Horst Köhler zieht sich nach heftiger Kritik an seinen Worten zum Afghanistan-Einsatz zurück. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen übernimmt.
Berlin. Bundespräsident Horst Köhler hat am Montag seinen Rücktritt erklärt. Er trete mit sofortiger Wirkung aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zurück, sagte er in Berlin.
Köhler war wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch „militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“.
Köhler hatte damit eine heftige Debatte um den Afghanistan-Einsatz ausgelöst. Führende deutsche Politiker schüttelten den Kopf über die unvorsichtigen Äußerungen. Das Präsidialamt teilte mit, Köhler sei falsch verstanden worden und spielte das Interview herunter. Der Schritt am Montag legt allerdings nahe, dass Köhler selbst zu einer anderen Einschätzung gekommen ist.
Köhler sagte jetzt, die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.