Abgelehnte Asylbewerber und Ausreisepflichtige werden ab sofort am Hamburger Flughafen von einer Diplom Sozialpädagogin betreut.

Hamburg. Eine neue Arbeitsstelle wird die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und ausreisepflichtiger Ausländer künftig am Flughafen Hamburg beobachten. Die Diplom-Sozialpädagogin Astrid Schukat wird bei Abschiebungen anwesend sein und notfalls zwischen den beteiligten Personen vermitteln. Getragen wird die Abschiebungsbeobachtung vom Forum Flughafen in Hamburg (FFiH), dem unter anderem Vertreter der Bundespolizei und der Kirchen angehören. Die Hamburger Stelle ist bundesweit die dritte nach Frankfurt und Düsseldorf.

Hintergrund für die Arbeit ist die noch nicht in Kraft getretene EU-Rückführungsrichtlinie (Art. 8,6). Darin verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, ein wirksames System für die Überwachung von Rückführungen zu schaffen. Die EU-Richtlinie ist eine Reaktion auf Todesfälle, die sich bei Abschiebungen in mehreren europäischen Ländern ereignet haben, zuletzt Mitte 2007 in Spanien.

Aufgabe der Abschiebungsbeobachtung sei es auch, die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mitteln zu beurteilen, sagte Nordelbiens Flüchtlingsbeauftragte Fanny Dethloff. Probleme würden dann im Forum besprochen. Dabei gehe es nicht um das „Ob“, sondern ausschließlich um das „Wie“ einer Maßnahme. Die neue Abschiebungsbeobachterin hat ungehinderten Zugang zu allen Räumen, in denen sich Abzuschiebende befinden. Sie hat allerdings kein Recht, aktiv in die Abschiebung einzugreifen, sondern kann dies nur über die Leitung der zuständigen Inspektion tun.

Dem Forum gehören neben der Bundespolizei, der Nordelbischen Kirche und dem Erzbistum Hamburg auch Vertreter des UN-Flüchtlingskommissariats, Amnesty International, ProAsyl sowie Ländervertreter für Schleswig-Holstein und Hamburg an. Den Vorsitz führt Prälat a. D. Stephan Reimers, ehemaliger Leiter des Diakonischen Werkes in Hamburg.