Zweimal war sie durchgefallen. Dann bekam die neue Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) sogar Stimmen der Opposition.
Erfurt. Böse Erinnerungen an Heide Simonis: Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht (51) ist nach zwei gescheiterten Versuchen erst im dritten Wahlgang zur Ministerpräsidentin von Thüringen gewählt worden. Sie erhielt in den ersten beiden Durchgängen im Landtag nur 44 von 87 abgegebenen Stimmen. Der Landtag hat 88 Abgeordnete, die Koalition von CDU und SPD verfügt über 48 Mandate. Im Dritten Wahlgang erhielt sie 55 von 87 Stimmen, der Linken-Chef-Bodo Ramelow 27 Stimmen bei 5 Enthaltungen. „Wir haben es gerade erlebt: Nichts ist selbstverständlich, und man muss immer auf alle Fälle vorbereitet sein“, sagte Lieberknecht nach der Wahl. SPD-Chef Christoph Matschie erklärte: „Die SPD hat gestanden, bei allen Abstimmungen."
Im dritten Wahlgang wäre auch die einfache Mehrheit ausreichend gewesen. Es müssen Lieberknecht also Abgeordnete der Opposition gewählt haben. Direkt nach der Wahl wurde Lieberknecht als zweite deutsche Ministerpräsidentin eines Bundeslandes vereidigt. Bislang war Heide Simonis von 1993 bis 2005 die einzige Regierungschefin eines Bundeslandes gewesen. Simonis war bei der Wiederwahl im März 2005 allerdings viermal gescheitert, weil es einen Abweichler in den eigenen Reihen gab. Er wurde der „Heide-Mörder" genannt, in Anspielung an einen Mörder, der in der Lüneburger Heide sein Unwesen trieb.
Lieberknecht übernimmt das Amt von Dieter Althaus, der vor knapp zwei Monaten nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl zurückgetreten war. Die SPD hatte sich nach heftigen internen Querelen auf eine Koalition mit der CDU verständigt.
Auf das von Lieberknecht bislang geleitete Thüringer Sozialministerium in Erfurt ist am Donnerstag ein Brandanschlag verübt worden. Nach Angaben des Landeskriminalamtes löste die automatische Brandmeldeanlage der Bibliothek um 6.31 Uhr Feueralarm aus, nachdem dort zuvor eine Flasche mit brennbarer Flüssigkeit entzündet worden war. Der Brandsatz sei von Unbekannten durch ein eingeschlagenes Fenster in den Raum im Untergeschoss geworfen worden. Menschen waren den Angaben zufolge nicht gefährdet, da das Ministerium zu diesem Zeitpunkt noch nicht besetzt war. In der Bibliothek sei durch das schnelle Eingreifen von Feuerwehr und Polizei „ein eher geringer Sachschaden“ entstanden. Das Landeskriminalamt ermittle wegen Brandstiftung „in alle erdenklichen Richtungen“. (dpa/HA)