Neumünster/Hamburg. Seit mehr als zehn Jahren steht er an der Spitze der Liberalen im Norden. Nun will Garg nicht erneut kandidieren.

Schleswig-Holsteins FDP-Vorsitzender Heiner Garg hat persönliche Konsequenzen aus der Wahlniederlage im Mai gezogen und eine Erneuerung der Parteiführung vorgeschlagen. „Ich selbst werde nach 11 Jahren, in der ich die Partei führen durfte, nicht wieder kandidieren. Zeit für Erneuerung!“, schrieb Garg am späten Montagabend beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die Wahl des Landesvorsitzenden soll auf Gargs Vorschlag hin vorgezogen werden, wie die FDP Schleswig-Holstein am Montagabend mitteilte. Dies sei vom Landesvorstand auf Vorschlag Gargs in Neumünster einstimmig beschlossen worden. „Die Partei muss die Chance haben, sich für die anstehenden Wahlen gut aufzustellen“, erklärte Garg.

Nach Angaben der FDP soll ein neuer Landesvorstand bei einem Parteitag im November gewählt werden. Regulär hätte diese Wahl erst wieder im Herbst 2023 angestanden. Die FDP hatte bei der Landtagswahl am 8. Mai hohe Verluste erlitten. Die CDU gewann klar und versucht derzeit, mit den Grünen eine Koalition zu schmieden. Ministerpräsident und Wahlsieger Daniel Günther hatte zunächst versucht, eine Fortsetzung der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP zu ermöglichen, darauf konnten sich Grüne und FDP bei Sondierungsgesprächen aber nicht einigen.

Heiner Garg führte die Schleswig-Holsteiner FDP seit 2011

Es brauche insbesondere mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2023 einen Erneuerungsprozess in der Parteiführung, erklärte Garg nun. „Ich werde die Partei auf diesem Weg weiter aktiv unterstützen, aber als Landesvorsitzender werde ich bei der kommenden Vorstandswahl nicht zur Verfügung stehen und auch für kein weiteres Amt im Landesvorstand kandidieren.“ Garg, der geschäftsführender Minister für Gesundheit und Soziales ist, führte die FDP in Schleswig-Holstein seit dem 19. November 2011 als Landesvorsitzender.

FDP-Fraktionschef Christopher Vogt dankte Garg auf Twitter für die vielen Jahre der sehr guten Zusammenarbeit. „Wir haben hier gemeinsam viele Höhen und Tiefen erlebt.“ Es sei immer eine Freude gewesen und gehe auch in der Fraktion weiter.

Die FDP in Schleswig-Holstein wird noch in diesem Jahr einen neuen Landesvorstand wählen – und der bisherige Vorsitzende Heiner Garg wird nicht mehr kandidieren. Das teilte die Partei am späten Montagabend, nach einer Sitzung des Landesvorstands mit.

FDP Schleswig-Holstein: Heiner Garg kandidiert nicht mehr als Landesvorsitzender

Die FDP müsse sich für die bevorstehenden Wahlen gut aufstellen können, so Garg: "Insbesondere mit Blick auf die Kommunalwahl 2023 braucht es einen Erneuerungsprozess in der Parteiführung." Er wolle die Liberalen "auf diesem Weg weiter aktiv unterstützen", jedoch nicht mehr im Vorstand. Garg betonte, er werde bei der um rund ein Jahr vom Herbst 2023 auf November 2022 vorgezogenen Wahl eines neuen Vorstands weder als Vorsitzender noch für ein weiteres Amt im Landesvorstand kandieren.

Garg ist seit 2011 Landesvorsitzender der FDP in Schleswig-Holstein und gehörte als Gesundheitsminister der Jamaika-Koalition unter Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) an. Obwohl Günther nach der Landtagswahl für ein Fortführen des Jamaika-Bündnisses plädiert hatte, konnten sich seine ehemaligen Koalitionspartner nicht auf das Dreierbündnis einigen. Derzeit befindet sich die CDU in Koalitionsgesprächen mit den Grünen.