Jetzt ist es offiziell: Die geplante Elbvertiefung kostet die Hansestadt 35 Millionen Euro mehr als geplant. Das ergab eine Kleine Anfrage.

Hamburg. Die Elbvertiefung kostet Hamburg 35 Millionen Euro mehr als geplant. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Insgesamt soll die Elbvertiefung 385 Millionen Euro kosten, wovon die Hansestadt 137 (statt der ursprünglich geplanten 102, 5) Millionen trägt.

Grund sind vor allem Kostensteigerungen von Rohstoffen und Bauleistungen. Verlässliche Angaben seien im Moment noch gar nicht möglich, da man die Marktpreise zum Zeitpunkt des Baubeginns noch nicht kenne, hieß es bei der Behörde für Wirtschaft und Arbeit. Behördensprecher Michael Ahrens: "In den vergangenen Monaten hatte es Kostenschwankungen immer wieder gegeben." Die Kosten könnten sich darum auch wieder ändern. Vor allem Bau- und Stahlpreise haben einen großen Einfluss darauf. Das Abendblatt hatte schon im Oktober 2008 berichtet, dass die Kosten möglicherweise auf bis zu 400 Millionen Euro steigen könnten.

FDP und Linke reagierten mit scharfer Kritik auf die jetzt bekannt gewordene Kostensteigerung. "Es gibt kein Großprojekt in Hamburg, bei dem die Kosten nicht völlig aus dem Ruder laufen", sagte Hamburgs FDP-Chef Rolf Salo. "Wir brauchen dringend mehr Transparenz. Wenn es nicht anders geht, muss sich ein Untersuchungsausschuss die Großprojekte vornehmen und den Senat zwingen, Farbe zu bekennen." Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion der Bürgerschaft, sagte: "Bei der Elbvertiefung handelt es sich um ein Projekt, dessen Notwendigkeit angesichts der Folgen der Krise überhaupt nicht geklärt ist. Von den umweltpolitischen Aspekten einmal ganz zu schweigen." Seine Fraktion fordere deshalb eine Kosten-Nutzenanalyse unter den veränderten wirtschaftlichen Bedingungen.

Die geplante Elbvertiefung sorgt seit Jahren für Streit in der Hansestadt. CDU und GAL hatten sich darauf geeinigt, die Elbe so tief ausbaggern zu lassen, dass auf ihr Schiffe mit einem Tiefgang von 13,5 Meter unabhängig von Ebbe und Flut fahren können. Umweltorganisationen laufen dagegen Sturm, das Nachbarland Niedersachsen fürchtet um die Sicherheit der Deiche. Zudem verstößt das Projekt möglicherweise gegen Europäisches Naturschutzrecht, so dass ein Ausnahmeverfahren bei der EU beantragt werden musste. Unterlagen wurden allerdings bislang keine nach Brüssel geschickt. Hafenwirtschaft und Schifffahrt begrüßen das Projekt dagegen ausdrücklich.

Die Planfeststellung wird jetzt für den Herbst 2010 erwartet. Läuft alles wie geplant, wäre die Elbvertiefung Anfang 2011 abgeschlossen.