Hamburg. Gefährliche Eispisten, viele Unfälle: Opposition macht Stellenabbau beim Winterdienst verantwortlich und fordert schnelle Abhilfe.
Eisglatte Straßen und Wege und nicht geräumte Nebenstrecken: Gut klappt es mit dem Winterdienst in Hamburg derzeit nicht – obwohl eine Rückkehr des Winters im Januar nicht wirklich überraschend kommt. So jedenfalls sieht es die CDU und wirft dem Senat vor, zuletzt zu viel Personal beim Winterdienst abgebaut zu haben. In einem Antrag fordert die Opposition den rot-grünen Senat zum Handeln auf. Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen.
„Fällt im Winter Schnee, dann muss die Stadt die Räumung der Straßen und Radwege sicherstellen. Anscheinend hat beim rot-grünen Senat niemand mehr an Schneefall im Winter gedacht, denn anders lassen sich die wiederholt schlecht vom Schnee befreiten Straßen und Radwege nicht erklären“, sagte CDU-Fraktionschef Dennis Thering dem Abendblatt.
Winter in Hamburg: Anzahl der Mitarbeiter im Winterdienst deutlich reduziert
Das Problem sei in Hamburg hausgemacht: „Zumindest ist die Reduzierung der Winterdienst-Einsatzkräfte von 900 in den Jahren 2018 und 2019 auf gegenwärtig nur noch 725 Einsatzkräfte nicht folgenlos geblieben. In der ganzen Stadt haben sich so rutschige und gefährliche Pisten gebildet.“
Die Zahl der Unfälle und Verletzten steige aufgrund nicht geräumter Straßen und Wege deutlich an, so Thering. „Eine sichere Fortbewegung in Hamburg ist damit nicht mehr gegeben. Und auch viele Gehwege und sogar Schulhöfe werden nur unzureichend geräumt und gestreut. Auch hier muss die Stadt für ordnungsgemäße Zustände sorgen, die säumigen Anlieger an die Räumpflicht erinnern und bei fortlaufender Missachtung behelfsweise die Räumung selbst übernehmen.“
CDU fordert „zuverlässige Räumung von Straßen und Wegen“ in Hamburg
Die CDU-Fraktion hat zu dem Thema jetzt auch einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht. Darin fordert sie die zuverlässige Räumung von Straßen und Wegen und auch der Nebenstraßen. Der Senat müsse dafür Sorge tragen, „dass Hauptverkehrsstraßen zuverlässig und kurzfristig geräumt und die Verkehrssicherheit auch im Winter gewährleistet wird“.
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Außerdem soll „die Zahl der Einsatzkräfte der Stadtreinigung Hamburg und Fremdkräfte im Winterdiensteinsatz von aktuell 725 wieder deutlich auf mindestens 900“ erhöht werden. Auch die finanziellen Mittel für den Winterdienst müssten aufgestockt werden. Der Senat müsse darüber hinaus sicherstellen, dass die Gehwege flächendeckend vom Schnee befreit und gestreut werden, „indem säumige Anlieger an die Räumpflicht erinnert werden und, wenn dies immer noch folgenlos bleibt, ggf. die entsprechenden Gehwege behelfsweise von der Stadtreinigung geräumt und gestreut werden“, heißt es im CDU-Antrag.
Winterdienstprobleme sorgten schon 2010 für politischen Ärger in Hamburg
„Fußgänger und Radfahrer trauen sich oftmals gar nicht erst auf die vereisten Straßen, Geh- und Radwege. Das Winterwetter in Hamburg hat die Mobilität spürbar eingeschränkt. Andere Bundesländer mit gleicher Wetterlage wie Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bremen haben gezeigt, dass vereiste Straßen nicht sein müssen. Hier ist innerhalb weniger Stunden geräumt und zuverlässig gestreut worden“, so die CDU.
Das gegenwärtige Problem erinnert an frühere Tage: Kurz vor dem Ende der CDU-Ära in Hamburg hatte die Hansestadt 2010 schon einmal den Winterdienst nicht in den Griff bekommen. Die Stadtreinigung wurde der Schnee- und Eismassen nicht Herr. Der damalige Bürgermeister Ole von Beust (CDU) empörte sich öffentlich, aber nichts geschah. Es gab sogar Krisensitzungen von Stadtreinigung, Bezirken und Finanzbehörde, denn auch damals spielten die Finanzmittel eine Rolle.
Der damalige SPD-Fraktionschef Michael Neumann forderte einen Aktionsplan. Der ehemalige Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU) trat sogar zurück, nachdem bekannt geworden war, dass er seine Wohnstraße in Groß Borstel durch die Stadtreinigung von Eis und Schnee hatte befreien lassen, während im Rest der Stadt wenig geschehen war.
Hamburg-Eimsbüttel: SPD-Politiker wirft den Behörden Versagen vor
Kritik an den vereisten und nicht geräumten Fußwegen und Radwegen kommt auch aus den eigenen Reihen. Gabor Gottlieb von der SPD-Fraktion im Bezirk Hamburg-Eimsbüttel ist sauer: „Offensichtlich ist Hamburg nur bedingt winterfest.“
Er kritisiert vor allem, dass die Behörden untereinander nicht vernünftig miteinander kommunizieren, sich gegenseitig die Verantwortung zuschieben: „Es kann nicht sein, dass sich die Behörden hinter Zuständigkeitenformalitäten verstecken. Stattdessen sollten alle gemeinsam gucken, wie die Hamburger sich auch bei Minusgraden sicher durch die Stadt bewegen können.“
Verantwortlich für den Winterdienst in Hamburg seien die Hamburger Stadtreinigung und die Eigentümer oder Mieter für den Winterdienst auf Fußwegen, heißt es auf Anfrage etwa an die Bezirksämter in Eimsbüttel und in Hamburg-Nord sowie an die Verkehrsbehörde.
Hamburger nutzen Glatteis zum Schlittschuhlaufen auf der Straße
Bei allem Ärger über nicht geräumte Wege – mancherorts sorgt das Glatteis auch für ein spontanes Vergnügen: In der Neuen Mitte Altona etwa schnallten sich Anwohner die Schlittschuhe an und bewegten sich auf diese Weise auf der vereisten Eva-Rühmkorf-Straße fort.