Hamburg. Abgeordnetenwatch benotet pünktlich zu den Sommerferien Hamburgs Volksvertreter. Das sind die Klassenbesten und -schlechtesten .

Die meisten Fragen sind recht sachlich und freundlich formuliert. Etwa so: „In Ihrer Rede zur Impfpflicht im Bundestag erwähnten Sie Ihr Studium. Leider konnte ich keinerlei Informationen dazu finden. An welcher Hochschule studieren Sie was bzw. haben studiert?“ Oder: „Wie stehen Sie zu einer Impfpflicht?“ Insgesamt 39 solcher und ähnlicher Fragen wurden seit Herbst über das Portal abgeordnetenwatch.de bislang an die Hamburger Bundestagsabgeordnete Emilia „Milla“ Fester gerichtet – beantwortet hat sie keine einzige.

Damit weist die Grünen-Politikerin, mit 24 Jahren die jüngste Abgeordnete im Deutschen Bundestag, laut dem unabhängigen Internetportal abgeordnetenwatch.de die schlechtestes Bilanz aller 16 Volksvertreterinnen und Volksvertreter aus der Hansestadt auf. Außer Fester wurde auch Bernd Baumann (AfD, vier Fragen, keine Antwort) mit „ungenügend“ bewertet.

Zeugnisse für Hamburger Abgeordnete – 5 für Aydan Özoğuz

Mit „sehr gut“ wurden diejenigen Volksvertreterinnen und Volksvertreter benotet, die alle oder fast alle Fragen beantwortet haben: Christoph Ploß (CDU) und Michael Kruse (FDP, beide je 17 von 17), Metin Hakverdi (SPD, 11 von 11), Niels Annen (SPD), Katharina Beck (Grüne) und Ria Schröder (FDP – alle 10 von 10), Christoph de Vries (CDU, 24 von 25), Linda Heitmann (Grüne, 33 von 35) und Falko Droßmann (SPD, 14 von 15). Zaklin Nastić (Die Linke, 12 von 13) und Till Steffen (Grüne, 13 von 15) erhielten die Note „gut“. Als „mangelhaft“ stufte abgeordnetenwatch.de das Antwortverhalten von Aydan Özoğuz (SPD, 3 von 11) und Franziska Hoppermann (CDU, 1 von 5) ein.

Immerhin: Auf die Abendblatt-Anfrage, warum Sie auf dem Portal nicht antworte, reagierte Emilia Fester recht prompt und teilte schriftlich mit: „Unser Fokus liegt auf der Beantwortung von Anfragen, die Bürger*innen direkt an uns herantragen. Insbesondere über Social Media & per Mail erreichen uns hier täglich mehrere Anfragen, die wir stets gerne beantworten. Wir bemühen uns, die Kommunikation über Abgeordnetenwatch zukünftig zu steigern.“

Schulnoten für Hamburgs Volksverterter – Antwortquote 75 Prozent

Insgesamt wurden seit Beginn der Legislaturperiode im Herbst 2021 den Bundestagsabgeordneten aus Hamburg 251 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie insgesamt 189 beantworteten – eine Antwortquote von 75 Prozent. In der vorherigen Legislaturperiode (2017-2021) wurden noch 934 von 968 Fragen von Bürgern beantwortet (Antwortquote 96 Prozent). Entsprechend fällt die Durchschnittsnote mit 2,25 schlechter aus als bei der letzten Durchführung im vergangenem Jahr (1,4).

Insgesamt gab es 27.919 Fragen an alle Bundestagsabgeordneten und 24.076 Antworten (Quote: 82,2 Prozent). Das Internetportal weist daraufhin, dass die Antwortquote nur der messbare Teil ist und nichts darüber aussagt, wie kompetent und überzeugend die Antworten ausfallen.