Der FDP-Spitzenkandidat Kubicki hat trotz des Umfragetiefs der Liberalen eine erneute Regierungsbeteiligung noch nicht abgeschrieben.

Kiel. Bei Umfragen im Keller, beim Selbstbewusstsein ganz oben – mit Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki will die FDP bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein dem bundespolitischen Gegenwind für die Liberalen trotzen. Der Fraktionschef machte am Montag in Kiel deutlich, dass er eine erneute Regierungsbeteiligung noch nicht abgeschrieben hat. Eine Neuauflage von Schwarz-Gelb allein sei allerdings wenig realistisch, sagte Kubicki bei der Vorstellung der Werbekampagne für den Wahlkampf. Er gehe davon aus, dass es für die Regierungsbildung abgesehen von einer großen Koalition nur zu einem Dreierbündnis reichen wird. Dabei sehe er aus heutiger Sicht für Rot-Grün plus SSW und für eine „Jamaika“-Koalition aus CDU, FDP und Grünen etwa die gleiche Realisierungschance.

Außer Frage stehe für ihn, dass die FDP wieder in den Landtag kommt, sagte der Fraktionschef. „Das wird nicht das Thema sein.“ Sein Ehrgeiz gehe weiter, als nur 5,1 oder 5,3 Prozent zu holen. In der jüngsten Umfrage zur Ausgangslage für die Landtagswahl am 6. Mai stand die FDP bei 3 Prozent, womit sie den Wiedereinzug in das Parlament verfehlen würde. Zur Möglichkeit einer Ampel, also einer Koalition aus SPD, FDP und Grünen, meinte Kubicki, niemand schließe das grundsätzlich aus. Solange allerdings in der SPD Fraktions- und Landeschef Ralf Stegner sein „Unwesen“ treibe, werde sich niemand in seiner Partei darauf einlassen. CDU und SPD lagen in der jüngsten Umfrage bei jeweils 33 Prozent, die Grünen bei 16 Prozent.

Kubicki und der FDP-Landesvorsitzende Heiner Garg betonten, die Nord-Liberalen machten keinen Wahlkampf gegen die Bundespartei, auch wenn das erste Interesse auf Schleswig-Holstein ziele. Zum Wahlkampf kommen unter anderem Parteichef Philipp Rösler, Außenminister Guido Westerwelle und Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle. „Wir werden ausreichend Bundesprominenz bei uns haben“, sagte Kubicki, der schon zu seinem 60. Geburtstag an diesem Sonnabend auch Rösler und Westerwelle als Gratulanten begrüßen wird.

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Zu den Wahlaussichten bekräftigte Kubicki, die FDP habe im Norden die Chance auf neun bis elf Prozent, allerdings nur, wenn die Bundespartei mehr als drei Prozent habe wie zurzeit. „Ein Spread (eine Spanne) von vier, fünf oder sechs Prozent ist nicht hinzubekommen“, sagte Kubicki. Aber um drei oder dreieinhalb Prozentpunkte könne die Nord-FDP besser sein als die Bundespartei.

Als Schwerpunktthemen im Wahlkampf nannte der Landesvorsitzende Garg Wachstum, Bildung und Arbeit. Auf einem Plakat posiert Spitzenkandidat Kubicki in grauem Anzug vor einer grauen Betonwand, die Modernität symbolisieren soll. „Wählen Sie doch, was Sie wollen: Konsequentes Wirtschaftswachstum“, heißt der Hauptslogan auf dem Plakat. Keine Leuchttürme, keine weißen Wolken, kein blauer Himmel, keine Möwen oder gelbe Rapsfelder sind auf den FDP-Plakaten zu sehen. „Wir verzichten auf Küstenkitsch und Ähnliches“, sagte Garg. Der Wahlkampfetat von 300 000 Euro entspricht dem üblichen Rahmen.