Mehrkosten für Eltern: Das Essen wird monatlich um bis zu 29 Euro teurer, die Gebühren werden teilweise um bis zu 100 Euro angehoben.
Hamburg. Hamburgs Eltern müssen bereits ab diesem Frühjahr deutlich mehr für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen. Mit teurerem Essen in Kitas und Schulen sowie höheren Regelsätzen will die Sozialbehörde bis Ende 2011 rund 30 Millionen Euro einsparen. Dies geht aus dem Entwurf einer Senatsdrucksache hervor, die dem Abendblatt vorliegt. Demnach soll ab dem 15. Mai die Kostenbeteiligung für Essen in Kindertagesstätten von bisher 13 Euro im Monat auf 21 Euro steigen - für Schulkinder, etwa in Horten, sogar auf 42 Euro im Monat. Auch Kinder von Hartz-IV-Empfängern müssen für das Essen mehr zahlen: statt wie bisher 13 Euro künftig 17 Euro in Kitas und 21 Euro an Schulen.
Mögliche Kita-Kosten ab August 2010
Für August plant der Senat zudem, die Kita-Beiträge zu erhöhen - je nach Einkommen um bis zu 100 Euro im Monat. Die höchste Steigerung betrifft alle Eltern, deren Netto-Familieneinkommen höher liegt als 3475 Euro. Täglich vier Stunden Betreuung kosten dann 253 Euro im Monat. Wer mehr verdient, muss außerdem auf Ermäßigungen für weitere Kinder verzichten: Ab einem Netto-Einkommen von 3875 Euro wird dann laut Entwurf für jedes Kind der volle Betrag von 253 Euro fällig. Zusätzlich will der Senat das Alter für einen rechtlichen Anspruch auf Betreuung absenken, von bisher 14 Jahren nun auf Schüler bis zur sechsten Klasse. Dieses Sparvorhaben setzt allerdings eine Gesetzesänderung voraus, die Bürgerschaft müsste also erst zustimmen.
Die im schwarz-grünen Koalitionsvertrag angekündigte Betreuungsgarantie für Zweijährige wird bis 2013 verschoben, was laut Senat weitere 30 Millionen Euro einspare. Die von Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) geführte Behörde wollte sich gestern zu den Sparplänen nicht äußern. In dem Entwurf heißt es, "möglichst kurzfristig" müssten Mehrkosten für das Hamburger Kita-System abgedeckt werden, auch über eine stärkere "soziale Staffelung" der Beiträge. Demnach rechnet die Sozialbehörde im Kita-Bereich mit Mehrausgaben von 145 Millionen Euro bis zum Jahr 2012, auch weil die Zahl der betreuten Kinder weiter steige. Derzeit gibt Hamburg jährlich mehr als 400 Millionen Euro für Betreuung in Kindergärten und Tagesstätten aus.
