Hamburg. Am Montag verhandeln die bisherigen Koalitionspartner weiter über eine Fortsetzung der gemeinsamen Landesregierung.
SPD und Grüne setzen ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Hamburger Landesregierung am Montag mit dem Schwerpunkt Schulpolitik fort. Die Bürgerschaftswahl ist bereits zwei Monate her, doch wegen der Coronakrise mussten die Gespräche mehrmals verschoben werden.
Am vergangenen Donnerstag begannen sie schließlich im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses. Die erste Gesprächsrunde habe ganz im Zeichen der durch die Corona-Krise veränderten finanziellen Möglichkeiten gestanden, hatte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Anschluss gesagt.
Koalitionsverhandlungen hatten harmonisch begonnen
Der Bürgermeister und die zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hatten weitere milliardenschwere Investitionen angekündigt, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern. Die Vertreter beider Parteien hatten die gute Stimmung bei den Verhandlungen unter erschwerten Bedingungen gelobt – bereits vor der Wahl hatte sich abgezeichnet, dass die bisherigen Koalitionspartner bei vielen Themen grundsätzlich einig sind.
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SPD und Grüne bilden in der Hansestadt bereits seit 2015 eine gemeinsame Regierung. Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar war die SPD trotz Verlusten mit 39,2 Prozent wieder stärkste Kraft geworden. Die Grünen konnten ihr Ergebnis von 2015 mit 24,2 Prozent dagegen fast verdoppeln.
