Berlin. Die Austrittswelle bei der Grünen Jugend dauert an. Nun folgt ein Teil des Vorstands der Nachwuchsorganisation in Brandenburg.

Auf vielen Ebenen haben die Grünen ein Führungsproblem: Nicht nur die Parteichefs um Omid Nouripour und Ricarda Lang erklärten in der vergangenen Woche ihren Rückzug. Auch die Bundesführung der Nachwuchsorganisation Grüne Jugend trat zurück – und verließ die Partei.

Die Entscheidung des zehnköpfigen Vorstandes löst ein Beben in der Jugendorganisation aus: Auch die Doppelspitze in Niedersachsen und der Landesvorstand von Bayern kehren ihrer Partei den Rücken. Von „unüberwindbaren Widersprüchen“ und einem „Entfremdungsprozess“ ist die Rede.

Mit den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, die gegen Ende der vergangenen Woche ebenfalls den Rückzug aus der Partei bekanntgaben, erklärten fünf Vorstände auf Landesebene ihren Parteiaustritt. Am Montag folgten nun Teile des Brandenburger Landesverbands.

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Grüne Jugend: Können viele Entscheidungen nicht mittragen

Begründeten Lang und Nouripour ihren Abgang mit dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei den drei Ost-Landtagswahlen, scheint für Teile der Jugendorganisation „Zeit für was Neues“, wie sie ihre neu gegründete Bewegung nennen. Bundesvorsitzende Katharina Stolla hatte gegenüber dieser Redaktion betont, dass ihr Parteiaustritt keine Reaktion auf den Rückzug der Grünen-Spitze gewesen sei.

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„Viele Entscheidungen, die Grüne in der Regierungsbeteiligung getroffen haben, sowie den aktuellen programmatischen, inhaltlichen und strategischen Kurs, können und wollen wir nicht länger mittragen“, teilte die achtköpfige Spitze der Grünen Jugend Bayern mit. Sie nannten das Bundeswehr-Sondervermögen, die Räumung des Braunkohleorts Lützerath, das Bürgergeld und die Reform des europäischen Asylsystems und beklagten eine nicht ausreichende Strategie gegen rechts. 

In Brandenburg teilten die beiden Vorstandssprecher Rosa Hurm und Jelle Siemer mit, die Grüne Jugend nach Ablauf ihrer Amtszeit verlassen, die ausweislich der Webseite der Organisation bis Ende Oktober läuft. Anschließend wollen sie sich am Aufbau eines neuen, „dezidiert linken“ Jugendverbandes beteiligen, wie es hieß. „Die Partei hat in den letzten Jahren viele politische Entscheidungen getroffen, die wir nicht länger mittragen wollen. Beispielsweise beim Sparhaushalt oder den heftigen Verschärfungen in der Asylpolitik“, erklärte Hurm.

Bayern hofft weiterhin auf starke Jugendorganisation

Aus Niedersachsen kommt eine ähnliche Begründung: „Wir haben in den letzten Jahren wiederholt sehen müssen, wie die Grünen immer weiter davon abrücken, die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen“, sagte Rukia Soubbotina, bislang Teil der Doppelspitze des Bundeslands. Nach der nächsten Landesmitgliederversammlung vom 8. bis 10. Oktober wolle man die Partei verlassen und sich dem Projekt „Zeit für was Neues“ anschließen.

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Die Hamburger Grünen-Abgeordnete Ivy May Müller, die für die Partei bislang in der Bürgerschaft saß, gab ebenfalls ihren Austritt bekannt: Sie schließe sich damit dem am Vortag bekanntgegebenen Austritt des Bundesvorstands der Grünen Jugend an, teilte die Politikerin mit. In einer Erklärung schrieb sie: „Ich werde nicht länger für eine Politik der Grünen geradestehen, die Abstiegsängste nicht ernst nimmt und die großen sozialen Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft nicht angeht.“ Sie wolle sich als parteilose Abgeordnete der Fraktion Die Linke anschließen. 

Der Rückzug der Bundes-Spitze der Jugendorganisation war von einigen Parteikollegen zunächst begrüßt worden. „Da weine ich jetzt auch nicht“, hatte Bundestagsabgeordnete Renate Künast gesagt. Die bayrischen Grünen scheinen dennoch weiter auf ihre Jugendorganisation zu setzen: „Die Grüne Jugend ist und bleibt aber unser kritischer und meinungsstarker Jugendverband“, sagte die Landesvorsitzende Eva Lettenbauer.

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