Hamburg. Harburger Ring wird mit Kameras ausgestattet. Hier kam es bereits an Halloween zu Krawallen. Polizei will das an Silvester verhindern.
Mit Videoüberwachung will die Polizei Hamburg in der Silvesternacht die befürchteten Ausschreitungen am Harburger Ring verhindern. Mindestens zwei 360-Grad-Kameras wurde deshalb dort aufgestellt.
Die Bilder der Überwachungskameras werden direkt in den Führungsstab der Polizei im Polizeipräsidium übertragen, der zum Jahreswechsel den gesamten Polizeieinsatz leitet. Außerdem werden die Aufnahmen auch in den Lageraum der nahen Wache 46 an der Lauterbachstraße übertragen, von wo aus der Bereich Harburg, der in diesem Jahr erstmals ein eigener Einsatzabschnitt ist, geleitet wird.
Die Aufnahmen dienen nicht nur als Grundlage für einsatztaktische Entscheidungen. Kommt es zu Ausschreitungen, können die Bilder auch bei den Ermittlungen gegen mögliche Täter als Beweismittel genutzt werden.
Silvester in Hamburg: Harburger Ring wird von Kameras überwacht – Polizei Hamburg trifft Vorsorge
Die gesetzliche Grundlage für die Videoüberwachung im öffentlichen Raum bietet das Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei, kurz PolDVG. Der Paragraf 18 regelt den Einsatz an „besonders gefährdeten Objekten“. Darin heißt es im Absatz 3: „Die Polizei darf zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten öffentlich zugängliche Straßen, Wege und Plätze mittels Bildübertragung offen beobachten und Bildaufzeichnungen von Personen verarbeiten, soweit an diesen Orten wiederholt Straftaten der Straßenkriminalität begangen worden sind und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort auch künftig mit der Begehung derartiger Straftaten zu rechnen ist.“
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Das ist am Harburger Ring der Fall. Dort hatte es seit Jahren immer wieder, zuletzt zu Halloween, größere Ausschreitungen mit Angriffen gegen die Polizei gegeben. Am 31. Oktober beteiligten sich bis zu 350 Personen an den Krawallen. Danach war es noch einmal zu einer nicht angemeldeten Versammlung im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas gekommen. Pro-palästinensische Jugendliche hatten sich unter anderem antisemitisch geäußert und unter anderem gefordert, die „Juden zu vergasen“.