Reinbek. Rücktritt, Querschüsse und eine Kandidatin auf Platz 2, die anonym bleiben möchte: Laut dem FDP-Fraktionschef ist alles in Ordnung.

Mit der Diskretion ist es bei Reinbeks Liberalen so eine Sache. Einerseits will die stellvertretende Fraktionsvorsitzende gern wiedergewählt werden, aber nicht einmal ihren Namen verraten. Obschon sie auf Listenplatz zwei für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023 steht. Auch auf der Website der FDP ist nur von „A. P.“ und nicht von Anita Piletzky zu lesen.

Andererseits ist der Ortsvereinsvorsitzende Jari Grünig zurückgetreten, will den Medien aber nicht verraten, warum. Dies sei „privat“. Björn Grüßer wiederum, fast 16 Jahre als Bürgerliches Mitglied in der FDP-Fraktion, bricht mit der Partei und schreibt sehr viel darüber auf Facebook, die Partei habe strukturelle Probleme.

FDP Reinbek: Ortsvereinsvorsitzender zurückgetreten

Björn Grüßer kritisiert vor allem den Fraktionsvorsitzenden, wenn auch nicht namentlich. Denn dieser übernehme Aufgaben des Ortsvereinsvorsitzenden in Personalunion. Außerdem, so seine Befürchtung, rutsche die Reinbeker FDP nach rechts: Als einzige Fraktion in der Stadt habe sie sich 2020 nicht an den Protesten gegen die AfD im Reinbeker Schloss beteiligt.

Zu den Vorwürfen wiederum möchte sich Fraktionschef Bernd Uwe Rasch nicht äußern. Nur so viel: Wenn eine Partei demokratisch arbeite, dann ja wohl die FDP.

Was ist da eigentlich los in Reinbeks FDP? „Nichts“, sagt Bernd Uwe Rasch, alles bestens: „Wir sind hervorragend aufgestellt. Ich bin stolz auf die Truppe, die mit mir gemeinsam antritt. Herr Grüßer und Herr Grünig haben mit der Kommunalwahl 2023 nichts zu tun.“ Seine Stellvertreterin sei 2013 und 2018 bereits in gleicher Weise angetreten und sei jedes Mal sehr erfolgreich gewesen. Im Wahlkampf 2017 wurde aus ihrem Namen allerdings noch kein Geheimnis gemacht.

Das sind die wichtigsten Punkte aus dem Parteiprogramm

16 Direktkandidaten und 27 Listenkandidaten stehen fest. Der 63 Jahre alte Bernd Uwe Rasch, seit 2003 Mitglied der Fraktion und seit 2008 Fraktionsvorsitzender, steht auf dem Listenplatz 1, seine Stellvertreterin auf Listenplatz 2 und die Vize-Vorsitzende des Ortsverbandes, Christiane Steinhöfel, auf Platz 3. Die liberalen Stadtverordneten seien alle auf auf den vorderen Plätzen zu finden, sagt Bernd Uwe Rasch. „Unsere Kandidaten sind zwischen 18 und 63 Jahre alt, vom Schüler bis zum Doktor der Forstwirtschaft ist alles dabei.“

Auch das Wahlprogramm steht. „Unsere wichtigsten Themen sind die Höhe des Grundsteuerhebesatzes, die Stadtentwicklung und die Ausstattung von Schulen und Kitas“, erklärt Rasch. Der Grundsteuerhebesatz wirkt sich auf die Höhe der Grundsteuer aus. Die solle nicht erhöht werden, sondern aufkommensneutral bleiben, fordert die FDP.

Für die Stadtentwicklung sei es wichtig, zuerst ein Ziel für die Einwohnerentwicklung zu definieren. Nach den Wünschen der Liberalen soll diese Zahl bis 2040 nicht über 30.000 Einwohner steigen. Entsprechend lehnt die FDP weitere Neubaugebiete ab. Sozialwohnungen könne man im Rahmen der Nachverdichtung bauen. Wohneigentum für junge Familien in moderater Größenordnung sei auf städtischem Grund auf dem heutigen Sportplatz in Ohe, aber auch in Neuschönningstedt und in Schönningstedt möglich.