Schwere Vorwürfe gegen Ex-US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld: Nach einem Untersuchungsbericht vom US-Senat ist er mit verantwortlich für die Folterskandale in den amerikanischen Militärgefängnissen im Irak und in Afghanistan.
Washington. Der Senat erklärte, Rumsfeld habe durch die von ihm angeordneten Verhörmethoden zum Missbrauch von Gefangenen etwa in Abu Ghraib oder in Guantanamo auf Kuba beigetragen. Rumsfelds Handlungen seien eine "direkte Ursache für Gefangenenmissbrauch" im Lager Guantanamo gewesen und hätten "zum Gebrauch missbräuchlicher Techniken in Afghanistan und Irak beigetragen", heißt es in dem Bericht. Dieser wurde unter anderem vom republikanischen Senator und unterlegenen republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain vorgelegt wurde.
Der demokratische Senator Carl Levin sagte zu dem Bericht: "Die Botschaft von oben war klar. Es ist akzeptabel, erniedrigende und missbräuchliche Techniken gegen Gefangene zu benutzen."
Rumsfeld hatte im Dezember 2002 aggressive Verhörmethoden für das Lager Guantanamo genehmigt, um an wichtige Informationen zu kommen und die Gefangenen zum Reden zu bringen. Obwohl er diese Anweisung zwar wenige Wochen danach zurückgenommen hatte, änderten die Befugten nichts an ihrem Verhalten und folgten weiterhin dieser Genehmigung des damaligen Verteidugungsministers. "Der Missbrauch von Gefangenen in Abu Ghraib Ende 2003 war nicht einfach das Ergebnis eigenmächtigen Handelns einzelner Soldaten", heißt es in dem Bericht. Verhörtechniken wie das Nacktausziehen von Gefangenen, das zwangsweise Ausharren in schmerzhaften Haltungen und der Einsatz von speziell trainierten Hunden zur Einschüchterung der Häftlinge seien im Irak erst angewendet worden, nachdem sie in Afghanistan und in Abu Ghraib genehmigt worden seien, so der Report.
Nachdem bekannt wurde, wie die Soldaten vor Ort vorgingen, löste sich eine internationale Welle der Empörung aus. Die brutale Behandlung von Gefangenen im Gefängnis Abu Ghraib und an anderen Orten führte daraufhin zu einem massiven Ansehens- und Glaubwürdigkeitsverlust des US-geführten Kampfes gegen den Terrorismus. Das Image der Regierung von Noch-Präsident George Bush bekam eine durchaus negative Komponente. Allerdings wollte die sich nicht zu der Folter bekennen und stritt alles ab. Der gewählte neue Präsident Barack Obama gelobte Besserung und kündigte an, das US-Militärgefängnis in Guantanamo auf Kuba zu schließen.
McCain, der selbst langjährig Folter in Kriegsgefangenschaft erlitten hatte, erklärte zu dem Bericht: "Diese Politik war falsch und darf sich nie wiederholen."