Hamburg. Der ehemalige Polizeipressesprecher und Soko-Leiter soll die Kripo nach der “Cold Cases“-Affäre zur sachlichen Arbeit zurückführen.
Der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer hat entschieden: Mirko Streiber wird neuer Chef des Landeskriminalamtes (LKA) und soll die Kripo nach der "Cold Cases"-Affäre zur sachlichen Arbeit zurückführen. Das wurde am Dienstagmittag intern verkündet. Das Abendblatt hatte bereits am Montag darüber berichtet, dass der ehemalige Polizeipressesprecher und Soko-Leiter Streiber vor dem nächsten Karrieresprung steht.
In einem internen Schreiben begründete Meyer die Entscheidung. „Herr Streiber erfüllt die fachlichen und die Führungsanforderungen, die für die Bewältigung der mit dieser Aufgabe verbundenen Herausforderungen von Bedeutung sind, in besonderer Weise", heißt es darin. Ich wünsche Herrn Streiber viel Erfolg in seiner neuen Verwendung.“
Nur wenige wollten den Job machen
Der vorige LKA-Chef Frank-Martin Heise war im August abgesetzt worden, weil der Polizeipräsident „keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mehr sah. Zuvor war Heises Rolle in der „Cold Cases“-Affäre um angebliche Täuschung von Zeugen und eklatante Ermittlungsfehler untersucht worden.
In Polizeikreisen ist davon die Rede, dass die Zahl der Bewerber aber äußerst überschaubar war. Nach Angaben mehrerer Beamter soll Streiber sogar der einzige formelle Kandidat gewesen sein. Ein Polizeisprecher wollte dies auf Anfrage nicht kommentieren.
Konkurrent Hieber gab keine Bewerbung ab
Der ehemalige Chef der Soko „Schwarzer Block“ gegen Gewalttäter des G-20-Gipfels, Jan Hieber, galt zwar ebenfalls als möglicher neuer LKA-Chef, bewarb sich nach Abendblatt-Informationen aber nicht. In Polizeikreisen heißt es, ein Gespräch zwischen Hieber und dem Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer habe ergeben, dass er keine realistische Chance auf den Posten zum jetzigen Zeitpunkt habe.
Zudem wollte Hieber demnach nicht den Makel einer gescheiterten Bewerbung an sich haben, falls der Posten in Zukunft erneut freiwerden könnte.
Streiber wird für Kommunikation gelobt
Der Posten des LKA-Chefs ist mit einer Besoldung von rund 7800 Euro im Monat versehen und das höchste Amt für einen Kriminalbeamten in Hamburg. Streiber wird im Präsidium stark für seinen ausgleichenden Charakter, seine fachliche Kompetenz und seine Fähigkeit zur Kommunikation gelobt. In der Vergangenheit war Streiber unter anderem als Chef der Soko „Rocker“ tätig und verantwortete das Rauschgiftdezernat im LKA.
Dass er nun zum Chef aller Hamburger Kripobeamten aufsteigt, ist nach der Affäre um die „Cold Cases Unit“ dennoch bemerkenswert: Die Untersuchung der LKA-Spitze, die später zum Rauswurf von Frank-Martin Heise führte, war nach einem Brief des renommierten Rechtsanwaltes Gerhard Strate in Gang gesetzt worden. Strate hatte darin die Aufarbeitung der „Cold Cases“-Affäre als unfair und unprofessionell kritisiert. Und Streiber war als Chef einer Arbeitsgruppe genau dafür verantwortlich.
Kripo-Gewerkschaft: "Große Erwartungen"
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), der die gewerkschaftlichen Interessen der Ermittler im LKA vertritt, begrüßte die Wahl Streibers. "Für den BDK ist die Ernennung Mirko Streibers zum Chef der Hamburger Kriminalpolizei eine hervorragende Entscheidung, denn der desolate Zustand der Hamburger Kriminalpolizei bedarf der versierten und anerkannten Führung eines erfahrenen Kriminalisten." Ein leitender Beamter hatte im Abendblatt davon gesprochen, dass unter dem Vorgänger Frank-Martin Heise eine "Glocke der Angst" über dem LKA gelegen habe.
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Es liege nun viel Arbeit vor dem neuen LKA-Chef, so die Gewerkschaft. Die circa 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Kriminalpolizei haben mit Blick auf die aktuelle Verfassung der Kripo große Erwartungen an den neuen LKA-Leiter Mirko Streiber.
Streiber leiste hervorragende Polizeiarbeit
Im Präsidium wird dies jedoch nicht als dauerhafter Makel gesehen. Aus dem Umfeld von Mirko Streiber heißt es, dass auch unglückliche Umstände und Missverständnisse ein Grund für die Kritik Strates waren. Insgesamt habe Streiber bei jeder seiner bisherigen Stationen hervorragende Polizeiarbeit abgeliefert.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gratulierte Streiber zur Ernennung. „Wenn es zum Beispiel um organisatorische, sachliche oderpersonelle Vorstellungen geht, stehen wir als GdP Hamburg jederzeit für Gespräche zur Verfügung!“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Horst Niens. Er nannte unter anderem die Verfolgung von Cyberkriminalität und Terrorismus als wichtige Aufgaben für den neuen LKA-Leiter.
Zukunft von Heise unklar und heikel
Noch unklar und heikel bleibt dagegen die Zukunft des abgesetzten LKA-Chefs Frank-Martin Heise. Intern soll er bereits kurz vor seiner Demission gegenüber Vertrauten damit gedroht haben, „ganz sicher nicht geräuschlos gehen“ zu wollen. Dass er bislang stillhält, wird intern damit erklärt, dass Heise in Ruhe auf ein Angebot für eine neue Verwendung warte. Dies gilt nicht nur wegen seines hohen Dienstgrades als schwierig. In Polizeikreisen kursieren dazu Gerüchte, dass Heise zur Hamburg Port Authority (HPA) wechseln könnte. Vor seiner Zeit im LKA hatte Heise bereits die Wasserschutzpolizei geleitet, hat also Erfahrung mit der Sicherheit im Hafen.