Die niedersächsischen Grünen beantragen vorläufig keinen Untersuchungsausschuss zur Kreditaffäre des Bundespräsidenten.
Stuttgart/Frankfurt am Main. Beruhigt sich die Aufregung um einen Privatkredit von Christian Wulff? Die niedersächsischen Grünen kündigten an, vorerst keinen Untersuchungsausschuss zur Kreditaffäre zu beantragen. „Wir fordern vorerst keinen Untersuchungsausschuss, schließen das aber nicht grundsätzlich aus“, sagte der Fraktionschef der Partei, Stefan Wenzel, gegenüber der „Bild-Zeitung„. Stattdessen werde die Partei im Januar zu den „vielen offenen Fragen“ eine Anfrage an die Landesregierung stellen. Erst dann wollen die Grünen entscheiden, welche parlamentarischen Mittel zur Aufklärung der Affäre genutzt werden sollten.
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Wulff hat während seiner Zeit als Regierungschef in Niedersachsen einen Privatkredit zum Bau eines Eigenheims angenommen und auch nach eigener Darstellung das Parlament in Hannover nicht vollständig darüber informiert. Der umstrittene Kredit selbst läuft nach Informationen der „Berliner Zeitung“ noch bis 15. Januar 2012. Das habe Wulffs Anwalt Gernot Lehr auf Anfrage bestätigt. Offenbar habe die BW-Bank von sich aus Wulff diesen sehr günstigen Geldmarktkredit zur Finanzierung seines Privathauses angeboten. „Herrn Wulff ist ein entsprechendes Angebot unterbreitet worden“, teilte der Anwalt demnach mit.
MIt Material von dpa/dapd