Hamburg. „Ehrlich bleiben“: Eimsbütteler SPD-Fraktionschef findet, dass Katharina Fegebank bei Koalitionen in Bezirken mit zweierlei Maß misst.
Nachdem sich Hamburgs Grünen-Politikerin Katharina Fegebank im Abendblatt-Interview „wirklich irritiert“ darüber gezeigt hat, dass die SPD im Bezirk Hamburg-Nord die zehnjährige Zusammenarbeit mit den Grünen aufkündigt und jetzt eine Koalition mit CDU, FDP und Volt anstrebt, schießen die Sozialdemokraten nun zurück.
„Bei allem Verständnis dafür, dass Frau Fegebank ihre eigenen Leute unterstützen möchte – man muss ehrlich bleiben“, sagt Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionschef im Bezirk Eimsbüttel. Man müsse sich fragen: „Wo war die Zweite Bürgermeistern vor fünf Jahren, als die Grünen mit der CDU in Eimsbüttel Kay Gätgens abwählen wollten? Warum hat sie damals geschwiegen? Warum misst sie mit zweierlei Maß, wenn ein grüner Bezirksamtsleiter betroffen ist? Ist das nicht dasselbe in Grün?“
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Worauf Gottlieb anspielt: Bei den Bezirkswahlen im Jahr 2019 feierten die Grünen große Erfolge. Im Bezirk Eimsbüttel kündigte die Partei dem langjährigen Koalitionspartner SPD prompt die Partnerschaft auf, um mit der CDU zusammenzugehen. Es ging auch darum, den SPD-Bezirksamtsleiter Kay Gätgens vorzeitig abzulösen. Die Abläufe damals in Eimsbüttel und jetzt in Nord ähneln sich also – nur mit umgekehrten Vorzeichen. Allerdings verfehlte in Eimsbüttel dann die grüne Kandidatin für den Posten der Bezirksamtsleiterin zweimal die Mehrheit. Zwei Jahre danach kündigten die Grünen das Bündnis wegen zu großer Differenzen auf.
Jetzt hatte Fegebank, die auch Bürgermeisterkandidatin ihrer Partei bei den Bürgerschaftswahlen im März 2025 werden möchte, im Abendblatt das Wendemanöver der SPD im Bezirk Hamburg-Nord kritisiert. „ Nord ist einer der wenigen Bezirke, wo man relativ einfach eine stabile Zwei-Parteien-Mehrheit gehabt hätte, nämlich die Fortsetzung der grün-roten Koalition. Dass dieses Bündnis, das in unterschiedliche Konstellationen seit zehn Jahren gemeinsam regiert, aufgekündigt wird, war schon wirklich sehr überraschend“, so Fegebank im Abendblatt. Die dortige SPD habe bis zur Wahl von einer sehr gut funktionierenden Koalition gesprochen. Es gehe der SPD vor allem um die Bezirksamtsleitung, weniger um inhaltliche Differenzen.
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Eimsbüttels SPD-Fraktionschef Gabor Gottlieb hat zwar „Verständnis dafür, dass Frau Fegebank ihre eigenen Leute unterstützen möchte“, sagt aber auch: „Politik dreht sich auch um Ämter und Machtoptionen. Aber man sollte dann auch dazu stehen und dann nicht nur eine scheinbare Moral für sich reklamieren, wenn es einem selbst vermeintlich nützt. Die Grünen hatten 2019 ein sehr gutes Wahlergebnis und ihre Machtoptionen ausgespielt. Da darf es jetzt nicht überraschen, dass der Wind auch mal aus der anderen Richtung weht“, so Gottlieb.