Fachleute warnen vor einem Heer von armen Alten. Rentenexperte Rürup fordert, die Grundsicherung aufzustocken. 2011 steigen die Renten.
Hamburg/Düsseldorf. Sozialexperten und Kommunen haben vor einem deutlichen Anstieg der Altersarmut in Deutschland gewarnt. „Die Altersarmut wird sich in den nächsten Jahren dramatisch verschlimmern“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, der „Rheinischen Post“. Der Anteil der über 65-Jährigen, die auf die staatliche Grundsicherung im Alter angewiesen sind, werde sich von derzeit etwa 2,5 Prozent bis zum Jahr 2025 „auf zehn Prozent oder mehr vervierfachen“, befürchtete Schneider.
Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sieht für die Kommunen eine Entwicklung der Grundsicherung „zum finanziellen Sprengsatz“. Von 2003 bis 2009 hätten sich die jährlichen Ausgaben der Kommunen für die Grundsicherung bereits auf 3,9 Milliarden Euro verdreifacht. Die Zahl der Empfänger habe sich in diesem Zeitraum verdoppelt.
„Wenn es in dieser Legislaturperiode eine rentenpolitische Aufgabe gibt, dann ist es die, eine Antwort auf diese steigenden Risiken zu finden“, sagte der frühere Chef des Sachverständigenrats der Bundesregierung, Bert Rürup. Er forderte die Regierung auf, eine Aufstockrente einzuführen. „Danach sollten Geringverdiener, die ihr Leben lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben, eine Rente knapp oberhalb der Grundsicherung bekommen. Die Aufstockrente habe die CDU auf ihrem letzten Bundesparteitag bereits beschlossen, sagte Rürup. “Jetzt muss sie die auch in die Tat umsetzen.“ Seit 2003 erhalten Menschen, die älter als 65 Jahre alt sind und deren eigene Mittel für den Lebensunterhalt nicht ausreichen, die von Rot-Grün eingeführte Grundsicherung im Alter. Alleinstehende bekommen den monatlichen Hartz-IV-Regelsatz von 359 Euro sowie einen Miet- und Heizkostenzuschuss. Die Kosten der Grundsicherung tragen die Kommunen. Derzeit beziehen rund 400.000 Senioren diese Form der Sozialhilfe.
Trotzdem dürfen die rund 20,4 Millionen Rentner in Deutschland auf eine bescheidene Rentenerhöhung im Juli 2011 hoffen. „Die Zeichen stehen gut“, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der Nachrichtenagentur dpa. Gesicherte Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Einkommensentwicklung lägen aber erst im Frühjahr vor. Sie vermied daher jede Festlegung. Aber auch der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, hatte bereits vor Wochen im Hamburger Abendblatt eine Rentenerhöhung von gut einem Prozent angekündigt – auch er unter Vorbehalt. Die Rentenhöhe ist von Beschäftigung und Entwicklung der Einkommen abhängig. Und hier sieht es derzeit gut aus. Zwischen 2004 und 2006 mussten die Rentner drei Nullrunden in Folge hinnehmen. Dafür gab es 2009 – im Jahr der Bundestagswahl – ein außerplanmäßiges Rentenplus von 2,4 Prozent im Westen und 3,4 Prozent im Osten.
