Hamburg. CDU-Fraktionsvorsitzender fordert Einfuhrstopp von Erdgas +++ Ukrainer finden Schutz in den Messehallen +++ Welthandel bricht ein.

Seit zwölf Tagen herrscht in der Ukraine Krieg. Die russische Invasion wird das Leben der Menschen vermutlich für immer verändern und zwingt Hunderttausende zur Flucht. Besonders dramatisch ist die Lage in den Städten Kiew, Charkiw und Mariupol. Menschen sind dort eingeschlossen, vereinbarte Waffenruhen zur Evakuierung der Städte wurden gebrochen.

Ukrainer, die es aus dem Kriegsland geschafft haben, erreichen seit Tagen auch Deutschland. Am Wochenende sind laut der zuständigen Behörden rund 1500 Schutzsuchende in Hamburg angekommen, das ukrainischen Generalkonsulats geht sogar von rund 1800 Menschen aus dem Kriegsland aus. Seit Sonntagabend finden bis zu 950 Geflüchtete in den Hamburger Messehallen zeitweise Unterkunft.

Die Reaktionen zum Krieg gegen die Ukraine aus Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik dokumentiert das Abendblatt an dieser Stelle.

45 ukrainische Urlauber am Hamburger Flughafen gelandet

Am Abend ist ein Flugzeug aus Ägypten mit 45 Ukrainern an Bord in Hamburg gelandet. Dabei handle es sich um Menschen, die dort Urlaub gemacht hätten und jetzt dort gestrandet seien, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. In den vergangenen Tagen seien schon mehrere Flugzeuge mit ukrainischen Urlaubern in Hamburg gelandet.

Greenpeace-Aktivisten besprühen Öl-Tanker auf Weser mit Friedensparole

Ein Ölfrachter mit russischem Öl ist auf dem Weg in den Bremer Hafen auf der Weser mit Friedensparolen besprüht worden. Greenpeace-Aktivisten näherten sich dem 200 Meter langen Schiff am Montag von drei Schlauchbooten aus und sprühten den Schriftzug „Peace - not oil“ auf den Tanker, wie die Polizei am Abend berichtete.

„Es ist unfassbar, dass Deutschland Putins Krieg mitfinanziert, weil es jeden Tag Öl aus Russland importiert im Wert von Millionen“, sagte Marion Tiemann von Greenpeace. „Die Bundesregierung und Europa müssen Putin den Geldhahn zudrehen und Importe von Öl, Kohle und Gas aus Russland stoppen.“

Die Wasserschutzpolizei rückte wegen der Aktion mit mehreren Schiffen aus. Kleine Sportboote seien im Hafenbecken eines Industriehafens stets höchst gefährlich und verboten, da jederzeit große Frachter anlegen könnten, hieß es.

Der Öltanker, der unter deutscher Flagge fuhr, legte ohne weitere Zwischenfälle im Industriehafen an, wo sich weitere Personen in kleineren Booten und sechs Kajaks versammelt hatten und mit Transparenten protestierten. Polizisten nahmen ihre Personalien auf, außerdem gab es Ordnungswidrigkeitsanzeigen.

Infos bei Jugendamt zu Aufnahme unbegleiteter Kinder aus Ukraine

Wer aus der Ukraine geflüchtete unbegleitete Kinder oder Jugendliche bei sich aufnehmen möchte, kann sich an das jeweils örtliche Jugendamt in Niedersachsen wenden. Wer in den vergangenen Tagen bereits unbegleitete Kinder oder Jugendliche bei sich aufgenommen habe, sollte dies ebenfalls tun, sagte Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) in einer Montag verbreiteten Mitteilung. Für die Aufnahme müssten einige Voraussetzungen erfüllt sein. Es werde zudem empfohlen, der Meldepflicht bei der örtlichen Meldebehörde schnellstmöglich nachzukommen.

In den Messehallen stehen 1000 Betten für Flüchtlinge bereit

Zur Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge nutzt Hamburg nun auch einen Teil seiner Messehallen. Dies sei zunächst für einen Übergangszeitraum von sechs Wochen geplant, teilte Innenstaatsrat Bernd Krösser am Montag mit. Laut Deutschem Roten Kreuz (DRK), das die Einrichtung betreibt, können dort bis zu 1000 Menschen untergebracht werden. „Das ist eine Kapazität, die wir vor dem Hintergrund der jetzigen hohen Zahlen für notwendig erachten, um bei anhaltendem Zustrom sicherzustellen, dass wir alle Personen auf jeden Fall versorgen können“, sagte Krösser.

In den Hamburger Messehallen können ab sofort bis zu 1000 Flüchtlinge untergebracht werden.
In den Hamburger Messehallen können ab sofort bis zu 1000 Flüchtlinge untergebracht werden. © Michael Arning

Einen Flaschenhals bildete die Registrierung in der zentralen Ankunftsstelle in Rahlstedt, vor der sich auch am Montag wieder lange Schlangen bildeten. Die Stadt plant deshalb, eine weitere Registrierungsstelle beim Amt für Migration in der Hammer Straße einzurichten.

Die ukrainischen Flüchtlinge werden in der Messehalle in durch Trennwände abgegrenzten Kabinen untergebracht, in denen jeweils zwei Doppelstockbetten, Schränke, ein Tisch und Stühle stehen. „Wir haben uns bemüht, Kapazitäten zu schaffen, wo den Geflüchteten ein Rest an Privatsphäre bleibt“, sagte Markus Kaminski vom DRK. Die ersten Flüchtlinge könnten bereits am Montag dort untergebracht werden. Laut Innenbehörde sollen sie aber nicht dauerhaft dort bleiben, sondern schnellstmöglich auf weitere Standorte in der Stadt verteilt werden.

Der Staatsrat sprach von großen Herausforderungen, vor denen die Mitarbeiter des Ankunftszentrums in Rahlstedt stünden. Seit vergangenem Freitag seien die Ankunftszahlen unerwartet schnell in die Höhe gegangen. „Wenn sie bedenken, dass wir bislang immer so um die 50 Ankünfte pro Tag hatten, können sie sich denken, dass wir bei 750 Ankünften deutlich zulegen mussten.“ Derzeit würden in der Registrierung 50 Mitarbeiter in einem Zweischichtsystem arbeiten. Ab Dienstag sollen auch nachts Registrierungen möglich sein.

„Wir haben seit dem 24.2. insgesamt rund 1280 Personen bei uns registriert“, sagte Krösser. „Wir gehen davon aus, dass sich noch mehr Menschen in Hamburg eingefunden haben, die sich aber noch im Registrierungsprozess befinden oder sich noch melden werden.“ Das ukrainische Generalkonsulat hatte bereits am Sonntag die Zahl von 1800 Menschen genannt, die aus dem Kriegsland nach Hamburg gekommen seien.

Bremer Gesundheitsbehörde beobachtet Hamsterkäufe von Jodtabletten

In Bremen ist es nach Angaben der Gesundheitsbehörde in den vergangenen Tagen vermehrt zu Hamsterkäufen von Jod in Apotheken gekommen. Hintergrund sei die Sorge vor der Freisetzung von radioaktivem Jod durch einen atomaren Unfall oder Angriff im Verlauf des russischen Angriffes auf die Ukraine, erklärte am Montag ein Sprecher der Behörde. In einem solchen Fall sei Bremen jedoch gut vorbereitet und würde hochdosiertes Jod an die Bevölkerung ausgeben können. Die frei verkäuflichen Tabletten in Apotheken seien nicht geeignet, um sich gegen radioaktives Jod zu schützen.

„Es gibt in Bremen ausreichend hochdosierte Jod-Tabletten, um im Falle der radioaktiven Belastung die Bevölkerung damit zu versorgen“, sagte Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke). Eine Verteilung sei im Fall des Falles über Apotheken sichergestellt. „Diese Verteilpläne werden aktuell auch nochmals aktualisiert“, ergänzte Bernhard und warnte: „Eine frühzeitige Einnahme von viel zu niedrig dosiertem Jod hat keine positive Wirkung. Gleichzeitig werden Jod-Tabletten zur Therapie von Schilddrüsenerkrankungen weiterhin benötigt.“

In Tablettenform verabreichtes Jod werde benutzt, um zu verhindert, dass radioaktives Jod in der Schilddrüse aufgenommen werde und dort möglicherweise Krebs befördere, hieß es erläuternd. Um diese Blockade zu erreichen, sei die Einnahme von sehr hoch dosiertem Jod nötig. Außerdem müsse die Einnahme in einem kleinen Zeitfenster von wenigen Stunden vor und nach dem Kontakt mit radioaktivem Jod erfolgen: „Eine vorherige, präventive Einnahme ist nicht wirkungsvoll.“

Boxer von Hamburger ECB schließt sich ukrainischer Armee an

Der ukrainische Schwergewichtler Igor Schewadsuzkij vom Hamburger ECB-Boxstall hat sich der Armee angeschlossen, um sein Heimatland gegen die russische Invasion zu verteidigen. Das gab die EC Boxpromotion am Montag in der Hansestadt bekannt. „Uns geht es bisher gut. Es ist eine schwierige Zeit für die Ukraine und ihr Volk, aber wir werden das alle gemeinsam durchstehen“, wurde der 31-Jährige in der Mitteilung seines Boxstalls zitiert.

„Wir befinden uns in unserem eigenen Land. Unsere Häuser, Familien, Kinder und Freunde sind hier! Wir werden das, was uns lieb ist, um jeden Preis verteidigen“, meinte Schewadsuzkij zur aktuellen Lage.

Es sei „natürlich gefährlich, dass Igor an der ukrainischen Front kämpft, aber ich denke, dass es richtig ist, sein Land zu verteidigen“, sagte Promoter Erol Ceylan. Er selbst hat in Hamburg Unterkünfte für Frauen und Kinder bereitgestellt. „Wir werden unser Bestmögliches tun, damit die humanitäre Katastrophe so gering wie möglich ausfällt“, sagte er.

Auch Schwergewichtler Christian Hammer will seinen Beitrag und damit Hilfe leisten. Der gebürtige Rumäne habe in seiner Heimat die von ihm betriebenen Ferienwohnungen bereitgestellt und kostenfrei Familien mit Kindern aus der Ukraine aufgenommen, hieß es in der Mitteilung.

Gewerkschafter rufen zur Schweigeminute auf

Der Arbeitgeberverband Nordmetall und die Gewerkschaft IG Metall Küste rufen die Betriebe und Beschäftigten der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie zu einer Schweigeminute für die Opfer des Ukraine-Krieges auf. "Am Mittwoch, 9. März, um 11 Uhr wollen wir gemeinsam an die Opfer des von Russlands Präsident Wladimir Putin ausgehenden Angriffskriegs gedenken und so ein Zeichen für Frieden in der Ukraine setzen", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Gewerkschaften.

Krieg im Netz: Hamburger Factfluencer sagen Fake News den Kampf an

„Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit.“ So wahr, weil dutzendfach belegt dieser Satz des amerikanischen Politikers Hiram Johnson (1911 bis 1917 Gouverneur von Kalifornien und Senator) auch sein mag: Valeria Scholz und Katharina Klimkeit wollen sich angesichts des russischen Krieges in der Ukraine nicht damit abfinden. Die beiden Hamburger Faktencheckerinnen der Internet-Plattform Facts for Friends haben ein neues Portal im Internet aufgebaut, das verlässliche Informationen über die kriegerischen Handlungen und Hintergründe bündelt. Bei www.focusonukraine.info sind Twitterstimmen auch von internationalen Korrespondenten gesammelt, dazu kuratierte, also verifizierte Texte und Informationen. Die Webseite ist derzeit nur für Mobilgeräte optimiert, eine Version für Desktop-Computer folgt.

Facts for Friends - Katharina Klimkeit (l.) und Valerie Scholz kämpfen gegen Desinformation im Internet.
Facts for Friends - Katharina Klimkeit (l.) und Valerie Scholz kämpfen gegen Desinformation im Internet. © Hernandez

„Es musste schnell gehen“, sagt Valerie Scholz. Facts for Friends kämpft gegen Fake News, vor allem in den sozialen Netzwerken. Die beiden Gründerinnen und ihr Team bereiten komplexe Informationen auch mit Videos für die Generation TikTok auf und entlarven unter anderem Mythen wie beim Impfen als Lügen.

„In diesem Krieg ändert sich die Info-Lage stündlich“, sagt Scholz. Auch bei den beflissenen Twitter-Absendern könne man nicht immer sicher sein, wer sie sind und wo sie sind. Deshalb setze man auf Zusammenarbeit mit Faktenchecker-Plattformen wie Piqd (sprich: picked, handverlesen). Der Vorteil von „#focusonukraine“ sei, dass man beispielsweise für relevante Twitter-Stimmen die Plattform nicht wechseln müsse, sondern direkt auf der Seite scrollen könne. „Wladimir Putin führt einen Parallelkrieg im Netz, um die eigene Bevölkerung zu täuschen“, sagt Scholz. Dieser „Irreführung im Sekundentakt“ müsse man Informationen aus unabhängigen Quellen entgegensetzen.

Ukrainer finden Schutz in den Messehallen

Zur Unterbringung und Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen will Hamburg einen Teil seiner Messehallen nutzen. Dies sei für einen Übergangszeitraum von sechs Wochen geplant, teilte die Innenbehörde am Montag mit. Die ukrainischen Flüchtlinge sollen nicht dauerhaft in den Hallen untergebracht werden, sondern von dort schnellstmöglich auf weitere Standorte in der Stadt verteilt werden. Betrieben wird die Einrichtung vom Deutschen Roten Kreuz.

Am Freitag und Sonnabend waren nach Angaben der Behörde jeweils 700 bis 750 Geflüchtete am Ankunftszentrum in Rahlstedt angekommen. Nach Angaben des ukrainischen Generalkonsulats vom Sonntag haben mittlerweile rund 1800 Menschen aus dem Kriegsland in Hamburg Zuflucht gesucht.

In den Messehallen in Hamburg sollen mehr als 900 Menschen aus der Ukraine vorübergehend Zuflucht finden.
In den Messehallen in Hamburg sollen mehr als 900 Menschen aus der Ukraine vorübergehend Zuflucht finden. © Michael Arning

Das Bundesinnenministerium weiß nach eigenen Angaben bislang von 50.294 nach Deutschland eingereisten Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Da es keine Grenzkontrollen gibt, kann die tatsächliche Zahl aber deutlich höher liegen. Ukrainer dürfen sich für 90 Tage in Deutschland aufhalten und sich ihren Aufenthaltsort in dieser Zeit auch aussuchen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag. Über eine gerade aktivierte EU-Regelung können sie zudem unkompliziert für zunächst ein Jahr Schutz erhalten.

Eine Helferin des Deutschen Roten Kreuzes sortiert in den Hamburger Messehallen Hygieneartikel.
Eine Helferin des Deutschen Roten Kreuzes sortiert in den Hamburger Messehallen Hygieneartikel. © Michael Arning

"Beschämend, dass Deutschland Putins Krieg finanziert"

Schleswig-Holsteins CDU-Landtagsfraktionschef Tobias Koch hat sich für einen Einfuhrstopp für russisches Erdgas nach Deutschland ausgesprochen. „Angesichts der furchtbaren Bilder aus der Ukraine ist es beschämend und unerträglich, dass Deutschland weiterhin jeden Tag russisches Erdgas importiert und damit Putins Angriffskrieg finanziert“, sagte Koch am Montag. Es dürften angesichts des Vorgehens von Russlands Präsident Wladimir Putin nicht nur Sanktionen verhängt werden, bei denen Deutschland und Europa selbst möglichst wenig betroffen wären.

Der CDU-Landtagsfraktionschef von Schleswig-Holstein, Tobias Koch, spricht sich für einen Einfuhrstopp für russisches Erdgas nach Deutschland aus.
Der CDU-Landtagsfraktionschef von Schleswig-Holstein, Tobias Koch, spricht sich für einen Einfuhrstopp für russisches Erdgas nach Deutschland aus. © dpa | Frank Molter

„Angesichts des Leids der ukrainischen Bevölkerung, die unter Einsatz ihres Lebens für Freiheit und Demokratie kämpfe, dürfen uns steigende Energiepreise nicht davon abhalten, Russlands Haupteinnahmequelle auszuschalten“, sagte Koch. Als größter Importeur von russischem Erdgas in Europa sei die deutsche Bundesregierung besonders gefordert. Würde Deutschland für einen Einfuhrstopp plädieren, ließe sich mit den EU-Mitgliedsstaaten sicherlich auch ein europaweites Einfuhrverbot vereinbaren. Eine solche Sanktion der gesamten EU würde Russland und seine vom Rohstoffexport abhängige Wirtschaft hart treffen.

Knapp 300 Flüchtlinge in Schleswig-Holstein angekommen

In Schleswig-Holstein haben sich bis Sonntagnacht 282 Flüchtlinge aus der Ukraine in den Landesunterkünften offiziell gemeldet. Sie werden dort erfasst, untergebracht, medizinisch untersucht und bei Bedarf gegen das Coronavirus geimpft, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Montag sagte. Dann sollen die Menschen möglichst schnell auf die Kommunen verteilt werden. Bisher reichen die Kapazitäten in den Landesunterkünften für sie aber aus.

Schleswig-Holstein stellt sich wie ganz Deutschland darauf ein, dass die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine noch deutlich steigen wird.

100.000 Euro für ukrainische Filmemacher

Die „Moin“ Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein unterstützt gemeinsam mit den Filmförderungen anderer Bundesländer die ukrainische Filmcommunity mit 100.000 Euro. Als Zeichen der Solidarität mit ukrainischen Filmschaffenden und ihren Familien angesichts des russischen Einmarsches wird der sechsstellige Betrag in den Notfallfonds „Emergency Fund for Filmmakers from Ukraine“ eingezahlt, wie „Moin“ am Montag in Hamburg mitteilte. Der Fonds sei kurzfristig von der weltweiten Initiative „International Coalition for Filmmakers at Risk“ (ICFR) eingerichtet worden.

Gleichzeitig drückten die deutschen Filmförderungen ihren großen Respekt gegenüber allen russischen Filmschaffenden aus, die dem Krieg öffentlich und sichtbar widersprechen, wie es weiter hieß. Die ICFR setzt sich nach eigenen Angaben für verfolgte und gefährdete Filmemacherinnen und Filmemacher auf der ganzen Welt ein und kämpft dafür, dass diese ihre Arbeit auch unter widrigen Bedingungen fortsetzen können.

Krieg in der Ukraine: Welthandel bricht ein

Der Krieg in Osteuropa hat den Welthandel nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) binnen weniger Tage einbrechen lassen. Für Februar gehen die IfW-Ökonomen von einem Minus von 5,6 Prozent aus. „Dies ist der größte Einbruch seit Ausbruch der Corona-Krise im Frühjahr 2020. Der Erholungstrend der letzten Monate ist damit jäh unterbrochen“, berichtete das Institut am Montag.

„Obwohl der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erst in der letzten Februarwoche eskalierte, scheinen Unsicherheit, Sanktionen und vermehrte Warenkontrollen zur Einhaltung der Sanktionen den Handel jetzt schon nachhaltig zu beeinträchtigen“, sagte IfW-Volkswirt Vincent Stamer. „Bereits Mitte Februar zeichnete sich ein schwächerer Monat ab, die Sanktionen gegen Russland verstärken diesen Trend.“

Nach dem Januar-Dämpfer im deutschen Außenhandel erwartet das IfW auch für den Februar negative Vorzeichen. „In Deutschland dürften die Importe im Vergleich zum Januar ungewöhnlich stark zurückgehen (-3,9 Prozent), auch die Exporte dürften sinken (-3,8 Prozent)“, schreibt das Institut. „Auch für die EU zeichnen sich Rückgänge bei Importen (-1,6 Prozent) und Exporten (-2,8 Prozent) ab.“

1500 Kriegsflüchtlinge am Wochenende in Hamburg angekommen

Hunderte Flüchtlinge aus der Ukraine haben am Wochenende Hamburg erreicht. Am Freitag und Sonnabend seien jeweils rund 700 bis 750 Geflüchtete am Ankunftszentrum in Rahlstedt angekommen, sagte ein Sprecher der Innenbehörde am Sonntag. Auch am Sonntag wurde demnach mit mehreren Hundert Ankommenden gerechnet.

Zahlreiche Menschen warten am Montag vor dem Ankunftszentrum am Bargkoppelweg in Rahlstedt.
Zahlreiche Menschen warten am Montag vor dem Ankunftszentrum am Bargkoppelweg in Rahlstedt. © Michael Arning

Da das Ankunftszentrum sehr voll ist, bittet die Stadt Schutzsuchende, die privat unterkommen können und nicht durch die Behörden untergebracht werden müssen, sich erst in den kommenden Tagen wegen ihrer Anmeldung an das Zentrum zu wenden. „Es gibt dadurch keine Nachteile“, schreibt die Stadt auf ihren Internetseiten.

Von Sonntagabend an sollen auch Teile der Hamburger Messehallen für einen Übergangszeitraum von sechs Wochen zur Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine bereit. Sie sollen nach Angaben der Behörde nicht dauerhaft in den Messehallen untergebracht werden, sondern von dort schnellstmöglich auf weitere Standorte in der Stadt verteilt werden.

Lesen Sie hier Reaktionen aus Hamburg zum Ukraine-Krieg vom Vortag