Hamburg/Teheran. Bis Mittwochnacht muss der Geistliche Deutschland verlassen haben. Was passiert, wenn er sich nicht daran hält. Und: Iran spricht Drohung aus.
Nur noch wenige Stunden hat Mohammad Hadi Mofatteh, der ehemalige Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), bis er seiner Ausweisung nachgekommen sein und Deutschland verlassen haben muss. Kurz vor Ablauf einer zweiwöchigen Frist zur Ausreise ist unklar, ob der Ex-Chef der Blauen Moschee an der Alster das Land bereits verlassen hat.
Bis Dienstagnachmittag sei von der Bundespolizei noch keine sogenannte Grenzübertrittsbescheinigung an das Hamburger Amt für Migration weitergeleitet worden, sagte eine Sprecherin der Innenbehörde. Dies könne jedoch mit zeitlichem Verzug erfolgen.
Blaue Moschee: Ausweisung nach IZH-Verbot – Für Ex-Leiter läuft Frist bald ab
Laut der Ende August ergangenen Ausweisungsverfügung muss Mofatteh Deutschland bis zum 11. September, 24 Uhr, verlassen haben. Sollte der Iraner dem nicht nachkommen, droht ihm die zwangsweise Abschiebung in sein Herkunftsland – auf eigene Kosten. Auch eine Rückkehr nach Deutschland ist ihm verwehrt: Reist er noch mal ein, drohen ihm laut Innenbehörde bis zu drei Jahre Gefängnis.
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„Sofern die Ausreise nicht fristgerecht erfolgt oder die Ausreise nicht ordnungsgemäß nachgewiesen wird, wird die Person im Fahndungssystem zur Einreiseverweigerung und zur Festnahme ausgeschrieben“, erklärte die Behördensprecherin. Ein möglicher Widerspruch Mofattehs gegen die Ausreiseverfügung lag beim Verwaltungsgericht Hamburg nach Angaben eines Sprechers bis Dienstag nicht vor.
Blaue Moschee: Iran droht nach IZH-Verbot deutsche Einrichtungen zu schließen
Am Montag erreichte zudem eine Nachricht aus dem Iran die Bundesrepublik: Demnach droht die Justiz des Mullah-Regimes im Streit um das Verbot des IZH mit weiteren Maßnahmen gegen deutsche Einrichtungen. Als direkte Reaktion hatte die iranische Justiz vor drei Wochen das deutsche Sprachinstitut (DSIT) in der Hauptstadt Teheran schließen lassen. Danach seien Berichte über „Verstöße weiterer Einrichtungen der deutschen Regierung“ eingegangen, sagte Justizsprecher Asghar Dschahangir. „Maßnahmen werden zu gegebener Zeit bekanntgegeben.“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das IZH Ende Juli als „bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa“ verboten. Bundesweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Hinzu kommt Mofattehs Ausweisung. Dieser Schritt dürfte Beobachtern zufolge auch eine weitere, entsprechende Reaktion aus Teheran auslösen.
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In den vergangenen Jahren kam es regelmäßig zu diplomatischen Spannungen zwischen Teheran und Berlin. Mehrere deutsche Staatsangehörige, einige davon auch mit iranischem Pass, sind im Iran inhaftiert. Anfang 2023 wurde der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt.