Die Uno könnte wegen der Gewalt in Syrien Sanktionen verschärfen. Syriens Uno-Botschafter vergleicht die Lage mit den Krawallen England.
New York. Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien haben europäische Diplomaten Präsident Baschar al-Assad indirekt mit Uno-Sanktionen gedroht. Sollte die syrische Führung ihre Offensive gegen die Demokratiebewegung nicht stoppen, werde der Sicherheitsrat über „weitere Schritte“ beraten müssen, um den Druck auf Syrien zu erhöhen, sagte der stellvertretende britische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Philip Parham, in New York. Seine Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Portugal äußerten sich ähnlich. Im Diplomaten-Jargon steht die Formulierung „weitere Schritte“ meist für Sanktionen. Bei einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrat hatte der stellvertretende Uno-Direktor für politische Angelegenheiten, Oscar Fernandez-Taranco, zuvor berichtet, dass die Gewalt im Syrien anhalte und die humanitäre Lage vor Ort immer schlimmer werde. Nach seinen Angaben wurden seit Beginn der Proteste im März fast 2000 Zivilisten getötet.
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, kündigte an, die Regierung in Washington arbeite mit ihren internationalen Partnern zusammen, um den Druck auf Assad durch „weitere koordinierte diplomatische und finanzielle Maßnahmen“ zu erhöhen. Als Veto-Mächte haben Russland und China sich bislang skeptisch zu Uno-Sanktionen gegen Syrien geäußert.
Der syrische Uno-Botschafter Baschar Dscha'afari hat die Krawalle in Großbritannien mit der Lage in seinem Land verglichen und Kritik aus Europa am Vorgehen seiner Regierung zurückgewiesen. Es sei bezeichnend, dass der britische Premierminister von Banden spreche, wenn er die Randalierer beschreibe, sagte Dscha'afari in New York. „Uns erlauben sie nicht, den gleichen Begriff für bewaffnete Gruppen und terroristische Gruppen zu gebrauchen. Das ist Heuchlerei. Das ist arrogant.“
Der stellvertretende britische Uno-Botschafter Philip Parham sprach von einem „absurden Vergleich“. Die britische Regierung ergreife „angemessene, legale, transparente Schritten, um die Ordnung wiederherzustellen“. In Syrien würden Tausende unbewaffnete Zivilisten angegriffen und getötet. (rtr/dapd)
