Hamburg. Hamburg will seine Bevölkerung besser schützen – auch für den Fall von Cyberattacken. Was Rot-Grün plant und wie gewarnt wird.

Die rot-grünen Regierungsfraktionen im Hamburger Rathaus wollen den Katastrophenschutz in der Hansestadt neu aufstellen. Mit „umfassenden Maßnahmen“ soll die Sicherheit der Bevölkerung weiter erhöht werden.

Der Ukraine-Krieg, die Corona-Pandemie, Unwetter und Dürren als Folge des Klimawandels und die Gefahr von Anschlägen – diese und andere Risiken machen Krisen zunehmend komplex und erhöhen den Koordinierungsbedarf zwischen Bund und Ländern, heißt es in einem gemeinsamen Antrag für eine „Neuausrichtung des Katastrophenschutzes“, den die Fraktionen von SPD und Grünen für die Bürgerschaftssitzung am 24. Mai eingereicht haben.

Klimawandel und Krieg: Katastrophenschutz soll besser werden

Der Katastrophenschutz soll deshalb auf den Prüfstand gestellt werden. „Erforderlich ist eine Struktur, die eine permanente Befassung mit bereits bekannten Krisenszenarien und mit zukünftig zu erwartenden Risikoszenarien sicherstellt“, heißt es. Dazu gehörten auch die „kritischen Infrastrukturen des Staates“, die Stadt solle „krisenresilient“ werden.

Unter anderem sollen die Möglichkeiten, die Hamburgerinnen und Hamburger im Ernstfall auf verschiedenen Wegen zu warnen, sichergestellt werden. „Dabei wird neben dem Ausbau der digitalen Warnmöglichkeiten auch Wert darauf gelegt, dass internetunabhängige Warnmittel wie das analoge Radio weiter zuverlässig unterstützt werden“, heißt es in dem Auftrag der Fraktionen an die rot-grüne Landesregierung.

Zusätzliche Standorte in Hamburg für Sirenen gesucht

Standorte für weitere Sirenen werden geprüft.
Standorte für weitere Sirenen werden geprüft. © picture alliance | Bildagentur-online/Ohde

Geprüft werden sollen Standorte für zusätzliche Sirenen auch außerhalb von Hochwassergebieten. Zu untersuchen sei auch, ob „in jedem Stadtteil eine der Größe des Stadtteils angemessene Zahl fester Melde- oder Sammelpunkte vorgesehen werden können“, die im Fall von Bedrohungs-, Katastrophen- und Unglücksfällen einfach zu erreichen sind. Über Schulen, Volkshochschulen und Hochschulen sollen die Menschen zudem verstärkt über das richtige Verhalten im Katastrophenfall aufgeklärt werden.

„Die letzten Jahre waren von massiven Krisen wie der Corona-Pandemie, Starkregenkatastrophen und dem Angriffskrieg auf die Ukraine geprägt“, sagt Sonja Lattwesen, Sprecherin für Katastrophenschutz der Grünen-Fraktion. Es habe sich in aller Deutlichkeit gezeigt, wie wichtig ein optimal aufgestellter Zivilschutz ist. „Auch vor Ort in Hamburg schärfen wir den Katastrophenschutz. Wir werden beispielsweise die digitalen und analogen Warnmöglichkeiten ausbauen, neue Melde- und Sammelpunkte einrichten und prüfen, welche Zivil- und Katastrophenschutzlager ertüchtigt werden sollten.“ Rot-Grüne wollen sicherstellen, dass „unsere Stadt für kommende Entwicklungen wie die Folgen der Klimakrise gewappnet ist“.

SPD zum Katastrophenschutz: „Gefahr von Cyberattacken ist realer geworden“

Hamburg müsse im Ernstfall gut vorbereitet und handlungsfähig sein, meint auch Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Insbesondere die Gefahr von Cyberattacken ist durch kriegerische Konflikte noch einmal realer geworden und muss in der Koordinierung zwischen Bund und Ländern Berücksichtigung finden.“

Jeweils unmittelbar vor Beginn der Sturmflutsaison testet Hamburg bereits seit Jahren seine Sirenen.