Hamburg. Bündnis gegen Rechts schließt sich dem bundesweiten Aktionstag für Frieden und ein gutes Leben an und warnt vor Rechtspopulisten.

Sie wollen „gemeinsam durch die Krisen“, heißt es bei den Mitgliedern vom Bergedorfer Bündnis gegen Rechts. Für Sonnabend, 19. November, ist nun eine Demonstration geplant, die um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz beginnt. Die Forderungen: Warme Wohnungen im Winter, genug Essen auf dem Tisch! Damit schließen sich die Bergedorfer dem bundesweiten Aktionstag an, der „Frieden und ein gutes Leben für alle“ wünscht. Mit dabei sind die Bergedorfer für Völkerverständigung, der DGB, Bergedorfs Omas gegen Rechts sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und der Bund der Antifaschisten. Dazu politische Vertreter der Grünen, der Linken und der Bergedorfer Jusos.

Bergedorf: Vereine kritisieren Verschwörungsideologien

Sie alle wehren sich gegen eine rechte Vereinnahmung sozialer Bewegungen: „Aktuell versuchen Rechtsextreme und Rechtspopulisten sowie Verschwörungsideologen, sich an die Spitze von Protestbewegungen für soziale Gerechtigkeit zu setzen. Sie instrumentalisieren den legitimen Protest gegen Armut für ihre die Demokratie zersetzende Propaganda“, heißt es in dem Aufruf.

Aktuell nehme die Bundesregierung mehr als 200 Milliarden Euro in die Hand, um Preissteigerungen abzumildern. „Die getroffenen Maßnahmen unterstützen leider (wieder) nicht die am stärksten von der Krise Betroffenen. Auch die Gaspreisbremse nützt vor allem finanziell besser gestellten Menschen und Unternehmen“, meint das Bündnis gegen Rechts und fordert, dass die Sozialabgaben nicht steigen, was vor allem Geringverdienende stärker belasten würde: „Stattdessen ist die Wiedereinführung der Vermögensteuer überfällig. Außerdem fordern wir, dass die Bundesregierung auch durch eine Übergewinnsteuer Krisengewinne abschöpft.“

„AfD lässt sich vom russischen Regime finanzieren“

Bei aller Kritik am politischen System sei aber verwunderlich, dass auch die rechtsextreme AfD an Protestkundgebungen gegen Armut teilnimmt: „Sie schiebt die Schuld pauschal auf die Regierung. Währenddessen schlägt sie sich auf die Seite des Aggressors im Krieg gegen die Ukraine, lässt sich vom russischen Regime finanzieren und aus seinen Online-Trollfabriken mit Fake News unterstützen“, ärgern sich die Bergedorfer Demonstranten. stri