In den USA geht es sechs Monate nach Amtsantritt von Präsident Barack Obama jetzt abwärts: Obamas Stern sinkt. 59 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden.
Umfrage ein halbes Jahr nach Amtsantritt
Obamas Stern sinkt
Ein halbes Jahr nach Einzug ins Weiße Haus ist die Popularität von US-Präsident Barack Obama deutlich gesunken. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschaftskrise und steigender Arbeitslosigkeit fiel die Popularität des ersten schwarzen US- Präsidenten im Juli erstmals unter 60 Prozent. Nach einer Umfrage der „Washington Post“ und des TV-Senders ABC stehen nur noch 59 Prozent der Amerikaner hinter Obama, 37 Prozent lehnen seine Politik ab. Beim Amtsantritt im Januar gaben noch 72 Prozent Obama gute Noten.
„Obama steht vor Problemen beim Konjunkturprogramm und in Sachen Defizit“, kommentierte ABC am Montag. Ein weiterer Grund der Unzufriedenheit sei Obamas geplante Gesundheitsreform, die auf immer größere Skepsis stoße.
Mehr als drei Viertel der Amerikaner machen sich Sorgen über wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Jahren. Anlass zur Sorge für Obama sind auch die Umfrageergebnisse in Sachen Finanzen: Fast jeder zweite Befragte lehnt die Ausweitung des Defizits im Staatshaushalt ab, lediglich 43 Prozent stehen hinter seiner Finanzpolitik.
Gleichwohl betrachten noch sieben von zehn Amerikanern Obama als einen starken politischen Führer. 60 Prozent meinen, er erfülle seine wichtigsten Wahlversprechen. Auch liege Obama in der Popularität weit vor seien politischen Gegnern im Lager der Republikaner.
Allerdings gerät Obama vor allem wegen seiner geplanten Gesundheitsreform unter Druck. Nicht einmal mehr jeder zweite Amerikaner unterstützt die Reform. Zugleich wächst auch in den eigenen Reihen die Skepsis. Demokratische Senatoren und Abgeordnete verweisen auf die gigantischen Kosten von einer Billion Dollar für die nächsten zehn Jahre und drohen, das Reformwerk zu kippen. Dagegen beharrt Obama auf seinen Plänen und rief das Parlament auf, die Reform zügig voranzutreiben.
Der Umbau des US-Gesundheitssystems gilt als wichtigstes innenpolitisches Vorhaben Obamas und war sein zentrales Wahlversprechen. Wie die am Montag veröffentlichte Umfrage ergab, stimmten im Juli lediglich 49 Prozent der Amerikaner Obamas Plänen zu, noch im April waren es 57 Prozent. Dagegen erhöhte sich die Rate der Kritiker in dieser Zeit von 29 auf 44 Prozent.
Hauptziel der Gesundheitsreform ist es, dass alle Amerikaner in den Genuss einer Krankenversicherung kommen – derzeit sind 46 Millionen von 300 Millionen Amerikanern nicht krankenversichert. Außerdem geht es darum, die galoppierenden Kosten einzudämmen: Das US-Gesundheitssystem gilt mit Abstand als weltweit teuerstes, die Ausgaben pro Kopf sind rund doppelt so hoch wie in Deutschland. Doch die Qualität lässt zu wünschen: Die Kindersterblichkeit und die Todesrate durch Schlaganfälle etwa liegt über dem Durchschnitt der OECD-Länder.