Henry Kissinger spottete noch, Barack Obama lobte das neue Führungsduo Europas. Doch wer sind die beiden?
Brüssel. Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger spottete noch: Wer ist denn bloß Außenminister von Europa, wen soll er anrufen, wenn die Europäische Gemeinschaft und die Union immer wichtiger werden? Es war die Arroganz der Supermacht. Und auch die ist jetzt Geschichte: US-Präsident Barack Obama gratulierte dem neuen europäischen Führungs-Duo zu seiner Ernennung. Obama sieht darin eine Stärkung der Beziehungen zwischen Washington und Europa.
Die Wahl von Herman Van Rompuy und Catherine Ashton an die Spitze der EU ist bei Politikern in aller Welt auf Zustimmung gestoßen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, Van Rompuy habe seine Fähigkeiten in einer sehr langen politischen Karriere gezeigt. Er genieße in den Benelux-Staaten „eine sehr, sehr hohe Hochachtung.“ Zu der Labourpolitikerin Ashton sagte sie: „Sie ist für diese Aufgabe eine fähige und sehr geeignete Persönlichkeit.“
Außenminister Guido Westerwelle sicherte dem Tandem die Unterstützung Berlins zu. Van Rompuy und Ashton seien zwei „kompetente Persönlichkeiten“, sagte er. Mit dem neuen Verantwortungsgefüge innerhalb der EU gebe es noch keine Erfahrungen. „Deshalb stehen Van Rompuy und Lady Ashton vor großen Herausforderungen. Bei deren Bewältigung können sie auf unsere Unterstützung zählen.“
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy nannte die Entscheidung für Van Rompuy eine „ausgezeichnete Wahl“. Der britische Premier Gordon Brown erklärte: „Mit dieser Aufgabe wird Cathy Ashton eine einmalige Rolle übernehmen, um in den nächsten fünf Jahren das Europa der Zukunft zu formen.“ Die Personalentscheidung gebe Großbritannien eine „machtvolle Stimme in Europa“.
Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero erklärte: „Das Ziel ist erreicht. Die Entscheidung fiel gleich im ersten Anlauf und mit Einstimmigkeit.“ Er ergänzte: „In Spanien stehe ich an der Spitze einer Regierung, die mehr Ministerinnen als Minister hat. Da wäre es nicht akzeptabel gewesen, wenn keine Frau einen der Spitzenposten erhalten hätte.“Zustimmung kam auch aus Tschechien. Ministerpräsident Jan Fischer erklärte: „Die Namen passen uns absolut. Das sind Menschen, die eine enge Beziehung zu uns haben. Ich bin überzeugt, dass alle von ihnen die Kompetenz und Voraussetzungen haben, um ihre Posten sehr gut auszufüllen.“
Nach wochenlangem Tauziehen haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf eine neue politische Führung verständigt. Der 62 Jahre alte Belgier Herman Van Rompuy wird zum 1. Januar der erste ständige EU-Ratspräsident. Die bisherige EU- Handelskommissarin Catherine Ashton wird bereits zum 1. Dezember als Hohe Repräsentantin erste EU-„Außenministerin“. Sie wird auch Vizepräsidentin der EU-Kommission.
Bei ihrer Kompromissentscheidung votierten die Staats- und Regierungschefs für zwei Politiker, die in weiten Teilen Europas so gut wie unbekannt sind. Es tauchten bereits vereinzelte Fragen auf: Herman van wer? Die Posten werden mit dem Reformvertrag von Lissabon neu geschaffen, der nach langem Ringen am 1. Dezember in Kraft treten wird. Die EU beendet mit den Nominierungen eine acht Jahre lange Krise um ihre innere Reform. Der neue Vertrag soll die Gemeinschaft von 500 Millionen Menschen demokratischer und transparenter machen.