Harburg. Fraktionen ändern sich, aber fast alle Ausschüsse bleiben so gut wie gleich. Torsten Fuß bleibt Abgeordneter.

Kurz vor der Sommerpause wurde die Abgeordnetenlandschaft in der Harburger Bezirksversammlung merklich durcheinandergerüttelt: In der – mittlerweile ehemaligen – „AfD-Fraktion neu“ gab Andreas Rüdiger sein Mandat auf, so dass die restlichen Mitglieder, Olga Petersen und Harald Groterjahn, den Fraktionsstatus verloren, für den man eine Mindestanzahl von drei Abgeordneten benötigt. In derselben Woche trat der SPD-Abgeordnete Torsten Fuß aus der Partei aus und wurde darauf von der SPD-Fraktion ausgeschlossen.

Die Konsequenzen waren lange unklar

Welche Konsequenzen dies hat, war zunächst nicht klar. Es hing davon ab, ob sich eine neue AfD-Fraktion bildet – das ist mittlerweile geschehen – und ob Fuß sein Mandat zurückgibt. Das hat er mittlerweile verweigert.

Die neueste AfD-Fraktion mit dem Vorsitzenden Mathias Arft sowie den Abgeordneten Ulf und Ursula Bischof heißt AfD II und löst die alte AfD (neu) ab. Groterjahn und Petersen werden fraktionslos, wie zuvor Arft und Ulf Bischof, die aus der Fraktion ausgeschlossen waren. Mit dem Nachrücken von Ursula Bischof haben sich die Machtverhältnisse bei den Rechtspopulisten zurückverschoben. Die AfD II hat ab sofort einen Sitz in jedem Ausschuss.

Die Grünen bestimmen, ob der Jürgen Heimath Vorsitzender bleibt

In der Bezirksversammlung hat die SPD jetzt einen Sitz weniger als ihr Koalitionspartner, die Grünen. Im 13-köpfigen Hauptausschuss wird sie einen Sitz an die CDU abgeben müssen. In allen anderen Ausschüssen – sie haben nur 11 Mitglieder – ändert sich an der Anzahl der Mandate nichts.