Die Gewinne sprudeln wieder, der Fiskus jubelt. Die Bundesregierung muss ihre Prognose korrigieren, die Steuereinnahmen sind gewaltig.
Frankfurt/Main. Bund, Länder und Gemeinden stehen nach einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ vor einer der stärksten Einnahmeverbesserungen in der Geschichte. Wie die Zeitung unter Berufung auf Steuerschätzerkreise schreibt, erwarten die Experten dank der Konjunkturerholung eine Aufstockung ihrer Prognose allein für das laufende und das kommende Jahr um mindestens 30 Milliarden Euro. Nicht eingerechnet seien dabei die Steuererhöhungen durch das schwarz-gelbe Sparpaket.
Von einem „drastischen Mehraufkommen“ spricht der Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Alfred Boss. „Gerade die Gewinnsteuern wie Gewerbe- und Körperschaftsteuer laufen extrem gut“, sagte Boss. Der ungewöhnlich große Korrekturbedarf erklärt sich durch die bisherige Konjunkturprognose der Bundesregierung, die sich als viel zu pessimistisch erwiesen hat. Bislang geht sie von einem Wachstum um 1,4 Prozent in diesem und 1,6 Prozent im nächsten Jahr aus.
Doch nicht allein die höheren Wachstumsraten stärken die finanzielle Basis des Staates. Die bessere Konjunktur sei der wichtigste Antreiber, sagt Steuerschätzer Heinz Gebhardt vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung. „Das Steueraufkommen wird aber auch dadurch gesteigert, dass wichtige makroökonomische Bezugsgrößen wie die Bruttolöhne oder der private Konsum merklich kräftiger expandieren dürften als bislang angenommen .“
An diesem Donnerstag wird Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) den neuen Ausblick präsentieren, der die Grundlage der Steuerschätzung bildet. Inzwischen wird mit einem Wachstum von mehr als drei Prozent gerechnet. Die führenden Forschungsinstitute hatten zuletzt einen Zuwachs von 3,5 Prozent genannt.