Hamburg. “Komitee gegen Einheitsfeier am 3. Oktober“ hatte aufgerufen. Demo vom Schanzenviertel in die Hamburger City verlief friedlich.
500 Teilnehmer war angekündigt, laut Polizei kamen gerade einmal 150 Personen. Das "Bündnis gegen Ausnahmezustand und Polizeistaat" hatte für den 3. Oktober mit dem Tenor „Gegen den Polizeistaat BRD!“ zur Demo vor der Roten Flora im Hamburger Schanzenviertel aufgerufen. Auch auf der Internet-Plattform "de.Indymedia.org", dem Sprachrohr Linksextremer, wurde für die Veranstaltung geworben.
"Die letzten Monate der Corona-Pandemie haben deutlich gezeigt, dass es eine starke Entwicklung der BRD in Richtung eines Polizeistaates gibt bzw. vermehrt polizeistaatliche Methoden zur Anwendung kommen", heißt es in der offiziellen Einladung des Bündnisses. Wegen dieser Entwicklungen lade man nun zu der Demo am Tag der Deutschen Einheit ein, um "vor Ort zu beobachten und dokumentieren, wie die Polizei, als Teil der Exekutive, in diesem Moment mit einer solchen Demonstration verfährt, die ihre Methoden, Verhaltensweisen und auch teilweise rassistischen und faschistischen Strukturen auf direkte Art und Weise anklagt".
Demo startete vor der Roten Flora, Zwischenkundgebung am Grünen Jäger
Die Veranstalter der bei der Polizei angemeldeten Demonstration hatten mit 500 Teilnehmern gerechnet. 150 Demonstranten starteten schließlich gegen 17.30 Uhr am Schulterblatt und bewegten sich über den Neuen Pferdemarkt, wo beim Grünen Jäger eine Zwischenkundgebung stattfand, über den Großneumarkt bis zur Poolstraße in der Neustadt. Dort endete die Demo gegen 20 Uhr.
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Laut polizeilichem Lagedienst verlief die Protestaktion friedlich. Es sei lediglich eine Pryrorakete gezündet worden, hieß es.
Das "Bündnis gegen Ausnahmezustand und Polizeistaat" prangert an, dass Verschwörungstheoretiker und Faschisten vor dem Reichstag fast ungestört provozieren könnten, während linke Versammlungen "der Willkür der Staatsmacht unterworfen und oft mit Berufung auf Auflagen oder andere Maßnahmen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Coronavirus stark eingeschränkt" würden. "Dass eine Fridays-for-Future-Demonstration in Hamburg erst gegen die Begrenzung der Teilnehmerzahl klagen musste, ist dafür auch exemplarisch", heißt es in der Mitteilung.
