Norderstedt. In Norderstedt sollte der „Härtefallfonds Energienotstand“ vor dem Gas- und Stromkosten-Ruin retten. Warum die Idee scheiterte.

Was hatte die Norderstedter Kommunalpolitik 2022 um die Einführung des „Härtefallfonds Energienotstand“ gerungen: Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine und explodierender Energiekosten, wollte man Bürgerinnen und Bürger der Stadt vor der „Energiearmut“ beschützen und Firmen vor dem Ruin durch Energiekosten.

Miro Berbig, damals Fraktionschef der Linken brachte die Diskussion per Antrag in Gang. Schließlich fand sich eine Mehrheit für den 1-Million-Euro schweren Fonds, der im September 2022 beschlossen wurde – und Anfang 2023 vom Land als rechtlich unzulässig kassiert wurde.

Am Ende blieben 100.000 Euro für Vereine

Am Ende blieb von der Idee nur noch wenig übrig, und auch von der ursprünglichen Million Euro. Nur noch 100.000 Euro waren bis zum 31. Dezember im Haushalt reserviert – ausschließlich für Vereine, Verbände und Institutionen, für soziale und gesellschaftliche Einrichtungen. Doch offensichtlich gerieten nicht eben viele davon in den „Energienotstand“.

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Wie Oberbürgermeisterin Katrin Schmieder im Hauptausschuss mitteilte, wurde der „Härtefallfonds“ nun eingestellt, sang- und klanglos. Immerhin: Zwei Vereine hätten im Förderzeitraum Geld beantragt und auch bekommen. 10.060,25 Euro seien geflossen, dabei ging es tatsächlich um das Begleichen der stark gestiegenen Energiekosten, die für die beiden Vereine offenbar nicht tragbar waren.

Mit der Unterstützung ist es nun vorbei. Der Haushaltsentwurf sieht ab dem Jahr 2024 keine Mittel für die weitere Zuschussgewährung vor. „Aufgrund der geringen Nachfrage und der Haushaltslage empfiehlt die Verwaltung diese freiwillige Unterstützungsleistung einzustellen“, schlug die Verwaltung vor – der Ausschuss hatte dagegen keine Einwände.