Klaus Ernst sprach erstmals nach dem neuerlichen Ausbruch des Führungstreits in der Partei Die Linke. Basis ermuntert zur Strategiedebatte.
Hamburg. Der Bundesvorsitzende der Linken, Klaus Ernst, will die nach den jüngsten Wahlniederlagen in der Öffentlichkeit ausgetragenen innerparteilichen Schlammschlachten um die Parteiführung nicht mehr dulden. „Was wir nicht brauchen, ist eine permanente aus den eigenen Reihen befeuerte Personaldebatte. Diese Debatte kotzt unsere Mitglieder an“, sagte Ernst am Sonnabend auf einem Parteitag der Hamburger Linken. Seine Forderung nach einem Ende der Debatte habe auch nichts mit einem autoritären Parteienverständnis zu tun, betonte der Parteichef. "Wir fordern nicht Disziplin ein, sondern die Vernunft, Regeln anzuerkennen.“
Bei seiner ersten öffentlichen Rede nach dem neuerlichen Ausbruch des innerparteilichen Führungsstreits betonte Ernst, die Parteispitze könne nicht mehr zusehen, "wie die innerparteilichen Schlammschlachten (...) gezielt in der Öffentlichkeit ausgetragen werden“. Personaldebatten seien sinnvoll, wenn sie zeitnah zu Wahlen geführt würden. Diese stünden für die Fraktion jedoch erst im Herbst und für die Partei erst 2012 an.
Ernst ging die innerparteilichen Gegner hart an: "Hinter der aus den eigenen Reihen angefeuerten Personaldebatte steht der Versuch, einen Kurswechsel einzuleiten, dem schon Oskar Lafontaine im Weg stand und dem auch die jetzige Führung im Weg steht.“ Verantwortlich dafür seien Funktionäre und Mandatsträger, die sich mit dem Personalkonzept vom Mai 2010 nie abgefunden hätten.
Die Basis ermunterte Ernst dagegen ausdrücklich zu einer Strategiedebatte. "Aber ich sage auch, bei dieser Debatte kann es nicht darum gehen, das Kernprofil unserer Partei infrage zu stellen.“ Die Linke sei die Partei des sozialen, ökologischen Umbaus, der sozialen Gerechtigkeit, des Friedens und der Demokratie. "Wenn wir das bleiben, kriegen wir uns auch konsolidiert. Wenn wir eine "Linke light“ sind, sind wir erledigt.“
Ernst und Lötzsch sind seit Mai 2010 im Amt. Sie hatten damals Lafontaine und Lothar Bisky abgelöst. Nach den Schlappen bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren sie massiv unter Druck geraten. Zuletzt hatte Fraktionschef Gregor Gysi gesagt, Lafontaine sei in einer "Notfallsituation“ zur Rückkehr auf die bundespolitische Bühne bereit. Gysi soll seinen Vorstoß inzwischen gegenüber Lötzsch als Fehler bezeichnet haben. (dpa)
