Kita-Eltern appellieren an den Hamburger Senat

Am Mittwoch will der Senat darüber beraten, inwiefern er die Bund-Länder-Beschlüsse umsetzt (siehe auch diesen Eintrag). Dass Hamburg bei den Kitas von eingeschränktem Regelbetrieb auf Notbetreuung umschaltet – dann dürften nur noch bestimmte systemrelevante Berufsgruppen ihre Kinder bringen –, sei nicht zu erwarten, hieß es aus Regierungskreisen. Während diese Forderung von Kita-Mitarbeiterinnen immer wieder erhoben wird, rief der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) den Senat vor der MPK dazu auf, an seinem Kurs festzuhalten.

In einem Brief an den Bürgermeister und die Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) wird auf die „immense Mehrfachbelastung für uns Eltern“ und die schwerwiegende Einschränkung der Kinderrechte verwiesen. Daher fordere der LEA, dass die „pädagogischen Bildungs-, Spiel- und Förderangebote für Kinder im Kita- und GBS-Bereich geöffnet bleiben“.

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Allerdings müsse das Personal besser geschützt werden, etwa durch ein Vorziehen der Impfmöglichkeit. Außerdem sollte der Senat von der besonders strengen Hamburger Regelung absehen, wonach bei den Kontaktbeschränkungen auch Kinder unter 14 Jahren voll mitgezählt würden. Diese Beschränkung sollte „altersangemessen angepasst werden“, forderte der LEA.

Hamburg: Bald wieder 15.000 Impfdosen wöchentlich?

Hamburg kann derzeit weiterhin keine neuen Impftermine vergeben – weil der Nachschub an Impfstoff aufgrund der Umrüstung eines Werks der Hersteller Biontech/Pfizer stockt (siehe auch diesen Eintrag). „Wir können derzeit nicht belastbar einschätzen, wann uns wie viel erreicht“, sagte Martin Helfrich, Sprecher der Sozialbehörde. Die gute Nachricht: Anders als Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein, die ihre Lieferungen nahezu aufgebraucht haben und deswegen bei der Impfquote besser dastehen, hat Hamburg noch 29.000 Impfdosen zurückgestellt. Alle zugesagten Termine für die erste und zweite Impfung könne man daher halten, sagt Martin Helfrich.

Nach Abendblatt-Informationen geht die Stadt davon aus, dass Biontech und Pfizer von Ende Februar an wieder wöchentlich rund 15.000 Dosen liefern werden und von März an sogar deutlich mehr. Wie berichtet, wird zudem erwartet, dass von Mitte Februar an auch der Hersteller Moderna in nennenswerter Größenordnung liefern werde – sodass dann deutlich mehr Impftermine angeboten werden können als derzeit.

Tschentscher gibt Corona-Statement ab

In ihren mehr als siebenstündigen Verhandlungen haben sich die Spitzen von Bund und Ländern auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns geeinigt. Die bislang schon geltenden Maßnahmen werden bis zum 14. Februar fortgesetzt und teilweise noch verschwärft. Im Nahverkehr, in Geschäften und im Gottesdienst soll es künftig eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken geben. Unternehmen sollen ihren Mitarbeitern wenn irgendmöglich Homeoffice ermöglichen. Schulen und Kitas bleiben weitgehend geschlossen. Hier soll noch stärker darauf eingewirkt werden, dass Eltern keinen Gebrauch von der Notbetreuung machen. Wie das in Hamburg genau umgesetzt werden soll, ist allerdings noch offen.

"Die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch und es sind zusätzliche Risiken durch weitere Virusmutationen zu befürchten", sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) in einer Erklärung am Dienstagabend. Es war spät geworden. Sehr spät, bevor Tschentscher endlich an das Mikrofon im Hamburger Rathaus treten konnte. Zuvor hatte besonders das Thema Schule und Kita während des Gipfeltreffens der Minister für Streit gesorgt. "Wir haben noch zu viel Mobilität", so Tschentscher weiter. "Wir sind daher übereinstimmend der Auffassung, der bestehende Lockdown mit den bisherigen Maßnahmen muss bis Mitte Februar verlängert werden."

Es käme weiterhin darauf an, Kontakte zu reduzieren. Um eine Ausbreitung des Virus und vor allem einer gefürchteten noch ansteckenderen Mutation zu verhindern, wurden eine Verschärfung einzelner Maßnahmen beschlossen.

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Wo in Hamburg die verschärfte Maskenpflicht gilt

Das Tragen eines selbstgenähten Mundschutzes oder eines einfachen Schals wird vielerorts nicht mehr funktionieren. So verkündete Tschentscher neue Regeln für Beschäftigte von Alten- und Pflegeheimen. "Beschäftigte, wenn sie Kontakt zu Bewohnern haben, müssen FFP2-Masken tragen", sagte Hamburgs Erster Bürgermeister. Das Tragen von medizinischen Masken sei auch beim Besuch von Gottesdiensten nun Pflicht. Das gemeinsame Singen bleibt verboten. Gottesdienste mit mehr als zehn Personen müssen vorher dem Amt angekündigt werden. Auch in Bussen und Bahnen müssen von nun an medizinische Masken getragen werden. "Im Zweifel können auch OP-Masken sein", sagte Tschentscher. Wichtig sei nur, dass sie richtig getragen würden. Zudem sind die Masken ein Muss beim Einkaufen.

Vor Gaststätten und anderen Lokalitäten, die Speisen zum Mitnehmen verkaufen, gilt ab sofort auch in Warteschlangen und Menschenansammlungen vor den Eingängen sowie auf den Außenflächen und auf Parkplätzen eine Maskenpflicht. Das teilte die Hamburger Sozialbehörde am Dienstag mit.

Tschentscher: Homeoffice-Pflicht kommt für Hamburg

Hamburg werde sich an die von Bund und Länder neu geregelte Homeoffice-Pflicht halten. "Unternehmer müssen ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen", sagt Tschentscher. Dafür hatte sich Hamburgs Erster Bürgermeister besonders beim Corona-Gipfel eingesetzt. Ihm sei wichtig, dass der ÖPNV entlastet wird. Das sei eine eindeutige Empfehlung der Experten. "Wenn es trotzdem nötig ist, dass Beschäftigte präsent sind, sollen Arbeitgeber ihnen Mitarbeitern medizinische Masken zu Verfügung stellen", stellte Tschentscher klar.

Aus Sicht von Hamburgs Bürgermeister war der wichtigste Punkt aus dem Gipfeltreffen der Minister die Debatte um das Homeoffice. Im privaten Bereich seien die Kontakte bereits stark reduziert. Daher müsse man nun über den privaten Bereich hinaus die Kontakte verringern. Das würde eben auch die Wirtschaft betreffen. Zwar würde sich nicht alles im Homeoffice erledigen lassen, wie beispielsweise Tätigkeiten im Einzelhandel. Doch nun müsse man die Unternehmen in Hamburg ansprechen, die dies noch nicht so konsequent umsetzen würden.

Wie es mit Kitas und Schulen weitergeht

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die geltenden Corona-Auflagen für Schulen und Kitas bis zum 14. Februar zu verlängern. Bis dahin sollten die Einrichtungen geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt bleiben, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an. Dieser Punkt war in den Spitzenberatungen von Bund und Ländern besonders umstritten.

"Wir werden über die Umsetzung und Konkretisierung im Senat beraten", hielt sich Peter Tschentscher in diesem Punkt sehr bedeckt. Klar sei, dass die Regelung im Bezug auf Kitas und Schulen restriktiver umgesetzt werden soll. Das bedeute für die Länder, dass sie auf die Eltern hinwirken müssten, weniger von der Notbetreuung Gebrauch zu machen. "Wir werden versuchen die Präzensquoten in der Schule und in der Kindertagesbetreuung zu verringern, soweit das möglich ist", so Tschentscher. "Aber wir wissen, dass es Lebenssituationen gibt, wo Eltern darauf angewiesen sind, dass sie ihre Kinder betreut lassen können."

Die Wissenschaftler hätten empfohlen, konsequenter zu sein, weil man nicht wisse, wie sich die Mutationen des Virus auswirken würden. Daher wolle man die Zahlen deutlicher drücken. Die Länder sollen die bestehenden Beschlüsse restriktiver handhaben. Wie das nun genau in Hamburg aussehen soll, da mochte sich der Hamburger Bürgermeister nicht festlegen. Er verwies auf die Sitzung des Senats am Mittwoch.

Tschentscher kündigt bessere Corona-Hilfen an

"Die Bedingungen werden noch einmal verbessert", verspricht Tschentscher. Das betreffe die Zugangsvoraussetzungen, die Abschreibungsmöglichkeiten und die Förderungshöchstgrenzen. Der Bund habe laut Hamburgs Erstem Bürgermeister zugesagt, dass die Abschlagszahlung im Februar getätigt werden sollen.

Ministerpräsident Daniel Günther: "Zumutbare Verschärfung"

Wegen des verlängerten Lockdowns zur Corona-Bekämpfung werden die meisten Schüler in Schleswig-Holstein jetzt bis zum 14. Februar nicht in den Schulen unterrichtet, sondern weiterhin per Fernunterricht. Der Präsenzunterricht in den Schulen sei weiter ausgesetzt, teilte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstagabend in Kiel mit. Die bisherigen Regelungen für Schulen und Kitas würden verlängert. Sie sollen laut Günther bei einem Rückgang der Infektionszahlen die ersten Bereiche sein, in denen es Öffnungen gibt.

Zuvor hatten die Länderchefs mit Kanzlerin Merkel nach mehr als sechsstündigen Beratungen eine weitere Verlängerung des Lockdowns von Ende Januar bis Mitte Februar beschlossen. Laut Günther habe große Sorge bestanden, die Virusmutationen könnten ein größeres Ansteckungsrisiko auch für Kinder und Jugendliche bedeuten. „Es gibt keinen Grund, deshalb Panik zu verbreiten, aber es gilt ein wenig vorsichtig zu sein", sagte er mit Blick auf Virusvarianten. Die zahlreichen Maßnahmen, die zusätzlich strenger ausgelegt werden, wie unter anderem die Maskenpflicht sagte er: „Das ist eine zumutbare Verschärfung."

Froh zeigte sich Günther, dass bis zur nächstem Ministerpräsidentenkonferenz ein Perspektivplan für Öffnungen bei bestimmtem Infektionsgeschehen erarbeitet werden soll. „Das ist eine gute und notwendige Botschaft.“ Darauf hatte er im Vorfeld gedrungen.

Schleswig-Holstein meldet hohe Zahl an neuen Corona-Fällen

In Schleswig-Holstein sind innerhalb von 24 Stunden 451 neue Corona-Fälle registriert worden. Eine Woche zuvor hatte es 408 Neuinfektionen gegeben. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche stieg am Dienstag leicht auf 89,3 (Montag: 87,3). Das geht aus Daten hervor, die das Gesundheitsministerium in Kiel am Dienstagabend veröffentlichte.

Die Zahl der Menschen, die mit oder an Corona gestorben sind, stieg um 16 auf 691. 457 Corona-Patienten sind den Angaben zufolge derzeit in Schleswig-Holstein in Krankenhäusern (Montag: 454). 83 werden intensivmedizinisch betreut (Montag: 77). 47 von ihnen werden beatmet. Die Zahl der Genesenen wird auf etwa 25.100 geschätzt. Bislang gibt es in dem Bundesland 31.826 nachgewiesene Corona-Infektionen.

Hamburg: Linke und AfD kritisieren Corona-Kurs

Linke und AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft haben den sich zwischen Bund und Ländern abzeichnenden Kurs bei der Corona-Bekämpfung kritisiert. Während die Linke eine erkennbare Strategie vermisste und den Regierungschefs der Länder und der Kanzlerin vorwarf, die Wirtschaft mit „Samthandschuhen“ anzufassen, forderte die AfD am Dienstag ein Ende des Lockdowns und die Konzentration auf den Schutz alter und pflegebedürftiger Menschen.

Seit November versuchten Bund und Länder, der Pandemie mit immer neuen Maßnahmen Herr zu werden, sagte der Gesundheitsexperte der Linksfraktion, Deniz Celik. „Bislang mit verhaltenem Erfolg. Und auch die neuen Maßnahmen überzeugen nicht – eine langfristige Strategie lässt sich nicht erkennen.“ Er bezweifelte, dass Deutschland so bis zum 14. Februar „auch nur in die Nähe einer 50er-Inzidenz kommt“.

Die aktuellen Corona-Fallzahlen aus ganz Norddeutschland:

• Hamburg: 2311 neue Corona-Fälle (gesamt seit Pandemie-Beginn: 430.228), 465 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (davon auf Intensivstationen: 44), 2373 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1435,3 (Stand: Sonntag).
• Schleswig-Holstein: 1362 Corona-Fälle (477.682), 623 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 39). 2263 Todesfälle (+5). Sieben-Tage-Wert: 1453,0; Hospitalisierungsinzidenz: 7,32 (Stand: Sonntag).
• Niedersachsen: 12.208 neue Corona-Fälle (1.594.135), 168 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen, 7952 Todesfälle (+2). Sieben-Tage-Wert: 1977,6; Hospitalisierungsinzidenz: 16,3 (Stand: Sonntag).
• Mecklenburg-Vorpommern: 700 neue Corona-Fälle (381.843), 768 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 76), 1957 Todesfälle (+2), Sieben-Tage-Wert: 2366,5; Hospitalisierungsinzidenz: 11,9 (Stand: Sonntag).
• Bremen: 1107 neue Corona-Fälle (145.481), 172 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern (Intensiv: 14), 704 Todesfälle (+0). Sieben-Tage-Wert Stadt Bremen: 1422,6; Bremerhaven: 2146,1; Hospitalisierungsinzidenz (wegen Corona) Bremen: 3,88; Bremerhaven: 7,04 (Stand: Sonntag; Bremen gibt die Inzidenzen getrennt nach beiden Städten an).

608 Hamburger in Pflegeheimen an Corona erkrankt

In Hamburg sind aktuell 608 Bewohner in insgesamt 49 Pflegeheimen mit Corona infiziert. "In 12 Pflegeeinrichtungen gibt es 20 oder mehr Fälle, davon in vier Pflegeeinrichtungen über 40 Fälle", sagt Martin Helfrich, Sprecher der Hamburger Sozialbehörde. Von den Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen der Hansestadt sind zurzeit 282 Personen an dem Virus erkrankt.

Klinikum Nordfriesland: 142 Corona-Fälle durch Tests bestätigt

Die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten Mitarbeiter und Patienten am Klinikum Nordfriesland an den Standorten Husum und Niebüll hat sich auf 142 erhöht. Das sind neun mehr als am Montag. Aktuell befänden sich 1308 Mitarbeiter und 852 Patienten in Quarantäne, teilte der Kreis Nordfriesland am Dienstag mit. Nach einem Corona-Ausbruch am Klinikum waren seit Samstag rund 1400 Mitarbeiter getestet worden. Der weitaus größte Teil der Ergebnisse liege inzwischen vor, sagte ein Kreissprecher.

Danach wurden in Husum 42 und in Niebüll 34 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet. Einer davon wird im Krankenhaus behandelt, die übrigen befinden sich den Angaben zufolge in häuslicher Quarantäne. Von den Patienten wurden in Husum 44 und in Niebüll 22 positiv auf das Coronavirus getestet.

Sozialbehörde: Impfstoff-Belieferung weiterhin problematisch

Bereits gut 24.500 Personen haben bereits eine Corona-Schutzimpfung erhalten, die Belieferungssituation mit neuem Impfstoff bleibt jedoch weiter angespannt. Das teilte die Hamburger Sozialbehörde am Dienstagnachmittag mit. Auch die Verlässlichkeit zugesagter Lieferungen bleibe problematisch. Trotzdem könne die Schutzimpfung mit der zweiten Dosis und die bereits vereinbarten Termine für die erste Impfdosis termingerecht erfolgen, heißt es weiter.

"Bei Erhöhung der Impfstoffverfügbarkeit können zeitnah weitere Termine vergeben werden; gegenwärtig sind keine Termine verfügbar", so Martin Helfrich, Sprecher der Sozialbehörde. 598 Hamburger erhielten bereits ihre Zweitimpfung, allein 174 am Montag, wie aus einer Statistik des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Sie müssten laut RKI ein bis zwei Wochen nach der zweiten Impfung zu über 90 Prozent gegen das Virus geschützt sein. Gespritzt wurde fast immer der Impfstoff von Biontech/Pfizer, in 155 Fällen aber auch das Vakzin des Herstellers Moderna.

Bundeswehr hilft nach Corona-Ausbruch in Billstedter Pflegeheim

Bei einem weiteren Corona-Ausbruch in einem Hamburger Pflegeheim wurden bereits 19 der 41 erkrankten Bewohnerinnen und Bewohner aus der Quarantäne entlassen: Einen Tag, nachdem am 23. Dezember der erste Corona-Fall unter Bewohnern des Kursana-Domizils in Billstedt aufgetreten war, ist das Haus für Besucher geschlossen worden. Eine Reihentestung wurde veranlasst.

Wie viele Fälle seitdem unter den Bewohnern nachgewiesen wurden, dazu macht der Betreiber, die Firma Kursana mit Sitz in Berlin, keine Angaben. Auch unter den Mitarbeitern sei es zu Infektionen gekommen, wie viele – auch das kommentiert die Kursana-Sprecherin nicht. Sie sagt nur so viel zur Betreuungssituation: "Da auch Mitarbeiter positiv getestet sind, erhalten wir Unterstützung bei hauswirtschaftlichen Tätigkeiten durch 16 Soldaten. So können sich unsere Mitarbeiter ganz auf die Pflege und Betreuung der Bewohner konzentrieren."

Seit Beginn des Ausbruchs, von dem akut noch bis zu einem Drittel der Bewohner des Kursana-Domizils betroffen sind (das Pflegeheim hat 125 Plätze, wie hoch die Auslastung ist, dazu macht das Unternehmen ebenfalls keine Angaben), hat es auch Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion unter den Bewohnern gegeben. So viel bestätigte die Sprecherin am Dienstag. Sie wirbt aber gleichzeitig um Verständnis dafür, dass man die Gesamtzahl der Toten ebenfalls nicht nennen möchte.

Corona-Pandemie: Reden in Bus und Bahn bald verboten?

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) spricht sich gegen eine vollständige Stilllegung von Bussen und Bahnen im Zuge der Pandemiebekämpfung aus. „Es gibt zahlreiche Menschen in systemrelevanten Berufen, die auch im Lockdown täglich zur Arbeit müssen und für die Homeoffice keine Option ist. Zudem organisieren die Verkehrsunternehmen bereits in einigen Städten zusätzliche Busverkehre zu den Impfzentren“, sagte VDV-Präsident Ingo Wortmann laut einer Mitteilung vom Montag.

Um die Reduzierung des Infektionsrisikos zu reduzieren, hat der Verband eine besondere Idee: VDV-Präsident Ingo Wortmann schlägt vor, in Bus und Bahn zu schweigen. „Die Vermeidung von Gesprächen miteinander und per Telefon wäre eine weitere Möglichkeit, um die Aerosolausbreitung zu verringern“, so Wortmann.

Oberstes Ziel aller Bestrebungen müsse sein, die Fahrtanlässe für die Menschen zu minimieren. „Deshalb sind die Ausweitung von Homeoffice und die Verhinderung von Freizeitfahrten aus unserer Sicht die wirkungsvollsten Maßnahmen, um Mobilität insgesamt weiter einzuschränken“, so Wortmann. Die Branche stehe geschlossen hinter allen Maßnahmen im Kampf gegen Corona.

Schon fast 30 Verdachtsfälle von Corona-Mutationen in Flensburg

Die Zahl der Verdachtsfälle von mutierten Coronaviren in Flensburg ist inzwischen auf fast 30 gestiegen. Im Vergleich zum Vortag seien mehrere dazugekommen, sagte Stadtsprecher Clemens Teschendorf am Dienstag. Es handle sich um Laborergebnisse, die an das nationale Konsiliarlabor für Coronaviren an der Charité in Berlin gingen zwecks Bestätigung und Feststellung, um welche Mutationen es sich genau handelt.

Ergebnisse aus Berlin zu den Flensburger Laborproben lagen laut Teschendorf am Dienstag noch nicht vor. Erst dann werde es Klarheit geben, ob es sich tatsächlich um die Variante handelt, die zuerst in Großbritannien entdeckt worden war. Sie steht im Verdacht, besonders ansteckend zu sein. Am Sonnabend hatte der Kreis Rendsburg-Eckernförde mitgeteilt, dass eine Coronavirus-Probe nach Angaben aus Berlin mit hoher Wahrscheinlichkeit Teil dieser Viruslinie sei.

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Das Kieler Gesundheitsministerium hatte bereits am Vortag bekannt gegeben, dass die in Großbritannien verbreitete und auch in Dänemark nachgewiesene Mutation des Coronavirus mit hoher Wahrscheinlichkeit Schleswig-Holstein erreicht habe. Mehrere Proben aus dem nördlichsten Bundesland seien zur Abklärung in Berlin. „Einzelne Nachweise sowie Hinweise auf eine hohe Wahrscheinlichkeit des Vorliegens der neuen Variante wurden bestätigt“, hieß es.

Wohnungswirtschaft: Baustellen offen halten

Die Wohnungswirtschaft im Norden fordert vor der möglichen Verschärfung der Corona-Maßnahmen, die Baustellen weiter offen zu halten. „Bereits beim ersten Lockdown zeigte sich, dass alles unternommen wurde, um weiterarbeiten zu können“, teilte der Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW), Andreas Breitner, am Dienstag mit.

Der Weiterbetrieb von Baustellen sei die Voraussetzung dafür, dass sich die Lage auf den Wohnungsmärkten weiter entspanne und auch in den kommenden Jahren bezahlbare Wohnungen entstünden. Die VNW-Unternehmen hielten an ihren Planungen fest und wollten weiter bauen. Der VNW vertritt nach eigenen Angaben in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein 392 Wohnungsgenossenschaften und Wohnungsgesellschaften. Sie verwalten 742.000 Wohnungen.

Höchstwert bei Corona-Todesfällen in Niedersachsen

Die Zahl der an einem Tag erfassten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat in Niedersachsen einen Höchststand erreicht. Das Landesgesundheitsamt registrierte am Dienstag 83 Tote mehr als am Vortag. Der bisherige Rekordwert lag bei 80 gemeldeten Todesfällen am 29. Dezember. Das Gesundheitsamt weist allerdings darauf hin, dass die Fälle nicht alle am Vortag aufgetreten sein müssen, sondern wegen eines Melde- oder Übermittlungsverzugs zeitlich länger zurückliegen können.

Die nachgewiesenen Infektionen stiegen um 598 auf 129.922 in Niedersachsen. Der landesweite Sieben-Tage-Wert der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner betrug 102,3. Als kritisch für die Nachverfolgung der Kontakte der Infizierten gilt ein Wert über 50. Die Auslastung der Krankenhäuser sei weiter „auf hohem Niveau“, sagte die Vize-Leiterin des Corona-Krisenstabs, Claudia Schröder.

Niedersachsen bestätigt Systemrelevanz der Medien in Corona-Krise

Die niedersächsische Landesregierung hat auf Drängen der Zeitungsverlage die Systemrelevanz der Medien mit Blick auf mögliche Corona-Einschränkungen festgestellt. Journalisten und Zeitungszusteller dürften „auch im unwahrscheinlichen Fall einer Ausgangssperre“ dienstlich unterwegs sein, heißt es in einem Schreiben der Staatskanzlei an den Verband Nordwestdeutscher Zeitungsverlage (VNZV) vom Dienstag. Die Ausnahme gelte für die Mitarbeiter „aus Redaktionen, Produktion, Druckereien, Speditionen und Vertriebsabteilungen der Medienhäuser und Zeitungsverlage“.

Der VNZV hatte die Regierung um die Feststellung der Systemrelevanz gebeten, weil viele Verlage unsicher seien, ob sie gegen Corona-Auflagen verstoßen könnten und ein Bußgeld riskierten. Für den Zugang zur Notbetreuung in Kitas und Schulen hatte die Regierung die Systemrelevanz der Medien schon vorher ausdrücklich anerkannt. In dem Schreiben vom Dienstag heißt es nun generell, dass Medienhäuser und Zeitungsverlage „kritische Infrastrukturen, also Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen“ seien.

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Senat informiert über die aktuelle Corona-Lage in Hamburg

Am Dienstagmittag hat der Hamburger Senat auf einer Landespressekonferenz über die akutelle Corona-Situation in der Hansestadt informiert. "Die Lage stabilisiert sich, aber diese Zahlen reichen leider noch nicht aus", sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer. 251 Neuinfektionen sind am Dienstag gemeldet worden, in der Vorwoche waren es noch 390. Besonders betroffen vergangene Wochen waren die 20 bis 29-Jährige. Diese Altersgruppe könne ihr Verhalten nochmal reflektieren, so Schweitzer.

"Doch wo Schatten ist, ist auch Licht: 14.000 Impfungen gab es vergangene Woche, insgesamt haben jetzt mit Stand vorgestern Abend 24.489 Menschen in Hamburg die Corona-Schutzimpfung erhalten", erklärte Schweitzer. Strategie war und ist, Kontakte zu reduzieren, bis alle Menschen, die wollen, geimpft sind, so der Senatssprecher.

Gleichzeitig machte Schweitzer Mut und lobte: "Wir sind nicht ohne Erfolg. Wir haben das bisher gar nicht so schlecht hinbekommen als Gesellschaft, zumindest ein Großteil der Gesellschaft, wenn man das mal mit anderen Ländern auf diesem Planeten vergleicht."

Senat: Diskussion nicht auf FFP2-Masken reduzieren

Die Diskussion über verschärfte Maßnahmen sollte darüber hinaus nicht nur auf FFP2-Masken reduziert werden, betonte Schweitzer. Auch zum Beispiel OP-Masken müssten miteinbezogen werden in die Diskussion. Wichtig sei zudem: "Wenn man von Pflicht redet, muss diese auch eigehalten werden können." Schweitzer bekräftigte zudem, dass Hamburg die Unternehmen zu mehr Arbeit im Homeoffice drängen wollen. Rechtlich sei diese Frage jedoch höchst komplex.

Beim Thema Einreise habe der Bürgermeister eine sehr harte Einstellung und spreche sich für PCR-Tests aus. Reiserückkehrer sollen sich "nicht mit einem Schnelltest durchmogeln" können, erklärte Senatssprecher Marcel Schweitzer. Unmittelbar nach der Rückkehr solle ein PCR-Test für Reisende aus Risikogebieten vorgeschrieben werden. Zu möglichen Verschärfungen im Bereich Schule und Kita konnte sich Schweitzer noch nicht äußern und verwies auf die Konferenz von Bund und Ländern am frühen Dienstagnachmittag.

Hamburg erwarte von der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel „vernünftige Entscheidungen“. Diese müssten den Bürgern gut erklärt und im gesamten Bundesgebiet kontrolliert werden. Am Mittwochnachmittag wird der Senat laut Schweitzer noch mal zusammenkommen und darüber beraten, wie und welche Schritte in Hamburg weiter umgesetzt werden können. Geplant sei auch eine Pressekonferenz im Anschluss.

Corona: Diese Testverfahren gibt es

• PCR-Test: Weist das Virus direkt nach, muss im Labor bearbeitet werden – hat die höchste Genauigkeit aller Testmethoden, ist aber auch die aufwendigste
• PCR-Schnelltest: Vereinfachtes Verfahren, das ohne Labor auskommt – gilt als weniger zuverlässig als das Laborverfahren
• Antigen-Test: weniger genau als PCR-(Schnell)Tests, dafür zumeist schneller und günstiger. Laut RKI muss ein positives Testergebnis durch einen PCR-Test überprüft werden, ein negatives Ergebnis schließt eine Infektion nicht aus, insbesondere, wenn die Viruskonzentration noch gering ist.
• Antigen-Selbsttest: Die einfachste Test-Variante zum Nachweis einer Infektion mit dem Coronavirus. Wird nicht von geschultem Personal, sondern vom Getesteten selbst angewandt. Gilt als vergleichsweise ungenau.
• Antikörper-Test: Weist keine akute, sondern eine überstandene Infektion nach – kann erst mehrere Wochen nach einer Erkrankung sinnvoll angewandt werden
• Insgesamt stellt ein negatives Testergebnis immer eine Momentaufnahme dar und trifft keine Aussagen über die Zukunft

Corona-Krise: Novemberhilfe muss von Hand bearbeitet werden

Die Auszahlung der Novemberhilfen zur Abfederung der Coronakrise kommt in Schleswig-Holstein wegen Softwareproblemen langsamer als geplant voran. Bis der Fehler an der Software des Bundes am vergangenen Freitag bemerkt wurde, seien einschließlich Abschlagszahlungen rund 10.000 Anträge bearbeitet worden, teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. Das entspreche einer Auszahlung von rund 13 Millionen Euro. Beantragt worden seien fast 160 Millionen Euro. Der Fehler habe bisher nicht behoben werden können. Betroffen ist nach Informationen des Ministeriums auch Hamburg.

Seit Montag werde die Bearbeitung in Schleswig-Holstein nach einer Unterbrechung mit zusätzlichem manuellen Aufwand fortgesetzt. Durch den Softwarefehler wurden nach Angaben des Ministeriums bei der Schlusszahlung zuvor geleistete Abschlagszahlungen zum Teil nicht berücksichtigt. „Wir hoffen, dass der Fehler schnell behoben werden kann, wir arbeiten jetzt händisch Dinge nach. Das dauert natürlich länger und das ist nicht im Interesse der Unternehmen“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP).

Neue Corona-Zahlen für Hamburg: Inzidenz sinkt weiter

Die für das Ressort Gesundheit zuständige Hamburger Sozialbehörde hat am Dienstag 251 neue Corona-Infektionen gemeldet. Am vergangenen Dienstag waren es 390 Fälle. Somit sinkt die Inzidenz erneut und liegt nun bei 104,2 (Vortag: 111,5) Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Seit Beginn der Pandemie wurden in der Hansestadt 43.335 Covid-19-Infektionen registriert. Von ihnen gelten nach RKI-Schätzungen 35.100 als genesen.

Die Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern liegt nun bei 514 (Stand: 18.1.). 95 Menschen sind so schwer erkrankt, dass sie intensivmedizinisch behandelt werden müssen, 81 von ihnen kommen aus Hamburg. Nach Angaben des Berliner Robert-Koch-Instituts sind 11 weitere Todesfälle hinzugekommen, die Zahl liegt nun in Hamburg bei 917 Todesfällen.

Corona-Ausbruch mit zehn Toten in Hamburger Pflegeheim

Ein schwerer Corona-Ausbruch in einem Pflegeheim in Winterhude hat bisher zu zehn Todesfällen geführt. Wie der Betreiber des "Seniorenhaus Matthäus", die Diakoniestiftung Alt Hamburg, auf Abendblatt-Anfrage bestätigt, haben sich 88 der insgesamt 118 Bewohner des Pflegeheimes mit dem Coronavirus infiziert, zusätzlich wurden 26 der 96 Mitarbeiter positiv getestet.

Den ersten Fall bei einem Bewohner habe man am 25. Dezember bemerkt, den zweiten zwei Tage später – daraufhin sei eine erste Reihentestung veranlasst worden. Wie das Virus in das Pflegeheim gelangte und sich so weit ausbreiten konnte, wird derzeit laut Diakoniestiftung noch untersucht. So lange der Ausbruch andauert, sind Besuche im "Seniorenhaus Matthäus" durch das Gesundheitsamt untersagt worden.

21 der 26 infizierten Mitarbeiter und 29 der 88 infizierten Bewohner haben die Covid-19-Erkrankung laut Betreiber inzwischen überstanden.

Kartenspielerrunde in Elmshorn aufgelöst

Eigentlich sollte es wohl eine gemütliche Kartenspielerrunde werden, in Coronazeiten jedoch keine gute Idee, die jetzt auch noch richtig teuer wird. Wie die Polizei in Elmshorn mitteilt, hat sie am Sonnabendabend eine Zusammenkunft aufgelöst. Nachdem die Beamten einen Hinweis erhalten hatten, trafen sie gegen 18.30 Uhr in einem ehemaligen Café am Bauerweg ein. Dort saßen Männer an Tischen zusammen, tranken Tee und spielten Karten. Keiner von ihnen trug eine Maske. Auch die Abstandsregeln wurden nicht eingehalten. Als die Polizei den Raum betrat, gelang einigen die Flucht.

Bei 20 Personen konnten die Beamten die Personalien feststellen. Die meisten der Männer im Alter zwischen 20 und 69 kamen aus Elmshorn. Die Polizei löste die Runde auf. Jeder Teilnehmer muss jetzt wegen Verstoßes gegen die Corona-Auflagen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Trotz Lockdowns: Dutzende Feierwütige im Landkreis Harburg erwischt

Die Polizei Harburg hatte am vergangenen Wochenende einiges zu tun: Sie musste 50 Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Personen einleiten, die sich nicht an die geltenden Corona-Maßnahmen gehalten hatten. Der Großteil der Verstöße waren laut Polizei partyähnliche Zusammenkünfte, in denen sich Personen aus mehr als zwei Haushalten getroffen hatten und weder Maske trugen noch Abstand hielten.

Folgende "Partys" wurden von der Polizei beendet:

• In Seevetal-Fleestedt trafen sich zehn Personen auf dem Parkplatz eines Supermarktes zum Feiern
• In Dibbersen erwischte die Polizei fünf Männer, die draußen zusammenstanden, Alkohol tranken und laut Musik hörten
• In einer Gaststätte in der Elbmarsch hatten es sich fünf Menschen zusammen gemütlich gemacht
• In einer Garage in Scharmbeck trafen sich am Sonnabendabend vier Menschen aus unterschiedlichen Haushalten, um zusammen Alkohol zu trinken und Musik zu hören
• In Buchholz wurden am frühen Montagmorgen acht junge Menschen von der Polizei beim Feiern angetroffen

Neben den Ordnungswidrigkeitsanzeigen erwartet einige der Betroffenen auch ein Strafverfahren wegen Beleidigung: Nicht sonderlich amüsiert darüber, dass die Polizisten ihre Feier sprengten, bekundeten sie ihren Unmut mit eher weniger schmeichelhaften Äußerungen gegenüber den Beamten.

Corona-Fälle in Kur-Klinik auf Nordseeinsel Amrum

In der AOK-Nordseeklinik auf Amrum wurden mehrere Corona-Fälle nachgewiesen. Nachdem in der vergangenen Woche die Schnelltests von zwei Kindern positiv ausgefallen waren, wurde am Freitag eine PCR-Reihentestung bei allen anwesenden Patienten und Mitarbeitern durchgeführt.

Das bisherige Ergebnis: Bei sieben Kindern und einem Mitarbeiter fielen die Testergebnisse Corona-positiv aus. Um ein diffuses Ausbruchsgeschehen zu verhindern und die Inselbevölkerung zu schützen, hat das Gesundheitsamt Nordfriesland beschlossen, alle anwesenden Patienten und Mitarbeiter in eine 14-tägige Quarantäne zu schicken. Von einigen Mitarbeitern stehen die Testergebnisse noch aus.

Corona: Tschentscher erwartet längeren und schärferen Lockdown

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher rechnet damit, dass der Lockdown bei den Beratungen der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin am Dienstag verlängert und verschärft wird. Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hätten noch nicht dazu geführt, dass die Zahl der Neuinfektionen ausreichend gesunken sei, sagte der SPD-Politiker am Vorabend der Schaltkonferenz der Deutschen Presse-Agentur. Hinzu komme das Risiko neuer Virusvarianten, deren Auswirkungen für Deutschland noch unklar seien.

Insbesondere die berufsbedingte Mobilität ist nach Ansicht des Bürgermeisters noch zu hoch. „Wir erkennen dies an der starken Auslastung von Bussen und Bahnen in den Hauptverkehrszeiten. Homeoffice und mobiles Arbeiten müssen deshalb ausgeweitet werden.“ Bei zwingend erforderlicher Präsenz sollten die Unternehmen gestaffelte Arbeitszeiten umsetzen, um den öffentlichen Nahverkehr zu entlasten.

Auch in Hamburgs Bussen und Bahnen kann sich Tschentscher eine Verschärfung der Maskenpflicht vorstellen. Dabei wolle er weg von der bisherigen Regelung, die auch Schals oder Halstücher zur Bedeckung von Mund und Nase zulässt. Eine Festlegung ausschließlich auf FFP2-Masken – wie sie in Bayern seit Montag gilt – geht ihm aber zu weit, wie zu hören war.

Die aktuellen Corona-Regeln für Hamburg im Überblick

• Alle Regeln, die im Rahmen der Eindämmungsverordnung bis zum 10. Januar gelten sollten, werden grundsätzlich bis zum 14. Februar verlängert – ein Großteil des Einzelhandels bleibt geschlossen, bestellte Waren dürfen aber abgeholt werden. "Körpernahe Dienstleistungen" wie Friseure, Nagel-, Massage- und Tattoo-Studios dürfen nicht angeboten werden. Auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen, Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit bleibt verboten.
• Kontaktregeln Angehörige eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen. Ausnahmen für Kinder gibt es nicht.
• Die Maskenpflicht wird angepasst: Stoffmasken reichen in den meisten Fällen nicht mehr aus. Stattdessen müssen medizinische Masken (mindestens OP-Masken, auch FFP2- oder KN95-Masken sind möglich) getragen werden. Bis zum 1. Februar gilt eine Übergangsphase, danach werden Verstöße mit Bußgeldern geahndet.
• Kitas und Schulen: Die Präsenzpflicht an den Schulen bleibt aufgehoben, stattdessen soll so weit wie möglich Distanzunterricht gegeben werden. Kinder sollen – wann immer möglich – zu Hause betreut werden. Die Kitas wechseln in die "erweiterte Notbetreuung". Die privat organisierte Kinderbetreuung in Kleingruppen bleibt gestattet.
• Arbeitgeber sind angehalten, so weit wie möglich ein Arbeiten von zu Hause aus zu ermöglichen. Zusätzlich soll eine neue Bundesverordnung Arbeitgeber dazu verpflichten, Homeoffice anzubieten, so weit das möglich ist. Betriebskantinen dürfen nur öffnen, wenn sie für den Arbeitsablauf zwingend erforderlich sind.
• Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz auf einen Wert über 200 steigen, müsste eine Ausgangsbeschränkung erlassen werden, die den Bewegungsradius auf 15 Kilometer rund um den Wohnort einschränkt. Wie genau diese Regel in Hamburg angewandt würde, ist noch nicht bekannt – der Senat will darüber entscheiden, sollte sich die Inzidenz dem Grenzwert annähern.
• Senioren- und Pflegeeinrichtungen sollen mehrmals pro Woche Personal und Besucher testen. Das war in Hamburg schon verpflichtend und gilt nun bundesweit.
• Zwei-Test-Strategie bei Reiserückkehrern aus Risikogebieten: Ein Corona-Test direkt nach der Einreise ist verpflichtend, die zehntägige Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise durch einen weiteren Test verkürzt werden. Die Kosten für die Tests werden nicht übernommen.

Harburg: Polizei löst weitere illegale Glücksspielrunde auf

Am Montagabend hat die Polizei erneut eine illegale Glücksspielrunde aufgelöst. In einem Anbau einer Sportsbar an der Wilstorfer Straße in Harburg trafen die Beamten elf Personen an, die nun mindestens mit Bußgeldern rechnen müssen.

Bereits in den vergangenen Tagen hatte die Polizei in verschiedenen Stadtteilen Zusammenkünfte beendet, bei denen eklatant gegen die Corona-Eindämmungsverordnung verstoßen worden war.

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• Polizeipräsident Meyer: "Die vielen Partys machen mich fassungslos

219 Corona-Neuinfektionen in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein sind innerhalb von 24 Stunden 219 neue Corona-Fälle registriert worden. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche sank leicht auf 87,3 (Sonntag: 88,6). Das geht aus Daten hervor, die das Gesundheitsministerium in Kiel am Montagabend veröffentlichte (Datenstand: 18. Januar 2021, 20.24 Uhr). Die Zahl der Menschen, die mit oder an Corona gestorben sind, stieg um 23 auf 675.

Die wichtigsten Corona-Themen im Überblick

• Corona in Hamburg – die aktuelle Lage
• Die Corona-Lage für ganz Deutschland im Newsblog
• Interaktive Corona-Karte – von China bis Hamburg
• Überblick zum Fortschritt der Impfungen in Deutschland
• Interaktiver Klinik-Monitor: Wo noch Intensivbetten frei sind
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• So wird in Deutschland gegen Corona geimpft

Bei den gemeldeten Corona-Zahlen, ist zu berücksichtigen, dass am Wochenende weniger getestet wird und nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln. 454 Corona-Patienten sind den Angaben zufolge derzeit in Schleswig-Holstein in Krankenhäusern (Sonntag: 473). 77 werden intensivmedizinisch betreut (Sonntag: 80) - 48 mit Beatmung. Die Zahl der Genesenen wird auf etwa 24.600 geschätzt. Bislang gibt es in dem Bundesland 31 375 nachgewiesene Corona-Infektionen.

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