Die SPD in Niedersachsen wird vermutlich eine Doppel-Spitze bekommen. Olaf Lies und Stefan Schostok sollen den Vorsitz übernehmen.
Hannover. Zwei Männer sind die Sympathieträger der Niedersachsen-SPD- Olaf Lies und Stefan Schostok. Als Tandem sollen sie neuen Schwung bringen und zu den Führungsfiguren der niedersächsischen Sozialdemokratie aufsteigen. SPD-Landtagsfaktionschef Wolfgang Jüttner (62) machte am Mittwoch den Weg dafür frei – er kündigte an, dass er den Vorsitz im Landtag abgeben wird.
Damit sind zwei Spitzenpositionen für zwei Männer zu vergeben – in der Partei und eben in der Fraktion. Die Landtagsabgeordneten Lies aus Friesland und Schostok aus Hannover müssen sich damit nicht länger gegenseitig im Wege stehen. Sie haben nun die Chance, sich über die Machtverteilung zügig zu einigen – auch wenn letztlich immer die Gremien entscheiden. Aber es gebe bereits eine Abmachung zwischen den beiden, verlautete am Mittwoch aus Kreisen der SPD.
Dabei gilt es als wahrscheinlich, dass Schostok den Fraktionsvorsitz von Jüttner übernehmen soll. Beide gelten als enge Vertraute. Dafür soll Lies die Nummer Eins der Partei werden - schließlich hatte er auch die Abstimmung der Mitglieder nach zehn Regionalkonferenzen klar für sich entschieden. Schostok erhielt rund 300 Stimmen weniger.
Jüttners Rückzug von der Fraktionsspitze, der von vielen in diesem Jahr erwartet wurde, kann der SPD nach den Personalquerelen in der Vergangenheit neuen Streit ersparen. „Das ist mein Beitrag zur Optimierung der SPD-Chancen in den nächsten Jahren in Niedersachsen“, sagte der 62-Jährige.
Die CDU Niedersachsen äußerte sich hämisch zur Entscheidung Jüttners: „Die SPD in Niedersachsen zeigt sich bei der Suche nach einem neuen Landesvorsitzenden zerstrittener denn je.“ Da sich der unterlegene Kandidat – gemeint ist Schostok – die Niederlage nicht eingestehen wolle, müsse nun Wolfgang Jüttner als Bauernopfer das Feld räumen.
Für viele Sozialdemokraten aber scheinen Lies und Schostok das Zeug zu haben, der geschwächten Partei wieder neue Stärke zu verleihen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels aus Ostfriesland sagte, er wünsche sich „eine Einigung im Gesamtpaket.“ Die Mitglieder wären nach dem klaren Basis-Votum für Lies auch enttäuscht, wenn er nicht Landesvorsitzender werden würde.
Lies als Parteichef und Schostok als Fraktionsvorsitzender – das würde die große Mehrheit der Sozialdemokraten mittragen, meinte auch der Parlamentarier Gerd Will aus Nordhorn. „Diese Partei mag uns beide“, hatte selbst Schostok am vergangenen Wochenende gesagt. Er und auch Lies waren am Mittwochnachmittag telefonisch nicht für Stellungnahmen erreichbar.
Offizielle Stellungnahmen sind auf alle Fälle für diesen Freitag angekündigt. Dann kommt der Landesvorstand der Partei in Hannover zu Beratungen zusammen und will klären, wie es mit der anstehenden Neubesetzung weitergeht. Die Wahl des neuen Landesvorsitzenden steht Ende Mai in Stade bevor, die Kür der Fraktionsspitze war in einigen Monaten geplant.
