Nach den historischen Verlusten bei der Landtagswahl will Peter Harry Carstensen eine selbstbewusste Volkspartei entwickeln.
Schleswig. Die schleswig-holsteinische CDU will ihren Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen stärker mit politischen Inhalten verbinden und sich mit neuen Themenfeldern ein moderneres Image schaffen. Dies beschlossen die Parteispitzen bei einer Klausurtagung in Schleswig. Eine Kommission soll Grundsätze für die Nord-CDU als Volkspartei und Positionen zu Zukunftsfragen des Landes festlegen. Mit einem Bündel von Maßnahmen reagiert die CDU auf die schweren Verluste bei der Landtagswahl am 27. September, als sie mit 31,5 Prozent so schlecht abschnitt wie nie zuvor seit 1950.
„Das ist nicht die Liga, in der wir spielen, und wir wollen dort raus“, sagte Carstensen. Ein am Freitag beschlossenes Strategiepapier bilde eine sehr gute Grundlage, die CDU als wahlkampffähige, diskussionsfreudige und selbstbewusste Volkspartei weiterzuentwickeln, sagte Carstensen. „Wir haben ausgesprochen offen diskutiert.“ Er sei davon überzeugt, dass die CDU auf einem guten Weg ist. Strukturen und innerparteiliche Kommunikation sollen verbessert werden.
Zu den bis Sonnabend dauernden Beratungen kamen Landesvorstand, Regierungsmitglieder, Abgeordnete aus Bundes- und Landtag sowie Kreisvorsitzende zusammen. Politische Konsequenzen aus dem Zusammenschrumpfen der schwarz-gelben Mehrheit im Landtag auf eine Stimme zog die CDU nicht. „Unsere Arbeit wird sich dadurch nicht verändern“, sagte Carstensen. „Auch bei harten Sparmaßnahmen braucht man nur eine Stimme Mehrheit.“ Fraktionschef Christian von Boetticher versicherte, die Abgeordneten seien auf eine knappe Mehrheit eingeschworen.
In einer Analyse der Landtagswahl kam die CDU zu dem Schluss, dass sich der Bruch der Koalition mit der SPD, die damit verbundene Entlassung der SPD-Minister und die Debatte über die angeschlagene HSH Nordbank negativ auf das Ergebnis auswirkten. Zum Ziel, Carstensen stärker mit politischen Themen zu verbinden, heißt es, Kompetenzwerte hätten bei der Wahlentscheidung einen höheren Stellenwert als die menschliche Ausstrahlung. Die CDU will ihre Stärken auf dem Lande konsolidieren, in den Städten besser abschneiden, mehr Frauen in Führungspositionen bringen und die herben Mitgliederverluste stoppen. 2004 zählte sie noch mehr als 30 000, jetzt sind es 25 500. Ein Parteitag soll 2011 ein Zukunftsprogramm beschließen. Bis Ende 2012 will die CDU ihre Schulden abbauen - derzeit steht die Partei mit rund 900 000 Euro in der Kreide.