SPD-Landeschef Olaf Lies will bei der Landtagswahl 2013 gegen Landeschef McAllister antreten. Am Freitagabend meldete er seine Ambitionen an.
Hannover. Der Kandidatenpoker der SPD für 2013 ist eröffnet: Als erster Sozialdemokrat meldete Olaf Lies sein Interesse für die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl an. „Ich möchte der nächste Ministerpräsident werden“, sagte der 44-jährige Vater von zwei Kindern am späten Freitagabend im Anschluss an die Vorstandssitzung im Landtag in Hannover. Er wolle gemeinsam mit seiner Partei in einen Wettstreit mit der CDU treten, zudem stehe er bei der Parteibasis im Wort. „Das Land braucht wieder eine SPD-Regierung.“
Nach dpa-Informationen ist Lies aber nicht der einzige SPD'ler, der Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) bei der Landtagswahl 2013 herausfordern will. Aus Parteikreisen wurde bekannt, dass auch Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil für die Rolle des Herausforderers bereit steht. Weil selbst hatte am Abend nicht an der Sitzung teilgenommen.
Demzufolge will der Chef der Landtagsfraktion, Stefan Schostok, seinen langjährigen Freund Weil bereits an diesem Samstag dem SPD-Bezirksverband Hannover vorschlagen. Dessen Zustimmung gilt als sicher. Darüber soll Lies am Abend auch den Landesvorstand informiert haben. Angeblich will der Bezirksverband Weil bereits am Sonntag in einer Pressekonferenz als Gegenkandidat vorstellen.
Da sich der Vorstand somit in seinen Beratungen nicht auf einen einzigen Kandidaten einigen konnte, liegt die Entscheidung jetzt bei den rund 65.000 SPD-Mitgliedern im Land. Am 24. September will sich der Landesvorstand erneut zusammensetzen, und das Vorgehen beraten. Bis kommenden Freitag 15.00 Uhr können andere Parteimitglieder ihre Kandidatur anmelden. In der Folge können sich die SPD-Mitglieder dann in vier bis sechs Regionalkonferenzen ein Bild darüber machen, wer McAllister herausfordern soll. Das endgültige Ergebnis soll dann am 27. November bei der Urwahl ermittelt werden.
Lies kündigte an, im Falle seiner Niederlage auch seinen Chefposten im Landesverband an den dann gewählten Spitzenkandidaten übergeben zu wollen. „Landesvorsitz und Spitzenkandidatur müssen in einer Hand liegen“, betonte er. Daher knüpfe er seine Zukunft als Landeschef direkt an das Ergebnis der Mitgliederbefragung.
Ursprünglich waren auch Schostok und dem Bundestagsfraktionsvize Hubertus Heil Ambitionen nachgesagt worden. Trotz eines vereinbarten Stillschweigeabkommens hatte Heil in dieser Woche aber überraschend in einem Interview erklärt, seinen Hut nicht in den Ring werfen zu wollen. Auch Schostok hat sich inzwischen umentschieden.
Spätestens nach der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag hatte der Poker um den Posten des Spitzenkandidaten volle Fahrt aufgenommen. Auch während der Landtagswoche war über die Suche nach dem Kandidaten viel spekuliert worden. Dabei zeichnete sich zunächst ab, dass viele Sozialdemokraten Weil die bessern Chancen einräumen. So hatten sich etwa der ehemalige SPD-Innenminister Heiner Bartling für Weil ausgesprochen. Auch IG-Metall-Landeschef Hartmut Meine sieht Weil aufgrund seiner langjährigen Regierungserfahrung im Vorteil.
Nachdem der Chef des Bezirksverbandes Braunschweig Heil nicht antreten will, stehen die Zeichen bestens für Weil. Aus Parteikreisen war zudem unter der Hand zu hören, dass SPD-Parteichef Sigmar Gabriel im Vorfeld der Sitzung Lies erklärt habe, er sei noch nicht für das Amt des Spitzenkandidaten geeignet. Heil betonte kurz nach der Bekanntgabe, Weil unterstützen zu wollen.
Beide, Lies und Weil, sind bei einer Niederlage in der Mitgliederbefragung politisch angeschlagen. Für Lies wäre es der erste Knick auf der bislang steilen Karriereleiter. Auch Weil müsste sich nach einer Niederlage die Frage gefallen lassen, ob er 2014 erneut bei der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt antreten kann.
Würde Weil 2013 McAllister jedoch schlagen und das einstige Gerhard-Schröder-Land nach zehn Jahren Schwarz-Gelb wieder für die SPD gewinnen, dürfte sich auch Schostok doppelt freuen. Als „Königsmacher“ könnte er dann auf einen guten Regierungsposten hoffen.
Die CDU-Niedersachsen reagierte gelassen auf die Kandidatur Lies'. Parteichef Sigmar Gabriel und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil hätten den parteiinternen Machtkampf in den Hinterzimmern der SPD verloren, betonte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Nach den „hässlichen Auseinandersetzungen“ sei die SPD-Führung dadurch schwerbeschädigt. Zurück bleibe eine zerstrittene Niedersachsen-SPD, die einen Mitgliederentscheid herbeiführen soll, den große Teile ihrer Führung nie wollten.
