun Euroländer mit einer schlechteren Kreditwürdigkeit bewertet. Frankreich und Österreich verloren ihre Bestnote. Deutschland behielt aber sein Spitzenrating von „AAA“.