Die Wahl zum Nachfolger von Fraktionchef Wolfgang Jüttner soll auf Mitte Juni vorgezogen werden. Einziger Kandidat ist Stefan Schostok.
Hannover. Bereits Mitte Juni will die SPD-Fraktion Stefan Schostok zum Nachfolger von Wolfgang Jüttner wählen. Dies hat die Landtagsfraktion am Wochenende auf ihrer Frühjahrsklausur in Lüneburg beschlossen.
„Die Verschiebung des Termins ist sinnvoll, damit der dann neu gewählte Fraktionsvorsitzende die parlamentarische Sommerpause für Bereisungen im Land nutzen kann“, erklärte Jüttner am Montag in Hannover.
Bislang war der 30. August als Wahltermin angepeilt worden. Jüttner hatte in der vergangenen Woche seinen Rückzug angekündigt. Der designierte Partei-Chef Olaf Lies hatte Schostok am Freitag vorgeschlagen, seine Wahl gilt als sicher.
Damit ist die Neuaufstellung an der Spitze der niedersächsischen SPD so gut wie festgezurrt. Am Freitagabend hatte sich der Vorstand der Landespartei in Hannover einstimmig für den Landtagsabgeordneten Olaf Lies als neuen Parteichef ausgesprochen.
Sowohl Lies als auch Schostok betonten, sie wollten sich künftig als ein Team für einen Neuaufbruch der SPD in Niedersachsen einsetzen. Die endgültigen Entscheidungen fallen beim Landesparteitag Ende Mai und der vorgezogenen Wahl des Fraktionsvorstandes.
Der SPD-Politiker Lies aus Friesland war bei den Abstimmungen der Parteibasis – eine Art Vorwahl – als Sieger hervorgegangen. Er hatte rund 300 Stimmen mehr als sein Mitbewerber Schostok, der SPD-Bezirkschef in Hannover ist. Die dritte Kandidatin für den SPD-Landesvorsitz, die frühere Landesumweltministerin Monika Griefahn, kündigte am Freitag an, dass sie nicht mehr antreten will. Sie lag beim Basis-Votum abgeschlagen hinter den beiden Favoriten.
Lies und Schostok übten sich am Freitag in einem engen Schulterschluss. Das einstimmige Votum des Landesvorstandes mache ihn stolz, sagte Lies, der auch weiter auf die Beteiligung der Mitglieder setzt. Für die Spitze der Landtagsfraktion schlug er Schostok vor, der zugleich auch sein Stellvertreter in der Parteiführung werden soll. „Die Partei will uns beide“, sagte Schostok.
Eine Weichenstellung für die SPD-Spitzenkandidatur bei der nächsten Landtagswahl 2013 ist damit noch nicht getroffen. Diese Entscheidung steht nach der Kommunalwahl 2011 an und soll im Falle mehrerer Kandidaten mit einer Urwahl aller Parteimitglieder herbeigeführt werden.
